日本語 Français English 中 文
  • descriptiondescription
Startseite China International Wirtschaft Kultur Porträt Bilder Video
Startseite >> International

Vorläufige Abkühlung im Handelsstreit — Trumps Versprechungen sollten nicht zu hoch bewertet werden

Von Marc-Stephan Arnold  ·   2019-07-01  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: G20;China;USA
Druck
Email

Der G20-Gipfel 2019 ist am Samstagnachmittag in Osaka zu Ende gegangen. Es brachte keine wirklich nennenswerten Ergebnisse in Sachen Klimawandel und Protektionismus. Dennoch dürfte nach seinem Ende nicht nur die Wirtschaftswelt erleichtert aufgeatmet haben: China und die USA reden wieder miteinander.

Es war schließlich ein Treffen zwischen Staatspräsident Xi und Präsident Trump, das nach allen vorangegangen Gesprächen und Verhandlungen zwischen den Unterhändlern und Spitzenpolitikern beider Seiten den Durchbruch brachte.

Während ihres Treffens am Samstag stimmten Xi und Trump darin überein, dass die Verhandlungen zwischen China und den USA auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt wieder aufgenommen werden sollten. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt wollen ihre Beziehungen künftig wieder mit besserer Koordination, Zusammenarbeit und Stabilität voranbringen.

Trump bezeichnete das etwa 80-minütige Treffen im Nachhinein als „ausgezeichnet“ und „besser als erwartet“ und sagte, Washington werde keine weiteren Zölle auf Einfuhren aus China erheben. Trump hatte zuvor seit Wochen damit gedroht, neue Zölle auf chinesische Einfuhren im Wert von 300 Milliarden Dollar zu erheben.

Auch das Verkaufsverbot für US-Unternehmen an den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei erklärte der amerikanische Präsident effektiv für beendet. Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Xi in Osaka sagte er, dass US-Unternehmen den Verkauf von Produkten an Huawei wieder aufnehmen könnten, solange der Verkauf nicht mit Geräten verbunden sei, die die nationale Sicherheit der USA bedrohten.

Das Verkaufsverbot hatte Huawei kurzfristig in die Bredouille gebracht, da der Konzern – wie viele andere chinesische Technolgieunternehmen auch – in großem Maße von amerikanischen Computerchips, Kerntechnologien und Betriebssystemen abhängig ist. Zugleich aber hatten Trumps harte Maßnahmen gegen Huawei die Wirkung eines unüberhörbaren Weckrufs, und zwar nicht nur an die betroffene Branche, sondern an die gesamte chinesische Industrie. Diese dürfte nun mit Hochdruck versuchen, die Abhängigkeit von den USA in vielen strategisch wichtigen Bereichen so schnell wie möglich zu überwinden – auch, wenn der schlimmste Teil der Krise nun erst einmal überwunden scheint.

Vorerst hilft die Vereinbarung der beiden Präsidenten also, den Streit zwischen China und den USA, der in den letzten Wochen immer weiter eskaliert war, abzukühlen.

Doch man kann davon ausgehen, dass man in China deswegen nicht vor Freude so tun wird, als sei nichts gewesen. Grund zur Vorsicht ist weiterhin geboten, denn man muss sich fragen:

Warum ist Trump plötzlich so „zahm“?

Warum gibt sich der US-Präsident plötzlich so friedvoll und kooperativ?

Können Wirtschaftsbosse in den USA die besseren Politiker sein? Man weiß es nicht. Doch mit seinen Aktionen in Japan und der historischen Grenzüberschreitung zu Nordkorea hat Trump in den vergangenen Tagen gezeigt, dass er, entgegen allen anderslautenden Behauptungen westlicher – insbesondere übrigens deutscher – Medien ein durchaus vernünftiger amerikanischer Präsident sein kann. Aufbrausend und ungestüm, eitel und manchmal auch beleidigend ist er. Dumm ist er nicht.

Doch für Lobgesänge auf den amerikanischen Präsidenten ist es jetzt wirklich noch zu früh. Erst muss sich zeigen, ob er seinen Worten diesmal auch Taten folgen lässt, oder ob es sich bei seinen Zusagen in Japan wieder nur um Finten handelte, die bei der nächsten Pressekonferenz oder mit dem nächsten „Tweet“ auf heimischem Boden sofort wieder über den Haufen geworfen werden. Hoffnung macht jedoch, dass Trump sich nun zunehmend auf seine Wähler wird konzentrieren müssen.

Wahlkampf in den USA beginnt bald

Man darf nicht vergessen, dass ab Anfang Herbst der Wahlkampf in den USA beginnt. Und aufgrund des Handelskonflikts mit China hatte Trump zunehmend Rückhalt bei den amerikanischen Bauern und ihren Verbänden verloren. Diese und ihre jeweiligen Heimatstaaten machten bei den letzten Wahlen einen wichtigen Teil von Trumps Kernwählerschaft aus – klar, dass Trump diese Wähler nicht vergraulen will. Indem er Huawei auf eine schwarze Liste setzte, brachte der US-Präsident zudem viele Großunternehmen der amerikanischen Technologiebranche gegen sich auf, denen Milliardengeschäfte entgingen.

Hinzu kommen der Konflikt mit dem Iran, in dem die Töne in den letzten Wochen immer schärfer wurden, sowie die allgemein schwierige Beziehung zu Nordkorea. Mit so vielen potenziellen Konflikten hätte Trump bei den amerikanischen Wählern schlechte Karten. Er muss also einige Lösungen anbieten. Und er scheint dazu gewillt, dies schnellstmöglich zu tun.

Trump könnte sich mit seinen Gesten in Fernost seinen Sieg bei der nächsten Präsidentenwahl in den USA gesichert haben. Ein großer Schritt in Richtung Wiederwahl war dieses Wochenende in Japan und Korea für ihn auf jeden Fall.

Ob Washington aber in Zukunft tatsächlich eine konsistente, strategische Partnerschaft und Kommunikation „auf Augenhöhe“ gegenüber China verfolgen wird, dürfte sich mit endgültiger Sicherheit wohl leider erst nach der nächsten US-Präsidentschaftswahl zeigen.

Bis dahin kann man sich zwar über die aktuellen Fortschritte freuen – zu hoch bewerten sollte man sie allerdings nicht.

LINKS:

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing, Volksrepublik China


京ICP备08005356号 京公网安备110102005860号