Eine Familie, die aus der Armut befreit wurde, schmückt ihr Haus in der nordchinesischen Provinz Shanxi für das chinesische Neujahrsfest. (Foto: Xinhua, 3. Februar 2019) 

China wird weiterhin energisch daran arbeiten, die Armut im eigenen Land zu verringern. Nicht weniger als zehn Millionen Menschen sollen im Jahr 2019 aus der Armut befreit werden, um eine solide Grundlage für den Sieg im Kampf gegen die Armut zu schaffen. Dies hat der Staatsrat am 11. Februar auf seiner Exekutivsitzung unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang beschlossen. 

Im Jahr 2018 hat China seine dreijährigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut gestartet. Ministerpräsident Li Keqiang sagte, dass er in allen Tätigkeistgsberichten der Regierung des 13. Fünfjahresplans [2016-2020] eine Reduzierung der armen Bevölkerung um zehn Millionen pro Jahr sehen wolle. Er gab konkrete Anweisungen dazu, wie diese Arbeit vorangetrieben und die Mittel zur Armutsbekämpfung besser verwaltet werden können. 

Laut dem Fortschrittsbericht der Sitzung vom 11. Februar wurden im Jahr 2018 – dank der engagierten Bemühungen der lokalen Behörden und der zuständigen Abteilungen bei der Umsetzung der Beschlüsse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrates – knapp 13,9 Millionen Menschen aus der Armut befreit. 

Die Zahlen der „Führungsgruppe Armutsbekämpfung und Entwicklung“ des Staatsrats zeigen, dass sich der neue Ansatz zur Armutsbekämpfung durch die Entwicklung aufstrebender Industrien – wie E-Commerce, Photovoltaik und Landtourismus – bewährt hat. Die Infrastrukturentwicklung in armen Gebieten wurde beschleunigt. Im Jahr 2018 wurden rund 208.000 Kilometer Landstraßen gebaut oder ausgebessert. Bei der Modernisierung des Stromnetzes in armen Gebieten wurden neue Fortschritte erzielt, und 94 Prozent der armen Dörfer sind inzwischen mit Breitband-Internetdiensten versorgt. 

„Wir müssen uns bemühen, das Ziel der Armutsbekämpfung für dieses Jahr zu erreichen. Die Armut bis 2020 zu beseitigen, ist die feierliche Verpflichtung, die unsere Partei und Regierung gegenüber der Bevölkerung eingegangen ist. Wir müssen dieser Verpflichtung nachkommen, indem wir die vollständige Umsetzung aller damit verbundenen politischen Maßnahmen sicherstellen und die erzielten Fortschritte konsolidieren", sagte Li. 

Auf der Sitzung wurde beschlossen, dass die Anstrengungen zur Unterstützung der stark benachteiligten Gebiete in diesem Jahr verstärkt werden. Die Aufstockung des Armutsbekämpfungsfonds aus dem Budget der Zentralregierung wird hauptsächlich in diese Bereiche fließen. Projekte im Rahmen des 13. Fünfjahresplans, die dazu beitragen, die schwache Anbindung armer Regionen zu verbessern, sollen vorrangig behandelt werden. 

Das Treffen forderte die Beibehaltung des derzeitigen Standards, wobei die überregionalen Kooperationsregelungen zur Armutsbekämpfung verstärkt werden sollen. Die Schwierigkeiten, mit denen arme Menschen bei der Deckung der fünf Grundbedürfnisse in den Bereichen Ernährung, Kleidung, Pflichtschulbildung, Grundversorgung und Wohnen konfrontiert sind, werden in jedem einzelnen Haushalt angegangen. 

Landkreise, die sich bereits aus der Armut befreit haben, können bis 2020 – dem Jahr, in dem die Armutsbekämpfung in die Endphase eintritt – weiterhin mit politischer Unterstützung und Hilfe rechnen. Aufzeichnungen über diejenigen, die in die Armut zurückfallen sowie neu Arme werden unverzüglich erstellt, um selbige zu unterstützen. Das Treffen forderte, die arme Bevölkerung in diesem Jahr um weitere zehn Millionen zu reduzieren, um eine solide Grundlage für den endgültigen Sieg im Kampf gegen die Armut zu schaffen. 

„Wir müssen die Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, die die fünf Grundbedürfnisse Nahrung, Kleidung, Schulpflicht, Grundversorgung und Wohnen umfassen, strikt durchsetzen", sagte Li. „Jeder Cent der für die Armutsbekämpfung zur Verfügung gestellten Mittel muss effektiv und transparent eingesetzt werden."