Chinas internationale Stellung und internationaler Einfluss steigen 

Seit dem XVIII. Parteitag hat das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien für Chinas Außenpolitik aufgestellt, um den neuen Herausforderungen der Zeit zu begegnen und eine neue Situation für Chinas Diplomatie zu schaffen.

Bei diesen wichtigen Konzepten und politischen Maßnahmen dreht es sich vor allem um zwei Hauptthemen unserer Zeit, nämlich Frieden und Entwicklung. China ergriff die Initiative zur Schaffung der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und zur Gestaltung neuartiger internationaler Beziehungen sowie auch zum Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts. Ferner formulierte die Volksrepublik eine richtige Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn und baute die durch Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Toleranz gekennzeichneten diplomatischen Beziehungen zu umliegenden Ländern sowie zu anderen Entwicklungsländern auf.

Zweifelsohne haben diese außenpolitische Theorie und Praxis nicht nur die Entwicklung des eigenen Landes gefördert, sondern auch die Lösung globaler Defizite in Bereichen wie Frieden, Entwicklung und Regierungsführung, mit denen die Menschheit sich gegenwärtig konfrontiert sieht. Die von China unterbreiteten Lösungskonzepte finden in der internationalen Gemeinschaft weitgehende Anerkennung und ein überaus positives Echo.

Eine wichtige Stoßrichtung der chinesischen Außenpolitik besteht darin, das neue Sicherheitskonzept zu fördern und zu praktizieren. Heute, im 21. Jahrhundert, sieht sich die Menschheit noch immer mit einer alten Problematik konfrontiert, nämlich damit, wie sie den Kriegswirren entkommen und dauerhaften Frieden realisieren kann. In den vergangenen fünf Jahren hat die Volksrepublik bei verschiedenen Gelegenheiten ihre Vision eines gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitskonzeptes vorgestellt und an verschiedene Seiten appelliert, dieses Sicherheitskonzept auch tatsächlich umzusetzen. Dabei wurde unterstrichen, dass sich dieses Sicherheitskonzept in den Trend der wirtschaftlichen Globalisierung, der friedlichen Entwicklung sowie Kooperation und des gemeinsamen Gewinnens einfügt.

Von historischer Warte aus betrachtet, befindet sich die Menschheit in einer Zeit großer Entwicklungen, der Regulierung und Umwälzung. Die verschiedenen Länder sind untrennbar miteinander verflochten und die gegenseitigen Abhängigkeiten vertiefen sich ständig. Alle teilen gemeinsam Wohl und Wehe der Welt.

Aus gegenwärtiger Warte betrachtet, sind die Denkmuster des Kalten Krieges und das Gespenst der Machtpolitik dennoch noch immer am Werk. Es kommt noch immer des Öfteren zu kriegerischen Auseinandersetzungen und neue Sicherheitsbedrohungen wie Terrorismus, Flüchtlingskrisen oder der Klimawandel sind auf dem Vormarsch.

China orientiert sich vor diesem Hintergrund an einem neuen Sicherheitskonzept und spielt eine aktive Rolle bei der Lösung regionaler wie internationaler Sicherheitsprobleme und erfüllt zudem seine Pflichten als Großmacht. In der nordkoreanischen Nuklearfrage unterbreitete die Volksrepublik den Vorschlag der „zweifachen Unterlassung“, sprich das Land forderte von Nordkorea, seine Atomwaffen- und Raketentests zu unterlassen, während die USA und Südkorea ihr Militärmanöver zeitweilig aussetzen sollten. Außerdem unterbreitete die Volksrepublik den Vorschlag des „zweifachen Vorantreibens“, nämlich das Vorantreiben der Entnuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel und das Vorantreiben des Aufbaus von wirksamen Friedensmechanismen in dieser Region.

In der Nahostfrage betonte China die Wichtigkeit von Dialog und Konsultation und einer friedlichen Lösung der meistdiskutierten Fragen. Dafür stellte China das Konzept eines „Auswegs durch Entwicklung“ auf und plädierte für einen Vier-Punkte-Plan zur Lösung der Palästina-Frage in der neuen Situation. China fördert damit tatkräftig die Verwirklichung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten.

In der Frage des Südchinesischen Meeres spricht sich China unterdessen für eine „Doppelgleis-Lösung“ aus, die vorsieht, dass die betreffenden Länder Verhandlungen aufnehmen, um bestehende Streitigkeiten im direkten Dialog beizulegen. China und die ASEAN-Staaten wahren schon heute gemeinsam Frieden und Stabilität in der Region des Südchinesischen Meeres.

Bei der Behandlung neuer Sicherheitsfragen spricht sich China für die Prinzipien des Friedens, der Souveränität, der Inklusivität und des gemeinsamen Regierens aus und setzt sich dafür ein, die Hochsee- und Polargebiete, den Weltraum und das Internet zu neuen Sphären der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Seiten zu machen anstatt zu einer Arena des politischen Ringens. Das von China aufgestellte neue Sicherheitskonzept unterscheidet sich dem Wesen nach von den im Westen verbreiteten Nullsummenspielen sowie dem „Winner-Takes-it-all“-Prinzip und beruht auf den Prinzipien der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens sowie der friedlichen Koexistenz. Es verkörpert damit eine perfekte Verbindung der traditionellen Kultur und Philosophie Chinas mit dem Zeitgeist.