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Warum hochrangige Funktionäre der Schwerpunkt bei der strikten Führung der Partei sind

Von Lan Xinzhen  ·   2016-11-23  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Korruptionsbekämpfung;KPCh
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Seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2012 hat Generalsekretär Xi Jinping die Korruptionsbekämpfung beispiellos verstärkt, wofür er Unterstützung und Lob seitens des Volkes erhalten hat.  

Als Regierungspartei Chinas macht sich die KPCh immer darüber Gedanken, wie sie sich an der Reinheit der Partei orientieren und mit dem Volk die Ziele „Zweimal hundert Jahre" und den Chinesischen Traum des großartigen nationalen Wiederauflebens erfüllen kann. Deswegen wurde bei der 6. Plenarsitzung des XVIII. Zentralkomitees der KPCh von 24. bis 27. Oktober die Anordnung für die Durchführung der umfassenden und strikten Führung der Partei getroffen.

Nach der 6. Plenarsitzung wurde ein entsprechendes Kommuniqué veröffentlicht. Ebenso prüften und verabschiedeten die Mitglieder des ZK der KPCh zwei innerparteiliche Regelungen, nämlich die „Richtlinien für das politische Leben für Parteimitglieder in der neuen Epoche " sowie die „Vorschriften über die innerparteiliche Kontrolle der KP Chinas". Laut diesen Papieren sind hochrangige Funktionäre der KPCh die Schwerpunkte bei der umfassenden und strikten Führung der Partei geworden. 

Hochrangige Funktionäre sind die Funktionäre der zentralen Führungsschicht und Eliten, wie zum Beispiel die Mitglieder des ZK der KPCh, führende Funktionäre auf Provinz- und Ministerialebene und Verantwortliche der staatlichen Unternehmen und Institutionen. Im Hinblick auf die innerparteiliche Disziplin und die Stellung der KPCh in der Geschichte sind sie die Schwerpunkte bei der umfassenden und strikten Führung der Partei. 

Obwohl das politische Leben der Partei im Ganzen gut und gesund ist, tauchen auch einige Probleme und Widersprüche auf, wie übermäßige Bürokratie, Hedonismus und Luxus, ja sogar Faktionalismus, Mammonismus, Bestechung und Korruption. 

Hochrangige Funktionäre, die die gerade erwähnten Fehler begehen, können einen extrem schlimmen Einfluss haben. Zhou Yongkang, ehemaliges Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und ehemaliger Leiter der Kommission für Politik und Recht beim ZK, wurde wegen Korruption, Machtmissbrauch und Geheimnisverrat von einem Volksgericht zu lebenslanger Haft verurteilt. Bo Xilai, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing, wurde auch wegen Korruption und Machtmissbrauch verurteilt. Die Straftaten hochrangiger Funktionäre schädigen das politische Leben und Image der Partei, wodurch Partei und Volk enorme Verluste erleiden.  

Deswegen hat die KPCh seit dem XVIII. Parteitag eine Reihe von neunen Maßnahmen ergriffen, um die Korruption zu bekämpfen und die Parteidisziplin zu stärken, was inzwischen positive Auswirkungen auf das politische Leben hat. Trotzdem reicht es nicht dafür aus, zu verhindern, dass die an sich schon gelösten Probleme später wieder auftauchen und neue Widersprüche und Probleme entstehen. Das gesamte System muss berücksichtigt werden, daher wurden bei der 6. Plenarsitzung des XVIII. Zentralkomitees der KPCh die „Richtlinien für das politische Leben für Parteimitglieder in der neuen Epoche " und die „Vorschriften über die innerparteiliche Aufsicht der KP Chinas " geprüft und verabschiedet. 

Xi Jinping machte bei der 6. Plenarsitzung deutlich, dass die hochrangigen Funktionäre in den Richtlinien und Vorschriften im Mittelpunkt stünden. Solange die hochrangigen Funktionäre ihre Arbeit gut machten, könnten sie Vorbilder für die anderen Parteimitglieder sein, so Xi. 

Die KPCh ist der Führungskern des Sozialismus chinesischer Prägung. Der Verwirklichung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KPCh sowie die Modernisierung bis zum 100. Jahrestag der Gründung des Landes sind die Ziele „Zweimal hundert Jahre"  der KPCh. Sie bilden auch das große strategische Ziel des Chinesischen Traums des großartigen nationalen Wiederauflebens. 

Die Verwirklichung dieser Ziele hängt von den Parteimitgliedern, insbesondere aber von den hochrangigen Funktionären, ab. Eine sehr wichtige Frage ist, ob sie eine vorbildliche und fördernde Rolle spielen und den Sozialismus chinesischer Prägung vorantreiben können. 

In den Richtlinien wird daher festgestellt, dass sich die hochrangigen Funktionäre der Wichtigkeit ihrer Stellen für die Partei und das Land bewusst sein müssen. Je höher ihre Stelle, desto höher seien auch die an sie gestellten Anforderungen. Die Vorschriften konzentrieren sich daher hauptsächlich auf die Zentrale der Partei. 

Der Fokus auf die hochrangigen Funktionäre der KPCh als Schwerpunkte einer umfassenden und strikten Führung der Partei spiegelt die Ideale und Entschlossenheit der KPCh wider, eine redliche Partei zu sein und einen wohlhabenden Staat aufzubauen. Als wichtige Kraft für die stabile Entwicklung Chinas ist es wichtig, hochrangige Funktionäre gut zu verwaltten und ihre redliche, hocheffiziente und aktive Rolle zu nutzen. 

Wir sind davon überzeugt, dass aus der 6. Plenarsitzung des XVIII. Zentralkomitees der KPCh eine redliche Partei mit zusätzlicher Antriebskraft für die Entwicklung des Landes hervorgeht. 

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