Wie doch die Zeit vergeht. Seit fünf Jahren führt das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern, das auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas gewählt wurde, mittlerweile schon das chinesische Volk an auf einer kämpferischen Wegstrecke. Im Rückblick macht sich bei mir das tiefe Gefühl breit, dass dies fünf außergewöhnliche Jahre waren, in denen bei der Arbeit in verschiedenen Bereichen große Erfolge erzielt wurden. 

Konfrontiert mit einem veränderten und komplizierten Umfeld im In- und Ausland hat Chinas Führung von der Warte langfristiger Wirtschaftszyklen sowie der globalen Politik und Wirtschaft aus und mit großer Präzision den gegenwärtigen Entwicklungsstand der chinesischen Wirtschaft gut erfasst und einen noch vollständigeren politischen Rahmen geschaffen, so dass die chinesische Wirtschaft ein relativ hohes Wirtschaftswachstum beibehalten konnte und auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand gehoben wurde. Bei der Öffnung nach außen und in der internationalen Zusammenarbeit wurden große Schritte unternommen und eine Reihe wichtiger Initiativen und Lösungskonzepte aufgestellt, was Chinas internationalen Einfluss weiter erhöht hat. Heute ist die Arbeit in verschiedenen Bereichen des Landes an einen neuen Ausgangspunkt der Entwicklung gelangt.

Erfolge bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 

Das Zentralkomitee der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern hat angesichts der gegenwärtigen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und auf Grundlage der großen Entwicklungserfolge der vergangenen Jahrzehnte, die nach der Gründung der Volksrepublik, insbesondere seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik, errungen wurden, die wichtige Feststellung getroffen, dass die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in den Zustand der neuen Normalität eingetreten ist. Vor diesem Hintergrund ergriff die chinesische Regierung neue Maßnahmen zur Justierung des Wachstumstempos. Auf diese Weise gelang es, das anfangs hohe Wachstumstempo in ein relativ hohes Tempo umzuwandeln, die Wirtschaftsstruktur weiter zu regulieren und zu optimieren und die innovationsgetragene Entwicklung zu einer neuen Triebkraft des Wirtschaftswachstums des Landes aufzuwerten.

Zeitgleich wurden zudem richtungweisende neue Entwicklungskonzepte aufgestellt und ein neuer politischer Rahmen für die strukturelle Reform der Angebotsseite herausgebildet. Auf der 5. Plenartagung des XVIII. Parteitages wurde das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen, durch Öffnung nach außen gekennzeichneten und durch gemeinsamen Genuss geprägten Entwicklung aufgestellt. Nach diesem neuen Entwicklungskonzept wird seither eine strukturelle Reform der Angebotsseite durchgeführt, die sich wie ein roter Faden durch die gesamte wirtschaftliche Arbeit hindurchzieht. Durch diese Reform sollen Qualität und Effizienz des Angebotssystems erhöht und die nachhaltigen Antriebskräfte des Wirtschaftswachstums gestärkt werden. Zugleich wurde das allgemeine Arbeitsprinzip, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, durchgesetzt. In verschiedensten Bereichen der Wirtschaft, sei es bei der Beibehaltung des Wirtschaftswachstums, der nachhaltigen Beschäftigungsentwicklung, der grundsätzlichen Stabilisierung der Preise, der Verbesserung der internationalen Zahlungsbilanz, der Optimierung der Wirtschaftsstruktur, der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung oder bei der Entfaltung der neuen wirtschaftlichen Triebkräfte, wurden immer wieder neue Durchbrüche erzielt.

In den vergangenen fünf Jahren wurde die Beschäftigungs- und Preislage erfolgreich stabil gehalten. In der Zeitspanne von 2013 bis 2016 konnten jährlich rund 13 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Aus einer Untersuchung der Beschäftigungslage in 31 großen bzw. mittelgroßen Städten geht hervor, dass die Arbeitslosenquote grundsätzlich bei fünf Prozent gehalten wurde. Zeitgleich zeichnete sich eine mildere Preissteigerung ab. Von 2013 bis 2016 lag die Wachstumsrate der Verbraucherpreise im Schnitt bei rund zwei Prozent. Insgesamt gesehen, ist der Wirtschaftsablauf höchst anerkennenswert, insbesondere im Hinblick auf das jährliche Durchschnittswachstum von 7,2 Prozent, die Inflationsrate von zwei Prozent und eine Arbeitslosenquote von fünf Prozent.

Laut Statistiken lag Chinas durchschnittliches BIP-Wachstum zwischen 2013 und 2016 bei 7,2 Prozent – höher als das durchschnittliche BIP-Wachstum der Weltwirtschaft von 2,5 Prozent also sowie auch über dem durchschnittlichen BIP-Wachstum der Schwellenländer, das bei vier Prozent angesiedelt war. Chinas Stärke hat sich umfassend erhöht. Im Jahr 2016 betrug Chinas BIP 74 Billionen Yuan, umgerechnet rund 11,2 Billionen US-Dollar, was aufgrund einer Berechnung nach konstanten Preisen dem 1,32-fachen BIP des Jahres 2012 entspricht. Die allgemeinen Einnahmen der öffentlichen Hand beliefen sich unterdessen auf nahezu 16 Billionen Yuan, womit sie 1,36-mal höher lagen als die allgemeinen Einnahmen in diesem Bereich im Jahr 2012. Auch im Jahr 2016 betrug 11,2 Billionen US-Dollar. Das machte Chinas BIP etwa 15 Prozent der gesamten globalen Wirtschaftsleistung aus, ein Zuwachs von drei Prozentpunkten im Vergleich zum Jahr 2012. Chinas BIP steht damit heute weltweit unbestritten an zweiter Stelle. Von 2013 bis 2016 hat die Volksrepublik einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft geleistet. Damit übertraf das Land die Gesamtbeiträge der USA, der EU und Japans und steht weltweit heute an erster Stelle. China bleibt also der Motor und der Stabilisierungsanker des globalen Wirtschaftswachstums.

Die Tatsachen haben bewiesen, dass die kollektive Führung des Zentralkomitees die große Entwicklungstendenz der heutigen Welt und des gegenwärtigen Chinas gut in den Griff bekommen hat. Zudem wurden erfolgreich neue Entwicklungskonzepte aufgestellt und umfassend durchgesetzt. Dadurch wurde die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung ständig vorangetrieben, und zwar in Richtung höherer Qualität, größerer Effizienz, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Durch ihre Vertiefung wurde die Reform intensiviert und eine neue Situation geschaffen, in der die Arbeit in verschiedenen Bereichen aktiv entfaltet wurde und zahlreiche Durchbrüche erzielt werden konnten.

In den vergangenen fünf Jahren wurde in China die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben und die Fähigkeit zur Regierungsführung und zur Verwaltung des Landes unter Zuhilfenahme der Gesetze und Rechtsvorschriften deutlich gestärkt. Darüber hinaus wurde der ökologische Aufbau vorangebracht und es wurden wichtige Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land erzielt. Ferner wurden große Anstrengungen unternommen, um der gesamten Bevölkerung die Früchte der Entwicklung zuteil werden zu lassen. Dabei wurde die Intensität der Armutsüberwindung in den abgelegenen Gebieten gesteigert und man strebt derzeit dem Ziel zu, die umfassende Armutsüberwindung bis zum Jahr 2020 zu vollenden.