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Hohe Erwartungen an den G20-Gipfel in Hangzhou

Von He Yafei  ·   2016-04-29  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: G20;Hangzhou;Erwartung;Herausforderungen
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Herausforderungen 

Die G20 ist das einzige Dialoginstrument zwischen den politischen Oberhäuptern von Industrienationen und Entwicklungsländern, ihre politischen Entscheidungsträger müssen daher ihre makroökonomische Politik koordinieren, damit jedes Land Raum für Wohlstand erhält.

Einige Länder im Westen fürchten, dass die Schwellenländer neue Regeln aufstellen, die die bestehenden internationalen Institutionen vor Herausforderungen stellen werden. Aufgrund dessen neigen westliche Länder dazu, Schwellenländer in den gegenwärtigen Wirtschafts- und Handelsrahmen einzubinden und nach einer schrittweisen Reform der Global Governance zu streben. So lange die Schwellenländer nach den gleichen Regeln spielen, tendieren westliche Länder eher dazu, Konzessionen bei der Organisation internationaler Institutionen zu machen.   

He Yafei, ehemaliger Vizeaußenminister Chinas. 

Schwellenländer haben in der Tat von der Globalisierung profitiert und versuchen nicht, die bestehende Ordnung zu stürzen. Tatsächlich wollen sie die Institutionen nur fairer gestalten. Der G20-Mechnismus ist eine kooperative Plattform, die die Bedürfnisse sowohl der Industrie- als auch der Entwicklungsländer erfüllen könnte.

Die G20-Länder stehen seit ihrem ersten Gipfeltreffen in Washington im Jahr 2008 vor mehreren Herausforderungen: Einige sind auf ihre Geschichte zurückzuführen, andere stehen in Zusammenhang mit den Grundlagen des Gipfels. Der Einfluss der Gruppe lässt nach und es gibt zahlreiche Streitigkeiten unter den Mitgliedern. Als Gastgeber muss China diese Probleme berücksichtigen und sich in Hangzhou mit allen Parteien abstimmen.

Eine große Herausforderung stellt die Legitimität der G20 dar. Egal wie groß der Anteil der G20-Staaten am weltweiten BIP ist, sie müssen die Institution durchdacht gestalten, damit diese als legitimer Vertreter der gesamten internationalen Gemeinschaft Weltordnungspolitik betreiben kann. Die G20 sollte daher eine institutionelle Verbindung zu den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen sowie anderen zwischenstaatlichen Organisationen aufbauen.

Die G20 ist ineffizient bei der Entscheidungsfindung und -umsetzung. Die Gruppe steht allgemein in der Kritik, zu einer reinen Gesprächsplattform mit wenig vorzeigbaren Aktionen geworden zu sein.

Die G20 sollte danach streben, nicht bloß auf Krisen zu reagieren, sondern zu einem Organ einer langfristigen Weltordnungspolitik werden und Lösungen für weltwirtschaftliche und finanzielle Probleme finden. Ihre geringe Effizienz wird sowohl ihrer Funktion als informelles Forum als auch der fragmentarischen, globalen Wirtschaftsordnungspolitik im Allgemeinen zugeschrieben.

Aufgrund ihres informellen Charakters sind die Entscheidungen der G20 nicht bindend für die Mitglieder; häufig werden Versprechungen abgegeben, die anschließend nicht eingehalten werden.

Die Gruppe der G7 ist dagegen eine formelle Organisation im Rahmen des Bretton-Wood-Systems und kann in globalen Angelegenheiten aktiv werden, auch wenn ihr Einfluss und ihre Reichweite seit der Gründung der G20 geschwunden sind. Die G20 hat bislang jedoch noch keinen Koordinationsmechanismus mit dem IWF oder der Weltbank eingerichtet.

Die großen Meinungsunterschiede zwischen den G20-Mitgliedern behindern außerdem die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln. Die USA, die EU und Japan hoffen weiterhin, dass die G7 die Agenda der G20 beeinflussen und kontrollieren kann. Die G20-Mitglieder lassen sich in drei Untergruppen einteilen: G7, BRICS und MITKA (Mexiko, Indonesien, Türkei, Südkorea und Australien). Koordinierungsprozesse zwischen diesen Gruppen sind äußerst schwierig.

Die G20 schließt die wichtigsten Großmächte mit ein, dies hat sich jedoch als zweischneidiges Schwert erwiesen. In den jüngsten Jahren haben geopolitische Spannungen zwischen den Großmächten zugenommen. Dies zeigt sich in der Krise in der Ukraine, dem Syrienkonflikt und der neuen US-Strategie im Asien-Pazifik-Raum. Die wachsenden Spannungen können die Koordination zwischen Großmächten negativ beeinflussen und die Entscheidungs- und Handlungsgrundlage der G20 schwächen.

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