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Expertenmeinung: Schuldenrisiko der Lokalregierungen Chinas im Wesentlichen kalkulierbar

  ·   2017-07-13  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Schulden;Lokalregierung
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Im Auftrag des Staatsrats legte vor kurzem Hu Zejun, Leiter der chinesischen Rechnungsprüfungsbehörde, dem Ständigen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses, die Ergebnisse der Rechnungsprüfung des Haushalts und anderer Finanzausgaben der Zentralregierung von 2016 vor.

Dem Bericht zufolge sind die Schulden einiger Lokalregierungen schnell gewachsen. Einige davon nahmen sogar illegale Kredite auf. Ein Vertreter der chinesischen Rechnungsprüfungsbehörde spricht davon, dass die neuen Schulden der Lokalregierungen für Entwicklungsprojekte im Sozialwesen und die Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung eingesetzt wurde. Als effektives Vermögen gewährleisteten sie eine kontinuierliche sozioökonomische Entwicklung. Die durchschnittliche Schuldenquote der Lokalregierungen macht 70 Prozent aus. Gegenüber anderen relevanten Volkswirtschaften der Welt liegt sie damit noch auf einem niedrigen Niveau.

Zhao Quanhou von dem chinesischen Finanzministerium unterstehenden Finanzforschungszentrum stellt fest:

„Die durchschnittliche Schuldenquote der Lokalregierungen von 70 Prozent ist nicht hoch. Im Normalfall sollte sich eine Schuldenquote zwischen 100 und 150 Prozent einpegeln. Mittlerweile befindet sich China in der Periode sprunghafter Urbanisierung. Lokalregierungen sind hauptsächlich für Investitionen und Finanzierungen in diesem Bereich verantwortlich. Für diese Periode ist die hiesige Quote gegenüber den USA, Südkorea und Japan noch sehr niedrig."

Vor kurzem sagte ein Vertreter der chinesischen Rechnungsprüfungsbehörde, die chinesische Regierung lege großen Wert auf die Verwaltung der Regierungsschulden. Gesetzmäßig sei ein standardisierter Schulden- und Finanzierungsmechanismus in den Lokalregierungen etabliert worden. Damit zusammenhängende Verwaltungssysteme seien allmählich auch vervollständigt. Die Tendenz zum Anwachsen der Regierungsschulden sei somit effektiv eingedämmt worden.

Im Jahre 2016 wurde der Haushalt der Zentralregierung im Wesentlichen vernünftig verwendet. Wang Dehua von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften erklärte, dies habe eine stabile Wiederaufwertung der chinesischen Wirtschaft gewährleistet:

„2016 gab es bei der Umsetzung des Haushaltsplans der Zentralregierung mehrere Besonderheiten. Erstens, die aktive Finanzpolitik ist verstärkt umgesetzt worden. Defizite wurden für eine Steuer- und Gebührensenkung genutzt. In gewissem Maße wurden die inneren Wachstumsimpulse der Unternehmen, besonders privater Betriebe, vitalisiert. Zweitens versucht die Zentralregierung Mängel auszugleichen. Was sich z.B. an den aufgewendeten Kapitalmitteln zur Armutsbekämpfung zeigt. Dazu gehören auch Investitionen in Wissenschaft, Technologie und Bildung. Drittens legt die Zentralregierung großen Wert auf eine effiziente Kapitalnutzung. So sind Finanz- und Steuerreformen in vielen Aspekten beschleunigt worden."

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