Auf einer von Premierminister Li Keqiang geführten Sitzung beschloss Chinas Staatsrat weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft. Die Maßnahmen in sechs Bereichen betreffen vor allem die Steuer- und Beschäftigungspolitik.

Das am 14. Januar 2021 aufgenommenes Foto zeigt eine Nachtansicht von Lujiazui in Pudong im ostchinesischen Shanghai. (Foto/Xinhua)  

China werde ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Wirtschaftsleistung verabschieden, um die Wirtschaft wieder auf einen normalen Kurs zu bringen und die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren in einem angemessenen Bereich zu halten, beschloss der Staatsrat auf einer kürzlich abgehaltenen Sitzung unter dem Vorsitz von Premier Li Keqiang.

Angesichts des zunehmenden Abwärtsdrucks auf die Wirtschaft und der ernsten Schwierigkeiten, mit denen viele Marktteilnehmer konfrontiert sind, betonte die Sitzung die Notwendigkeit, zuversichtlich zu bleiben, entschlossen zu reagieren, die neue Entwicklungsphilosophie in vollem Umfang anzuwenden und die COVID-19-Reaktion mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung mit hoher Effizienz zu koordinieren.

Die Versammlung beschloss die Umsetzung von 33 Maßnahmen in sechs Bereichen, zu denen vor allem die Steuerpolitik und damit zusammenhängende Maßnahmen gehören, um das Funktionieren der Marktteilnehmer und das Beschäftigungsniveau stabil zu halten. Zum Beispiel wird die Politik der Rückerstattung ausstehender und neu hinzugekommener Mehrwertsteuergutschriften auf weitere Branchen ausgedehnt, wodurch sich die Steuerrückerstattungen voraussichtlich um mehr als 140 Milliarden Yuan (21 Milliarden US-Dollar) erhöhen und der Gesamtbetrag der Steuererleichterungen in diesem Jahr auf 2,64 Billionen Yuan steigen wird.

Die Politik der aufgeschobenen Prämienzahlungen für Alters-, Arbeitslosen- und Arbeitsschutzversicherungen durch Kleinst-, Klein- und mittlere Unternehmen, selbständige Haushalte und Unternehmen in den Sektoren Gastronomie, Einzelhandel, Tourismus, Zivilluftfahrt sowie Straßen-, Wasserstraßen- und Eisenbahnverkehr wird zudem bis Ende dieses Jahres verlängert und außerdem noch auf andere Branchen mit ernsthaften Schwierigkeiten ausgedehnt. Infolgedessen werden die aufgeschobenen Zahlungen in diesem Jahr 320 Milliarden Yuan erreichen.

Auch die Energiesicherheit wird noch besser gewährleistet. Die Genehmigungspolitik für die Erhöhung der Produktionskapazität von Kohlebergwerken wird neu abgestimmt, und die Verfahren zur Bestimmung von Kohlebergwerken, die für die Energieversorgung besonders wichtig sind, werden beschleunigt. Darüber hinaus wird eine Reihe neuer Wasserkraft- und Kohlekraftwerksprojekte in diesem Jahr anlaufen.

Auf dem Treffen wurde auch eine Reihe von finanzpolitischen Maßnahmen beschlossen. Der Umfang der Unterstützungsfazilität für inklusive Kredite an Kleinst- und Kleinunternehmen wird demnach in diesem Jahr verdoppelt.

„Für China ist die Entwicklung die Grundlage und der Schlüssel zur Lösung aller Probleme. Wir müssen die COVID-19-Maßnahmen effizient mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordinieren und die in den letzten zwei Jahren gesammelten Erfahrungen besser nutzen", machte Li klar.

Auf dem Treffen wurde betont, dass die Lebensgrundlagen der Menschen unbedingt gesichert werden müssen. Menschen, die Anspruch auf Arbeitslosengeld und Unterhaltszuschüsse haben, sowie Menschen in Schwierigkeiten müssten deshalb ausreichend unterstützt werden.