In China wurde ein nationales Zentrum ins Leben gerufen, das chinesischen Firmen insbesondere im Ausland bei Konflikten um geistiges Eigentum helfen soll. Dies gab die chinesische Industrie-Aufsichtsbehörde am Mittwoch bekannt. Der Start des Zentrums sei Teil der Bemühungen, den Mechanismus bei der Behandlung von Disputen um intellektuelles Eigentum in Übersee zu verbessern. Dies sagte Zhao Gang, der stellvertretende Leiter der Nationalen Verwaltung für Intellektuelles Eigentum („National Intellectual Property Administration“ NIPA) im Rahmen einer Pressekonferenz.
Das Zentrum hat hauptsächlich zwei Aufgaben: Zum einen soll es chinesische Unternehmen bei der Sicherung der eigenen Rechte am intellektuellen Eigentum im Ausland anleiten und helfen. Zum anderen soll es ihnen helfen, die Systeme und Gesetze für intellektuelles Eigentum in ausländischen Rechtssprechungen besser zu verstehen und zu respektieren. Sobald das Zentrum voll operationsfähig ist, wird es Dienstleistungen über das Internet, eine Hotline und an den Rezeptionen anbieten, sagte der leitende NIPA Beamte Zhang Zhicheng. In den letzten Jahren seien chinesische Unternehmen mit einer signifikant steigenden Anzahl an Disputen um intellektuelles Eigentum im Ausland konfrontiert. Zhang sagte, der Anstieg sei durch das inadäquate Verständnis für ausländische Systeme und legale Prozeduren verursacht worden. Dazu kämen noch Schwierigkeiten bei der Informationsbeschaffung und Sprachbarrieren sowie ein Mangel an verlässlicher, professioneller Unterstützung.
Das neue Zentrum wird sich auf die Errichtung einer Informationssammlung und Verbreitungskanäle von Disputen um intellektuelles Eigentum im Ausland auf nationalem Level konzentrieren. Zudem wird es einen Führungs- und Koordinationsmechanismus zur Behandlung von ausländischen Disputen um intellektuelles Eigentum für chinesische Firmen etablieren. Neben dem Zentrum hat die NIPA auch Informations- und Dienstleistungsplattformen für intellektuelles Eigentum im Ausland aufgebaut. Diese bieten gegenwärtig über 1.400 ausländische Regeln und Gesetze zum intellektuellen Eigentum sowie ein Verzeichnis von mehr als 350 ausländischen Agenturen für intellektuelles Eigentum und 40 Experten, wie Zhang sagte.
China hat Anstrengungen unternommen, um das Schutzsystem für intellektuelles Eigentum auszuweiten, um die Geschäftsumgebung und das Fortschreiten des Öffnungsprozesses zu verbessern. In der ersten Hälfte dieses Jahres sind die ausländischen Patentansuchen in China um 8,6 Prozent gewachsen und die Ansuchen zum Schutz von Markenzeichen um 15,4 Prozent. Dies „zeigt die Zuversicht und das Vertrauen ausländischer Unternehmen in Chinas System zum intellektuellen Eigentum“, sagte Zhao.
