In jüngster Zeit werfen einige westliche Regierungen und Medien China immer wieder vor, die Märkte mit vermeintlichen Überkapazitäten zu fluten, vor allem im Bereich der Elektromobilität. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. April wies der chinesische Ministerpräsident Li Qiang derartige Vorwürfe klar zurück. Man müsse die Frage der Produktionskapazitäten aus der Perspektive des Marktes, globaler Entwicklung und der Wirtschaftsgesetze objektiv und differenziert betrachten, so der Premier.
Aus Marktperspektive ergebe sich die Kapazitätsauslastung aus Angebot und Nachfrage. Die Ausgewogenheit zwischen beiden sei in den wirtschaftlichen Beziehungen stets relativ, Unausgewogenheit hingegen weitverbreitet. „Angemessene Überkapazitäten dienen dem freien Wettbewerb, in dem sich letztendlich die stärksten Marktteilnehmer durchsetzen“, so Li.
Aus globaler Sicht verfügten einzelne Länder in starken Wirtschaftszweigen mit großer Wettbewerbsfähigkeit meist über höhere Produktionskapazitäten als in anderen, weniger erfolgreichen Sektoren. „Hier kommt es auf die jeweiligen komparativen Vorteile an“, sagte Li. Solange alle Seiten verstärkt zusammenarbeiteten, könne man sich gemeinsam entwickeln.
Die starke Wettbewerbsfähigkeit chinesischer New-Energy-Fahrzeuge sieht der Premier als Ergebnis mehrerer Faktoren. „Sie ist in jedem Falle das Resultat echter Fähigkeiten und des freien Wettbewerbs, nicht aber Folge von Subventionen“, betonte der Ministerpräsident. Chinas hochwertige Kapazitäten in diesem Industriezweig leisteten zudem einen wichtigen Beitrag zur globalen grünen Transformation.
Zum Schluss rief Li zu mehr Zusammenarbeit auf. China sei gerne bereit, gemeinsam mit Deutschland und auch Europa mehr Wachstum und Entwicklung zu schaffen, im Sinne der Offenheit, Zusammenarbeit und des fairen Wettbewerbs. „Wir hoffen, dass die europäische Seite an den Grundsätzen der Marktorientierung und Fairness festhält und handelspolitische Maßnahmen stets mit Bedacht einsetzt“, so Lis Appell.
