Eine Justizbeamtin inspiziert Impfstoffe im Zentrum für Kontrolle und Prävention von Krankheiten im Bezirk Rong’an in der Autonomen Region der Zhuang Guangxi, Foto: Tang Kaixing, China Daily. 

Nach dem Skandal um minderwertige Impfdosen der Firma Changchun Changsheng Biotech sind bisher mehr als 40 Regierungsbeamte, darunter sieben auf Provinzebene, zur Verantwortung gezogen worden.

Auf einer Sitzung unter Leitung von Chinas Staatspräsident Xi Jinping wurde auch zu einer Verbesserung der langfristigen Aufsichtsmechanismen für die Herstellung von Impfstoffen aufgerufen, um die Gesundheit der Menschen sicherzustellen.

Xi misst dem Skandal hohe Priorität bei und ordnete gründliche Untersuchungen und harte Bestrafung der Verantwortlichen an, die auf Grundlage der Gesetze stehen sollte.

Das Ermittlungsteam des Staatsrates hat den Sachverhalt aufgeklärt und auch die Leistung der in den Skandal verwickelten Beamten evaluiert. Den vorläufigen Ermittlungsergebnissen zufolge hat der Impfstoffhersteller nationale Standards und die Regeln zur Qualitätskontrolle unterlaufen, um den Gewinn zu steigern, und zu diesem Zweck auch die Testdokumentation gefälscht.

Daneben haben auch die zuständigen Behörden den Ermittlungsergebnissen zufolge ihre Pflichten verletzt, da einige Beamte die Impfstoffherstellung nicht ausreichend überwacht hätten, hieß es in der Stellungnahme.

Impfstoffe beträfen die Gesundheit der Menschen sowie die öffentliche und staatliche Sicherheit. Der Fall minderwertiger Impfstoffe habe schwerwiegende Auswirkung auf die Gesellschaft und die Verantwortlichen müssten hart bestraft werden. Jin Yuhui, der Vizegouverneur der Provinz Jilin sowie fünf leitende Beamte wurden von ihren Ämtern entfernt oder zum Rücktritt aufgefordert, um die Verantwortung zu übernehmen.

Gegen Wu Zhen, den früheren stellvertretenden Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelaufsicht, wird nun auch wegen Verstößen gegen die Parteidisziplin ermittelt, gab die Disziplinaraufsicht der KP Chinas am Donnerstagabend bekannt.

Am selben Tag kam der Staatsrat zu einer Sitzung zusammen. Er verfügte, das gesamte illegale Einkommen aus minderwertigen Impfstoffen der Changchun Changsheng Bio-tech Co im Einklang mit den Gesetzen einzuziehen und die höchstmöglichen Strafen gegen die Firma zu verhängen.