Staatspräsident Xi Jinping bekräftigt das Engagement der Partei für die Beseitigung der Armut. 

Am 7. März beriet der chinesische Staatspräsident Xi Jinping gemeinsam mit Abgeordneten der Provinz Gansu auf der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing und forderte Beharrlichkeit im Kampf gegen die Armut, da dem Land nur noch zwei Jahre bleiben würden, um sein Ziel, die extreme Armut bis 2020 zu beseitigen, zu erreichen. 

„Es wird keinen Rückzug geben, bis ein kompletter Sieg errungen ist“, sagte Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. 

Die Partei habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 alle verarmten Menschen in ländlichen Gebieten aus der Armut zu befreien. Dies sei ein Versprechen an das gesamte chinesische Volk. 

Seit der Reform und Öffnung vor 40 Jahren hat das Wirtschaftswachstum dazu beigetragen, mehr als 700 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien, was China zum ersten und größten Land macht, das die Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen erfüllt.  

Xi sagte, dass das Zentralkomitee der KPCh seit dem XVIII. Nationalen Volkskongress der Partei Ende 2012 der Armutsbekämpfung innerhalb der chinesischen Regierung hohe Priorität einräumt. Mit dem grundlegenden Ziel, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen, wurde ein großer Kampf gegen die Armut eingeleitet.  

Seit dem XIX. Nationalen Volkskongress im Jahr 2017 wird die Armutsbekämpfung als einer der drei großen Kämpfe der Regierung zur Lösung von Schlüsselproblemen bezeichnet.  

„Im harten Kampf gegen die Armut des Landes wurden in den letzten Jahren entscheidende Fortschritte erzielt“, sagte Xi. Unter den Bemühungen der Partei und der Regierung gab es 2018 13,86 Millionen arme Landbewohner in China, die aus der Armut geholt wurden. Bis Ende 2018 sank die Zahl der Armen in den ländlichen Gebieten von 98,9 Millionen auf 16,6 Millionen, ein kumulierter Rückgang um 82,39 Millionen gegenüber 2012; die Armutsquote sank von 10,2 Prozent im Jahr 2012 auf 1,7 Prozent Ende 2018. 

Xi warnte jedoch davor, dass die Aufgabe der Armutsbekämpfung auch in Zukunft mühsam und hart bleiben werde. Abgesehen davon, „behindern die Praxis der Formalitäten um der Formalitäten willen und des Bürokratismus die wirksame Förderung der Armutsbekämpfung“, sagte Xi und bekräftigte, dass bei der Behebung von Fehlverhalten bei der Armutsbekämpfung weiter eine harte Hand erforderlich sei.  

Laut der Umfrage von NVK-Abgeordneten im vergangenen Jahr wurde festgestellt, dass die Bürokratie eine der Schuldträger ist. Von Zeit zu Zeit traten auch Verstöße gegen die Politik auf, und eine Minderheit von Kadern auf der Basisebene war an einer Reihe von Problemen beteiligt, darunter Korruption und Veruntreuung, was zu einer wütenden öffentlichen Reaktion führte.  

Um dieses Problem einzudämmen, ordnete Xi Bemühungen an, das unerwünschte Verhalten von Beamten rechtzeitig zu beheben, sowie spezielle Kampagnen zur Bekämpfung von Korruption und schlechtem Verhalten bei der Armutsbekämpfung. Die Beamten müssten ihren Arbeitsstil verbessern und dürften bei der Arbeit zur Armutsbekämpfung nicht nachlassen, sagte Xi und forderte pragmatische Anstrengungen, um die Erfüllung des Ziels zu gewährleisten. 

Die entsprechenden Behörden sollten den Problemen, die von der Öffentlichkeit während der Arbeit reflektiert werden, große Bedeutung beimessen. Da die Armutsbekämpfung und Entwicklung in eine entscheidende Phase tritt, sollten Geduld, Ehrlichkeit und Verantwortung in die Praxis umgesetzt werden, verbunden mit der Behebung von Problemen. Xi verpflichtete sich, die Korruption zu bekämpfen und den Aufbau der Partei bei der Armutsbekämpfung zu verbessern. Beamte, die bei ihrer Arbeit zur Armutsbekämpfung an die Basis gehen würden, sollten beglückwünscht werden, sagte er. 

In dem harten Kampf des Landes gegen die Armut seien in den letzten Jahren entscheidende Fortschritte erzielt worden, die ein neues Kapitel in der Geschichte der Armutsbekämpfung der Menschheit markierten, sagte Xi und betonte, dass das Ziel der Beseitigung der extremen Armut rechtzeitig erreicht werden müsse. 

Obwohl nach großen Anstrengungen bemerkenswerte Fortschritte erzielt wurden, wird die Arbeit zur Armutsbekämpfung auch in den folgenden zwei Jahren nach wie vor mühsam und beschwerlich bleiben. Xi beauftragte Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die Strategie der präzisen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung umzusetzen.