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China will Strafen für die Verletzung geistiger Eigentumsrechte deutlich anheben

  ·   2019-03-14  ·  Quelle:German.people.cn
Stichwörter: geistiges Eigentum;China
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Am 12. März kündigte Shen Changyu, Direktor des Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum, an, dass China ein Zentrum für den Schutz des geistigen Eigentums im Ausland gründen werde, damit die geistigen Eigentumsrechte des Landes auch international wirksam geschützt werden können.

Shen gab auch bekannt, dass sich sein Amt auf folgende Aspekte konzentrieren werde:

Zunächst werde das Amt einen Plan für ein Schutzsystem des geistigen Eigentums formulieren und implementieren sowie die Arbeitsvorgänge zum Schutz des geistigen Eigentums verbessern.

An zweiter Stelle stehe der verstärkte Schutz der Quellen. Der Schwerpunkt liege auf der Verbesserung der Überprüfungsverfahren des geistigen Eigentums. In diesem Jahr solle die Dauer der Überprüfungsphase von sechs Monaten im vergangenen Jahr weiter auf weniger als 5 Monate reduziert werden. Die Überprüfungsdauer für Patente von hohem Wert soll in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent reduziert werden.

Drittens gelte es die Gesetze und Vorschriften zu verbessern. Das Amt werde aktiv mit dem Nationalen Volkskongress zusammenarbeiten, um das Patentrecht zu verbessern, ein Schadensersatzsystem zu schaffen und die Strafgebühren für die Verletzung des geistigen Eigentums erheblich zu steigern. In den jüngsten Änderungsentwürfen zum Patentgesetz werde ein bis zu fünffach höherer Gebührensatz wegen vorsätzlicher Verletzung des geistigen Eigentums festgelegt, der auch im internationalen Vergleich relativ hoch ist. Gleichzeitig habe China eine neue Vorbereitungsrunde für die Überarbeitung des Markenrechts eingeleitet.

Viertens sei die Gründung eines Zentrums zur Unterstützung der geistigen Eigentumsrechte im Ausland in Planung, um Rechte des geistigen Eigentums auch international wirksam zu schützen.

Shen sagte, dass China seine Arbeitsmechanismen und –modelle weiter verbessern werde, unter anderem durch die Einführung des Modells „Internet +“ zum Schutz des geistigen Eigentums. Auch die Wirksamkeit des Schutzes solle durch die Rückverfolgbarkeit von Quellen, Online-Identifizierungen und Echtzeitüberwachung verbessert werden. Darüber hinaus werde eine Reihe von Schutzzentren für geistiges Eigentum aufgebaut, um der Öffentlichkeit bequemere, effizientere und kostengünstigere Kanäle zur Wahrung der Rechte anzubieten.

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