Nach der Verabschiedung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen erwarten die Investoren mehr Regeln und Richtlinien, um die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern.

Ein Arbeiter montiert Motoren in einer Werkstatt von Tianjin FAW Toyota Motor Co. Ltd. in Tianjin am 3. Dezember 2018. (Xinhua)

Wenn Sie dachten, dass Pflanzenöl nur zum Kochen da ist, denken Sie noch einmal nach. Im Zuge der Suche nach umweltfreundlicheren Materialien in der Asphaltindustrie wird Altöl, insbesondere aus der Fast-Food-Industrie, verwendet, um den Asphalt auf Straßen zu verstärken. Sojaöl geht in den Autositzschaum und industrielle Stärke wird zur Herstellung von Papier für Zeitungen und Zeitschriften verwendet.

In China ist der US-amerikanische Agrarrohstoffhändler Cargill ein Lehrbuchbeispiel für Innovationen aus der Praxis. Seit seinem Eintritt in China im Jahr 1971 hat das Unternehmen Innovationen vorangetrieben, die von der Herstellung neuer Lebensmittelaromen bis hin zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Standards reichen. Im Jahr 2016 wurde in Shanghai ein Innovationszentrum eröffnet, um neue Nährstoffe zu gewinnen, und seine Landwirtschaftsschulen bilden Landwirte aus, um die Anpflanzung zu verbessern und Nutztiere effizienter zu züchten. Mit kontinuierlichen Investitionen ist Cargill zu einem wichtigen Beitrag zur modernen Landwirtschaft in China geworden.

Cargill ist heute mit mehr als 50 Standorten und 10.000 Mitarbeitern in China stark vertreten. Die Investitionen in China haben sich in den letzten sieben Jahren verdoppelt und werden auch im kommenden Jahr fortgesetzt. Laut Cargills Geschäftsbericht 2018 trug die Asien-Pazifik-Region 29 Prozent zu den Gesamtumsätzen und sonstigen Erträgen bei, wobei China eine wichtige Rolle spielte.

Cargill hat erlebt, wie sich das Geschäftsumfeld Chinas für ausländische Investitionen tiefgreifend verändert hat, wobei die Regierung Maßnahmen ergriffen hat, um Verbesserungen vorzunehmen und ausländisches Kapital anzuziehen, als Teil der Resolution zur Vertiefung der Reform und Öffnung.

Die jüngste Maßnahme, das Gesetz über Auslandsinvestitionen, das auf der zweiten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), der nationalen Legislative, am 15. März verabschiedet wurde und am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird, zielt darauf ab, die Transparenz der Auslandsinvestitionspolitik zu verbessern. Außerdem werden die Regeln für in- und ausländische Unternehmen vereinheitlicht, um die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern.

Auf einer Pressekonferenz nach Abschluss der diesjährigen NVK-Sitzung sagte Ministerpräsident Li Keqiang, dass die neue Gesetzgebung die legitimen Rechte und Interessen ausländischer Investoren besser schützen werde. Es werde auch das Verhalten der Regierung besser regulieren.

Ausländische Unternehmer tauschen sich am 20. November 2018 im Huaqiangbei International Maker Center in Shenzhen, Provinz Guangdong, aus. (Xinhua)

Positives Feedback

Das neue Gesetz wurde von der ganzen Welt positiv aufgenommen.

„Es ändert den alten Eindruck“, sagte Hisham AbuBakr Metwally, First Economy Researcher im ägyptischen Ministerium für Industrie und Außenhandel, gegenüber China Focus, einem Online-Magazin der China International Publishing Group (CIPG). „Das neue Gesetz ist ein Schritt nach vorn für eine größere Öffnung Chinas. Dies ist ein sehr guter Zeitpunkt, um zu investieren. Ich erwarte, dass China mehr Wirtschaftssektoren für ausländische Investitionen öffnet und weiterhin zulässt, dass ausländische Investitionen eine aktivere Rolle in der Wirtschaft spielen.“

Nick Coyle, CEO der Handelskammer China-Australien, verglich das Gesetz mit dem Freihandelsabkommen (FTA) zwischen China und Australien. „Das Freihandelsabkommen hat in den letzten Jahren die Investitionen ausländischer Unternehmen, insbesondere im Dienstleistungssektor, gefördert. Das neue Gesetz ist möglicherweise ein weiterer positiver Schritt in die gleiche Richtung“, sagte Coyle.

Laut dem Staatlichen Statistikamt (NBS) der Volksrepublik China und der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) haben sich im vergangenen Jahr in China mehr als 60.000 ausländisch investierte Unternehmen in China niedergelassen, ein Wachstum von 69,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das gesamte eingezahlte ausländische Kapital betrug 135 Milliarden Dollar, ein Plus von 3 Prozent.

Diese positive Entwicklung ist auf eine Reihe von Maßnahmen im Jahr 2018 zurückzuführen. Dazu gehören die Erweiterung des Marktzugangs, die Verkürzung der Negativliste für ausländische Investitionen, die jetzt nur noch 48 Positionen, anstatt deren 63 wie noch im Jahr 2017, beinhaltet, und die Öffnung weiterer Sektoren für vollständige ausländische Kapitalbeteiligungen. Eine Negativliste enthält die Sektoren, in denen die Investitionen für ausländische Investoren begrenzt sind, während alle anderen Bereiche als offen gelten.

Matthias Müller, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ), sagte, es liege im Interesse Chinas, mehr Sektoren für ausländische Investoren zu öffnen und den Wettbewerb zu stimulieren. Die Abschaffung von Hürden wie der Voraussetzung, einen chinesischen Partner zu haben, sei sehr wichtig, sagte er und fügte hinzu, dass auch eine neue Negativliste hilfreich wäre.

Ein unaufhaltsamer Trend

In der frühen Phase der Reform und Öffnung zog China ausländische Investitionen an, indem es eine günstige Politik anbot. Aber in den letzten Jahren hätte das Land versucht, stattdessen ein solides Rechtssystem anzubieten, so Sang Baichuan, Dekan des Institute of International Economy an der University of International Business and Economics in Beijing. Ein rechtsbasiertes und internationalisiertes Geschäftsumfeld sei heute ein „unaufhaltsamer Trend“, sagte Sang, und das neue Gesetz sei eine Antwort auf die vorherrschenden Zeiten und Bedingungen.

„Mit einheitlichen Bestimmungen für die Einreise, Förderung, den Schutz und die Verwaltung ausländischer Investitionen ist es ein neues und grundlegendes Gesetz für Chinas ausländische Investitionen und eine innovative Verbesserung des Rechtssystems für ausländische Investitionen“, sagte Wang Chen, stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses.

Das neue Gesetz ersetzt drei frühere Gesetze über chinesisch-ausländische Equity Joint Ventures (JVs), vollständig in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen und chinesisch-ausländische vertragliche JVs.

Sang sagte, während die drei früheren Gesetze auf verschiedenen Gesellschaftsformen basierten, konzentriere sich das neue Gesetz auf das Investitionsverhalten, das die Erfahrungen aus den vier Jahrzehnten der Öffnung beinhalte.

„Mit dem neuen Gesetz zeigt China der Welt wirklich, dass es für Fairness, Ehrlichkeit, Zusammenarbeit und Entwicklung steht“, sagte Ali Farmandeh, der Vorsitzende des China-Sweden Business Council (CSBC). „Die Integration der drei Hauptthemen – JVs, Direktinvestitionen und geistiges Eigentum – wird die Zusammenarbeit erheblich beschleunigen. Eine echte Win-Win-Situation kann für Unternehmen geschaffen werden.“

Darüber hinaus wird ein Verwaltungssystem für die Inländerbehandlung vor der Niederlassung des Unternehmens sowie eine Negativliste eingeführt.