Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Donnerstag in Vientiane am 11. ostasiatischen Gipfel teilgenommen. In seiner Rede erörterte er die Prinzipien und Standpunkte Chinas über das Südchinesische Meer.

China sei eine Vertragspartei des UN-Seerechtsübereinkommens und halte sich auch daran. Gemäß dem Übereinkommen verfügen die Vertragsparteien über das Recht, selbst über die Lösung von Kontroversen durch direkte Dialoge und Konsultationen zu entscheiden. Es ist auch ein Recht aus dem Völkerrecht sowie dem Seerechtsübereinkommen, dass China das Schiedsverfahren durch eine dritte Seite nicht akzeptieren müsse. Bezüglich der Schifffahrt- und Flugfreiheit auf dem Südchinesischen Meer bestünden eigentlich keine Probleme, erklärte Li. China sei gerade dabei, mit den ASEAN-Ländern die Ausarbeitung eines Regelkodex auf dem Südchinesischen Meer zu beraten, um Konflikte zu beseitigen und Kooperationen zu fördern, sagte Li Keqiang.

Der ostasiatische Gipfel hat sich in diesem Jahr auf die Kooperationen konzentriert. Dabei wurden auch Konsense über das Südchinesische Meer erreicht. Nur zwei Länder hätten den Schiedsspruch über das Südchinesische Meer thematisiert, erklärte der stellvertretende chinesische Außenminister Liu Zhenmin am gleichen Tag auf einer Pressekonferenz im Anschluss der Veranstaltung.