Chinesische Behörden werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weiter mit neuen Regelungen zur Optimierung ihres Geschäftsumfelds unterstützen. Dies gaben ranghohe Regierungsvertreter am Freitag bekannt.

Arbeiter an der Produktionslinie eines Landmaschinenherstellers im Kreis Ningjing, Provinz Hebei 22. Mai 2019. [Foto/Xinhua]

Mehr als ein Jahr nach der Umsetzung des geänderten Gesetzes zur Förderung von KMU berichteten verschiedene Behörden der chinesischen Regierung von stetigen Fortschritten und skizzierten die Schwerpunkte der künftigen Arbeit am Freitag in einer Sonderuntersuchungssitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses.

Lin Nianxiu, stellvertretender Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, sagte, dass die Kommission Anordnungen zur Optimierung des Unternehmensumfelds ausgearbeitet habe und diese bis Ende September umgesetzt werden sollen.

„Bestimmte Branchen haben noch immer eine hohe Eintrittsbarriere, und einige Regierungsbeamte haben ihre Funktionen auf verwandte Institutionen übertragen“, sagte Lin. „Einige Institutionen haben ihre administrativen Ressourcen genutzt, um neue Barrieren (für den Markteintritt) zu errichten und eine hohe Gebühr zu erheben.“

Xiao Yaqing, Leiter der Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung, sprach auch die Frage des Markteintritts für KMU an und sagte, dass das Ministerium mehr Anstrengungen unternehmen werde, um Fehlverhalten von Regierungen, Industrieverbänden oder anderen Behörden zu verhindern.

Bis Ende Mai habe es 115 Millionen Unternehmen auf dem chinesischen Markt geben. „Mehr als 90 Prozent davon waren KMU. So haben wir erkannt, dass die Förderung der Entwicklung von KMU eine große Bedeutung für das Wachstum der Marktwirtschaft hat“, sagte er.

Im April veröffentlichte der Staatsrat eine Leitlinie zur Unterstützung von KMU aus politischer Sicht, welche die Dynamik der KMU fördern sollte, sagte Staatsrat Wang Yong.

„Wir müssen die Kostenbelastung der KMU senken, einschließlich der Steuersenkung durch eine Steuerreform in größerem Umfang, wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer“, sagte Wang. „Wir müssen auch eine günstigere Steuersenkungspolitik für KMU betreiben und die Schwelle der Mehrwertsteuer für kleine Steuerzahler anheben.“

Zhang Yong, Mitglied des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses, sagte, dass KMU die größte Gemeinschaft mit der größten Dynamik in der chinesischen Wirtschaft seien. KMU sind ein wichtiger Motor für die Wirtschaft und ein Stabilisator für ihre Entwicklung“, sagte er. „Nach jahrzehntelanger Entwicklung stehen die KMU vor einer historischen Phase der industriellen Modernisierung, während sie gleichzeitig einige Engpässe wie hohe Kosten und Finanzierungsschwierigkeiten zu überwinden haben.“