Die chinesische Tochterfirma des Elektronikkonzerns Samsung ist von einem chinesischen Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das koreanische Unternehmen muss nun wegen Verletzung der Patentrechte des chinesischen Handyherstellers Huawei 80 Millionen Yuan Schadenersatz leisten. Dies ist das erste Mal, das der chinesische Konzern in einem Patentrechtsverfahren gewinnt. 

Huawei hatte vor chinesischen Gerichten eine Klage gegen die Tochterfirmen Samsungs in Huizhou und Tianjin angestrengt. Auch gegen Samsung China Investment Co Ltd und zwei weitere Elektronikfirmen aus Fujian hatte das Unternehmen Klagen angestrengt.

Huawei wirft Samsungs chinesischen Tochtergesellschaften vor, bei der Herstellung von mehr als 20 Smartphones und Tablets, dessen Patentrechte verletzt zu haben. Auch bei der Herstellung des Samsung Galaxy S7 sowie dem Galaxy S7 Edge seien die Rechte von Huawei missachtet worden.

Das mittlere Volksgericht in Fujian hat die fünf Unternehmen dazu aufgefordert, die Verletzung der Markenrechte zu beenden und Schadenersatz zu leisten. Ob Samsung das Urteil anfechten wird, ist noch unklar. Huawei strengt zurzeit mehrere Klagen gegen Samsung an. Im Mai 2016 hatte der chinesische Konzern bereits Ableger des koreanischen Herstellers in Shenzhen und Kalifornien verklagt.

Für Wang Yanhui, den Generalsekretär der Mobile China Alliance, sind Patentstreitigkeiten unter Mobilfunkkonzernen keine Seltenheit: „In der Vergangenheit wurden die Patente für Smartphones von ausländischen Firmen dominiert, darunter Qualcomm Inc, Ericsson AB und Nokia. Chinesische Firmen hatten kein großes Gewicht. Heute ändert sich die Lage und Huawei versucht mehr und mehr, neue Standards zu setzen“, erklärte er der People’s Daily.