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China treibt internationale Kooperation bei Korruptionsbekämpfung voran |
· 2015-12-09 · Quelle:Radio China International |
Stichwörter: Korruptionsbekämpfung;Anti-Korruptions-Koordinierungsgruppe;rote Steckbriefe;Zusammenarbeit | Druck |
Im April 2015 hat die Anti-Korruptions-Koordinierungsgruppe des ZK der KP Chinas die Kampagne „Sky Net" zur Fahndung nach geflohenen korrupten Beamten gestartet. Mittlerweile wird die von China initiierte internationale Zusammenarbeit weltweit aufmerksam beobachtet. In die verschiedenen Ermittlungsverfahren sind Behörden aus den Bereichen Justiz, Diplomatie und Finanzen involviert. Im Zuge der „Sky Net"-Kampagne hat die chinesische Kriminalpolizei 100 „rote Steckbriefe" von flüchtigen korrupten Beamten veröffentlicht. Über die Monate entwickelte sich die Zahl der Festnahmen von Verdächtigen, die auf dieser Liste stehen, zu einer Art öffentlichem Gradmesser für Chinas internationale Anti-Korruptions-Kooperation. Laut Li Chengyan von der Peking-Universität haben die bisherigen Festnahmen nützliche Erfahrungen für die internationale Zusammenarbeit Chinas in der Korruptionsbekämpfung geliefert:
„Bei zukünftigen Fahndungen soll die internationale Zusammenarbeit noch weiter ausgebaut werden. Mögliche gesetzliche Maßnahmen in diesem Zusammenhang und die Umsetzung der ‚UN-Konventionen zur Korruptionsbekämpfung' mit verschiedenen Staaten müssen gründlich erörtert werden. Dies wird für unsere künftigen Ermittlungen eine gute Basis darstellen."
Statistiken zufolge hat China bislang mit 38 Staaten Auslieferungsverträge unterzeichnet. Mit 51 Ländern ist eine gegenseitige strafrechtliche Unterstützung und sogar mit 93 eine staatsanwaltschaftliche Kooperation vereinbart. Zudem hat die Volksrepublik mit 189 Ländern Kooperationen auf polizeilicher Ebene aufgebaut. Mit den USA und Kanada wird die Gesetzesvollstreckung gemeinsam koordiniert. Damit ist bereits ein umfassendes Anti-Korruptions-Netzwerk geschaffen worden, das die internationale Zusammenarbeit erleichtert.
Li Chengyan erklärte weiter, die UN-Konventionen zur Korruptionsbekämpfung lieferten für die internationale Kooperation in diesem Bereich die gesetzliche Grundlage. Allerdings müssten für eine tiefgreifende, effektive Zusammenarbeit alle beteiligten Nationen noch umfassendere, gezielte Maßnahmen ergreifen:
„Wir müssen einerseits die UN-Konventionen zur Korruptionsbekämpfung zur Geltung bringen, andererseits aber auch einige unserer strategischen und taktischen Probleme lösen. Nur dann kann die Anti-Korruptions-Kampagne noch besser umgesetzt werden. Wir sollten daher die Bestimmungen des internationalen Völkerrechts gründlich erforschen und die individuellen gesetzlichen Anforderungen in den einzelnen Staaten genauestens kennen. Basierend darauf können wir dann konkrete Maßnahmen initiieren."
Nach dem USA-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im September wurde mitgeteilt, dass sich China und die USA bei wichtigen Anti-Korruptionsverfahren in beiden Ländern gegenseitig unterstützen würden. Korruptionsflüchtige und auch illegale Immigranten sollten schon bald in ihr jeweiliges Heimatland überführt werden. Bezüglich der Fahndung nach im Ausland deponierten Schmiergeldern sei vereinbart worden, dass beide Staaten in Zukunft die jeweiligen Urteile zu beschlagnahmten Geldern anerkennen und vollstrecken. (Quelle: Radio China International)
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