BUENOS AIRES, 30. November – Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat sich beim G20-Gipfel in Buenos Aires, Argentinien, mit einer wichtigen Rede an die anderen anwesenden Staats- und Regierungschefs gewandt. In einer beeindruckenden Rede stellte Xi dabei fest, dass die Welt heute erneut an einem historischen Scheidepunkt stehe. 

Xi sagte, dass es inzwischen zehn Jahre her sei, dass die globale Finanzkrise ausgebrochen und der erste G20-Gipfel einberufen worden sei. Heute wachse die Weltwirtschaft zwar insgesamt wieder stark, habe sich aber immer noch nicht völlig von den Auswirkungen der Krise erholt. Alte Triebkräfte für die Entwicklung müssten noch durch neue ersetzt werden, und viele neue Risiken hätten sich entwickelt. Eine neue technologische Revolution sowie industrielle Transformation habe tiefgreifende Veränderungen ausgelöst, die Vermögensunterschiede würden immer größer. Die Weltwirtschaft stehe vor einer weiteren historischen Entscheidung, so Xi. 

Historische Trends und Entwicklungsprozesse 

Die G20-Länder sollten den historischen Trends genaue Beachtung schenken, um den richtigen Kurs für die Zukunft setzen zu können, sagte der chinesische Staatspräsident. In dem unermüdlichen Streben der Menschheit nach Entwicklung und Fortschritt sei der Trend zu Offenheit und Integration zwischen den Ländern – trotz einiger Höhen und Tiefen der Weltwirtschaft – nicht aufzuhalten. Die ständig wachsenden und expandierenden Industrie-, Wertschöpfungs- und Lieferketten hätten den Fluss der Produktionsfaktoren auf der ganzen Welt beschleunigt und mehrere Milliarden Menschen aus der Armut und in Richtung Wohlstand geführt.  

In diesem Prozess würden die Länder zunehmend zu einer Interessen-，Verantwortungs- und Schicksalsgemeinschaft. In Zukunft sei eine Win-Win-Kooperation für die Menschheit die einzige Wahl, sei es in guten oder schlechten Zeiten. Dies stehe im Einklang mit den Gesetzen der Ökonomie sowie der Entwicklung der Menschheitsgeschichte, erklärte Xi.  

„Angesichts der verschiedenen Herausforderungen müssen wir uns der Dringlichkeit unseres Handelns bewusst werden, vernünftig vorgehen und über den Tellerrand schauen. Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und die Weltwirtschaft in die richtige Richtung lenken“, forderte Xi Jinping die anwesenden Staats- und Regierungschefs der G20 auf. 

Vier Punkte 

Xi Jinping brachte insgesamt vier Punkte zur Sprache, die bei dieser Entwicklung besonders wichtig seien – und machte auch deutlich, wie sehr sich China bereits in diesen Bereichen engagiert. 

Erstens, so Xi, müsse die G20 sich weiterhin für Offenheit und Zusammenarbeit einsetzen und das multilaterale Handelssystem aufrechterhalten. Der chinesische Staatspräsident wies darauf hin, dass die restriktiven Maßnahmen und neuen Handelsschranken einiger Länder dazu führen könnten, dass der globale Güterhandel im laufenden Jahr um 0,3 Prozent schrumpfen könnte. „Wir sollten den Freihandel und das auf Regeln basierende multilaterale Handelssystem entschlossen verteidigen“, rief Xi seinen internationalen Kollegen zu. Anstatt anderen die eigene Position aufzuzwingen, sollten umfassende Konsultationen durchgeführt werden.  

Der zweite wichtige Punkt, den Xi ansprach, war der Aufbau starker Partnerschaften sowie die Intensivierung der makropolitischen Koordinierung. Um ein starkes, ausgewogenes, nachhaltiges und integratives Wachstum der Weltwirtschaft gewährleisten zu können, sollten die drei Instrumente der Finanz- und Währungspolitik sowie der Strukturreformen ganzheitlich eingesetzt werden. Die entwickelten Länder stünden dabei in der Verantwortung, sich genauere Gedanken darüber zu machen, welchen Einfluss ihre finanz- und währungspolitischen Maßnahmen auf die Entwicklungsländer haben – bevor sie sie implementieren. 

Drittens sollten sich die G20-Staaten weiterhin für Innovationen einsetzen und neue Wachstumsimpulse schaffen. Dabei müsse man aber auch auf die Risiken und Herausforderungen achten, die sich aus der Anwendung neuer Technologien ergeben, so Xi.  

Um sich besser an die technologische Innovation anzupassen und sie steuern zu können, schlug der chinesische Staatspräsident vor, dass die G20 eine eingehende Studie über die Anwendung und die Auswirkungen neuer Technologien durchführen sollten, um neue Denkansätze und neue Formen der Zusammenarbeit in diesem Bereich zu erforschen. 

Der vierte Punkt, den Xi zur Sprache brachte, war der Einsatz der G20 für eine Win-Win-Kooperation, um eine integrative globale Entwicklung zu fördern. Entwicklung sei der Schlüssel zur Lösung vieler Probleme, mit denen die Welt heute konfrontiert sei, so Xi. Nur die Entwicklung böte eine Chance für mehr Gerechtigkeit weltweit. 

Aus diesem Grund sei der Entwicklung bei der globalen makroökonomischen Koordinierung weiterhin Vorrang einzuräumen. Die „Agenda für nachhaltige Entwicklung (2030)“ der UN müsse ernsthaft umgesetzt werden, forderte der chinesische Staatspräsident.  

Chinas Beitrag 

Um zu verdeutlichen, was selbst in kurzer Zeit alles möglich ist, brachte Xi Jinping in einer abschließenden Bemerkung Chinas Entwicklung und Beiträge zur Weltwirtschaft während der letzten 40 Jahre seiner Reform- und Öffnungspolitik zur Sprache. 

So habe China in den Jahren seit Beginn der globalen Finanzkrise (2008) über 30 Prozent zum globalen Wachstum beigetragen. Sein Land sei fest dazu entschlossen, die Armut zu beseitigen, so Xi – die „absolute Armut“ nach Definition der UN werde China bis 2020 besiegen.  

Diese Fortschritte verdanke sein Land der Reform und Öffnung, und auf diesem Weg werde es weiter voranschreiten. Xi verwies außerdem auf die erste China International Import Expo (CIIE), die Anfang November erfolgreich in Shanghai abgehalten und die von der internationalen Gemeinschaft sehr positiv aufgenommen worden sei. China werde seine marktorientierten Reformen weiter vertiefen, Eigentumsrechte und geistiges Eigentum schützen, einen fairen Wettbewerb fördern und mehr tun, um seine Importe auszuweiten. Die Importexpo CIIE werde jährlich stattfinden, um den chinesischen Markt weiter zu öffnen. Im jüngsten „Doing Business“-Bericht der Weltbank habe sich China im Vergleich zum Vorjahr um 32 Plätze verbessert, sagte der chinesische Staatspräsident. „China wird sein Geschäftsumfeld weiter verbessern und hofft, dass alle Länder zusammenarbeiten werden, um ein freies, offenes, integratives und geordnetes internationales Wirtschaftsumfeld zu verwirklichen.“