China wird weiterhin ein langfristig beliebtes Ziel für ausländische Investitionen sein. Das Land begrüße Unternehmen aus anderen Ländern, die hier ihre Kooperationen und Investitionen erweitern wollen, sagte Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch. 

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am 9. Januar 2019 bei einem Gespräch mit Elon Musk, dem Geschäftsführer von Tesla. (Foto: Xinhua)

Li gab die Erklärung anlässlich eines Treffens mit Elon Musk, dem Geschäftsführer von Tesla, im Regierungsviertel Zhongnanhai in Beijing ab.

Der Ministerpräsident gratulierte Tesla zum Spatenstich für sein neues Werk in Shanghai, das das erste ausschließlich ausländische Projekt für neue Energiefahrzeuge sein wird, das ermöglicht wurde, nachdem China die Obergrenzen für Aktienanteile in ausländischem Besitz aufgehoben hatte. Li sagte, dass man von dem US-Unternehmen erwarte, dass es sich weiter an der Reform und Öffnung Chinas beteiligen und zur stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten beitragen werde.

Musk zeigte sich beeindruckt von Chinas rasanter Entwicklung und der Effizienz bei der Abwicklung aller Verfahren zur Eröffnung einer Automobilfabrik in Shanghai. Er sagte, dass die Tesla-Fabrik eine der fortschrittlichsten der Welt sein und Produkte herstellen werde, die auf den chinesischen Markt zugeschnitten seien, um so Win-Win-Ergebnisse zu erzielen.

Riesige Investitionsprojekte

Das Werk von Tesla ist aber nur eines von sieben gigantischen Investitionsprojekten, die in den letzten Monaten begonnen wurden, sagte Ning Jizhe, stellvertretender Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC). Dazu kommen unter anderem ein neues Werk des deutschen Automobilherstellers BMW in Shenyang, Hauptstadt der Provinz Liaoning, und zwei petrochemische Werke in der Provinz Guangdong – eines davon im alleinigen Besitz der deutschen BASF SE und das andere von Exxon-Mobil aus den USA.

Im nächsten Schritt, so Ning, müsse die kürzlich aktualisierte 2018er Ausgabe der Negativlisten für ausländische Investitionen und Freihandelspilotzonen umgesetzt werden, durch die weitere Hindernisse für ausländische Investoren beseitigt werden. Eine Negativliste zeigt Bereiche, in denen Investitionen verboten sind – alle anderen Bereiche gelten als offen.

Aktualisierte Negativliste

Chinas Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) und das Handelsministerium haben vor kurzem eine aktualisierte, landesweit gültige Negativliste veröffentlicht, in der die Branchen aufgeführt sind, in denen Investitionen von in- und ausländischen Investoren verboten oder nur eingeschränkt möglich sind. Branchen, die nicht auf der Liste stehen, stehen allen Marktteilnehmern für Investitionen offen, wodurch in Bezug auf die Zugangsregeln gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle geschaffen werden.

Die aktuelle Version der Liste umfasst 151 Sektoren. Vier davon sind für Investitionen verboten. In den restlichen Sektoren, wie z.B. Landwirtschaft, Fertigung, Bergbau und Taxi-App-Geschäft, muss eine Zustimmung der Regierung eingeholt werden. Die Liste enthält 581 spezifische Regeln. Es handelt sich um die verkürzte Version der Liste eines Probelaufs, der 2016 begann. In der neuen Liste wurden die Beschränkungen für weitere Sektoren aufgehoben: 177 Sektoren und 288 Regeln wurden gestrichen.

„Die Umsetzung der landesweiten Negativliste zeigt, dass China ein einheitliches, faires und regelbasiertes System für den Marktzugang entwickelt hat“, sagte Xu Shanchang, Generaldirektor der Abteilung für Wirtschaftssystemreformen der NDRC, auf einer Pressekonferenz am 25. Dezember 2018. „Sobald sie in Kraft tritt, wird es den lokalen Regierungsbehörden untersagt, eigenständig Regeln für den Markteintritt zu erlassen.“

„Die Negativliste für den Marktzugang 2018 kann die Innovation stark fördern und dem Markt durch den Abbau institutioneller Barrieren mehr Spielraum für die Ressourcenallokation geben“, sagte Nie Pingxiang, Forscher an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, gegenüber der Beijing Rundschau.