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Die Kommunistische Partei ist Chinas Wohlstandsbringer

Von Kerry Brown  ·   2016-07-06  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: KPCh;Shanghai;Wohlstand
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Trotz aller Erfolge steht die KPCh im zweiten Jahrhundert ihres Bestehens in den kommenden zehn Jahren vor neuen Herausforderungen. Viele davon sind eine Folge der schnellen Industrialisierung und Entwicklung. So wurde die Umwelt enormen Belastungen ausgesetzt, Wasser- und Luftqualität sind ein großes Problem, deren Lösung sich als mühevoll erwiesen hat. Neue Technologien, die Nutzung erneuerbarer Energien und eine höhere Energieeffizienz wurden durch den 12. und 13. Fünfjahresplan gefördert. Die chinesische Regierung hat außerdem internationale Abkommen wie die Pariser Klimavereinbarung Ende 2015 unterstützt und unterzeichnete im Jahr zuvor eine Vereinbarung mit den USA. 

Eine zweite Nebenwirkung der schnellen Entwicklung in den letzten 40 Jahren zeigt sich in der chinesischen Gesellschaft. Ungleichheit ist heute ein weit verbreiteteres Problem als 1978. Der Gini-Koeffizient, ein international anerkannter Maßstab für soziale Ungerechtigkeit, zeigt, dass China 1984 einen relativ hohen Grad an Gleichheit genoss. Seitdem zeigt der Index wachsende Unterschiede zwischen Arm und Reich auf. Es hat sich ein Wohlstandsgefälle zwischen Küstengebieten und Regionen im Landesinnern sowie zwischen Städten und ländlichen Gebieten entwickelt. Diese Kluft stand im Fokus der Regierungspolitik, sie verringerte nach 2000 die Steuerbelastung für die Bauern und schuf in den vergangenen Jahren ein landesweites Sozialversicherungssystem im Bereich Gesundheitsversorgung. Dennoch hat die Bewältigung des Ungleichgewichts zwischen verschiedenen Gruppen weiterhin hohe Priorität.   

Das dritte Problem sind die äußeren Dimensionen. China hat sich in den vergangenen 70 Jahren von einem Land mit einer unbedeutenden Volkswirtschaft in ein Land von globaler Bedeutung verwandelt. Das hat auch eine prominente diplomatische Stellung mit sich gebracht. Im Ausland wird Chinas Verhalten beachtet und beobachtet wie nie zuvor. Chinas Spitzenpolitiker sind globale Führungspersonen, ihre Entscheidungen und ihr Vorgehen, selbst bei unbedeutenden inländischen Angelegenheiten, hat wegen der Bedeutung des Landes weltweite Auswirkungen. Es ist entscheidend, Chinas Botschaft an die Welt zu übermitteln, damit keine Missverständnisse entstehen. Chinas Ansichten zu Fragen des Nahen Ostens, der Europakrise, zu Problemen in Lateinamerika oder anderswo sind wichtig. Die Gefahr, dass die Außenwelt Chinas Ambitionen oder Verhalten missversteht, ist sehr real. Ideen und Vorstellungen über die Rolle, die China durch Initiativen wie „Ein Gürtel, eine Straße" in der Welt spielen will, werden zunehmend bedeutsam werden. 

Schließlich ist da noch die Suche nach einem neuen Wirtschaftsmodell. Seit 1978 wurde mit der KPCh und den Ideen der politischen Führung rund um Deng Xiaoping, ein Hybridmodell entwickelt. Dafür wurden Methoden und Prozesse aus Industrieländern wie den USA und Japan übernommen und an die Gegebenheiten in China angepasst. Es entstand ein exportorientiertes Produktionsmodell, das bis 2010 fast ununterbrochen als Motor eines BIP-Wachstums im zweistelligen Bereich fungierte. Für China hat nun eine Phase des wirtschaftlichen Übergangs begonnen. Das BIP ist zwangsläufig gesunken (es wäre für jede Volkswirtschaft unmöglich, weiterhin so schnell zu wachsen). Chinas politische Entscheidungsträger sind sich der Falle der mittleren Einkommen sehr bewusst, wo Lohnerhöhungen für die Arbeiter in der Produktion die Wettbewerbsfähigkeit reduzieren und Dienstleistungen sowie andere Bereiche die entstandene Lücke noch nicht schließen können. China erweitert zurzeit die Rolle des Dienstleistungssektors in einer Mischwirtschaft, damit neue Quellen für Binnenwachstum entstehen können. Dies ist der Eckpfeiler auf dem Weg zur Erfüllung des ersten Jahrhundertziels im Jahr 2021, wenn die KPCh ihren 100. Geburtstag feiert und darauf hofft, über ein Land mit mittlerem Einkommen zu regieren. 

Wie in anderen Bereichen auch stellten Größe und Tempo die Unterscheidungsmerkmale des chinesischen Modells dar. Viele Industrieländer haben die Übergangsphase zum Status des mittleren Einkommens durchlaufen, aber keines davon tat dies in einem solchen Ausmaß und mit solch einer Geschwindigkeit wie China. Daher ist es entscheidend, diesen Übergang auf nachhaltige und stabile Weise zu erzielen. Die Funktion der KPCh als Organ, das die strategische Richtung für diesen Prozess und den übergeordneten politischen Diskurs dafür vorgibt, ist von entscheidender Bedeutung.    

Dies ist folglich eines der wichtigsten Dinge, die die Außenwelt über die Rolle der KPCh im China des 21. Jahrhunderts sowie ihre genauen Aufgaben und Ziele verstehen muss. 

(Der Autor ist Kolumnist der Beijing Rundschau und Direktor des Lau China Institute am King's College in London) 

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