Im Anschluss an den EU-China-Gipfel am 22. Juni hob die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Wichtigkeit des Zusammenhalts beider Seiten zur Stärkung der bilateralen Beziehungen hervor. 

„Ohne eine starke Partnerschaft zwischen der EU und China ist es nicht möglich, die Welt von morgen zu gestalten", sagte sie. 

Ursula von der Leyen fügte hinzu, die EU sei bereit, die Zusammenarbeit in wichtigen Bereichen mit China zu „beschleunigen“ und „engagiere sich für rasche und substanzielle Fortschritte“. 

Chinas Staatspräsident Xi Jinping bekräftigte Chinas Bereitschaft, enger mit der EU zusammenzuarbeiten und die Beziehungen nach der COVID-19-Epidemie stärker zu gestalten und sie auf ein höheres Niveau zu bringen. 

„China und die EU werden sich gemeinsam darum bemühen, ihre umfassende strategische Partnerschaft von globaler Bedeutung zu fördern", hieß es in einer Erklärung der chinesischen Botschaft. 

Wichtige Partner  

Anfang dieses Jahres feierten China und die Europäische Union das 45. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Aus diesem Anlass gab der EU-Botschafter in China, Hans Dietmar Schweisgut, zusammen mit den Botschaftern der 27 EU-Mitgliedstaaten ein gemeinsames Kommuniqué heraus, in dem sie auf die erfolgreiche Partnerschaft zurückblickten, die beide Seiten im Laufe der Jahre geschmiedet haben. 

„Wir haben seit 1975 einen sehr langen Weg zurückgelegt", heißt es in der Erklärung. „Wir arbeiten in mehr Bereichen als je zuvor zusammen, einschließlich Politik, Wirtschaft, Finanz, Wissenschaft, Pädagogik und Kultur.“ 

Vor 45 Jahren war der Handel zwischen China und der EU noch winzig. Die EU war jahrelang Chinas größter Handelspartner, und China ist der zweitgrößte Handelspartner der EU. In normalen Zeiten beläuft sich das Handelsvolumen zwischen beiden Seiten auf mehr als zwei Milliarden US-Dollar pro Tag. 

Als Unterzeichner des Pariser Klimaabkommens, des iranischen Atomabkommens und anderer wichtiger internationaler Abkommen haben sich China und die EU als integrale Verbündete bei der Stärkung des Multilateralismus und der auf Regeln basierten internationalen Ordnung erwiesen. 

Beim 22. EU-China-Gipfel wies Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, auf die Wichtigkeit der anhaltenden Zusammenarbeit zwischen der EU und China hin.  

„Die Beziehungen zwischen der EU und China haben sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. Unsere wirtschaftliche Interdependenz ist hoch, und wir müssen bei globalen Herausforderungen wie Klimaschutz, Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung oder im Umgang mit COVID-19 zusammenarbeiten.“ 

„Die Zusammenarbeit mit China ist sowohl eine Chance als auch eine Notwendigkeit“, fügte er hinzu. 

Beziehungen zwischen China und EU fördern 

Die Staats- und Regierungschefs auf beiden Seiten des EU-China-Gipfels haben erkannt, dass sie zwar nicht in allen Fällen auf Augenhöhe sind, dass jedoch der Wunsch nach einer stärkeren Zusammenarbeit in Bereichen mit gemeinsamen Interessen für die Verwirklichung ihrer jeweiligen Ziele und die Bekämpfung globaler Herausforderungen von entscheidender Bedeutung ist. 

„Es gibt keinen grundlegenden Interessenkonflikt zwischen China und Europa“, sagte Präsident Xi. 

„Zusammenarbeit überwiegt bei weitem die Konkurrenz, und Konsens überwiegt bei weitem die Uneinigkeit.“ 

Als Reaktion auf die größte Gesundheitskrise der Welt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind sich China und die EU über die grundlegende Notwendigkeit von Zusammenarbeit, gegenseitiger Unterstützung und Solidarität einig. 

Seit dem Ausbruch von COVID-19 haben sich China und die EU gegenseitig unterstützt und geholfen. Die EU unterstützte China bei der Bekämpfung des Ausbruchs zu Beginn des Jahres mit großzügigen Spenden dringend benötigter Ausrüstung. Und als das europäische Gesundheitssystem im März überfordert zu werden drohte, schickte China Teams mit medizinischen Experten sowie wichtige Hilfsgüter. 

Die Solidarität zwischen China und der EU während der Pandemie hat das Vertrauen zwischen beiden Seiten erheblich gestärkt und auch den Grundstein für eine stärkere Zusammenarbeit in der „Post-Pandemie-Periode“ gelegt. 

China und die EU haben sich als wichtige Partner bei der Bekämpfung des Klimawandels erwiesen und ihre Bereitschaft bekundet, bei der Untermauerung der weltweiten wirtschaftlichen Erholungsbemühungen mit grünen und nachhaltigen Lösungen eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Beide Seiten haben auch ihre gemeinsame Haltung bekräftigt, den Multilateralismus in den gegenwärtigen schwierigen Zeiten sowohl der beispiellosen Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit als auch der schwersten Rezession seit der Großen Depression in den 1930er Jahren aufrechtzuerhalten. 

Als zwei große Kräfte, riesige Märkte und große Zivilisationen der Welt sind China und Europa in der Lage, die Rolle eines „Doppelmotors“ für die Weltwirtschaft zu spielen und eine Wiederbelebung der Weltökonomie anzukurbeln. Beide Seiten haben sich dazu verpflichtet, die Verhandlungen über ein ehrgeiziges bilaterales Handelsabkommen voranzubringen, und werden in engem Kontakt bleiben, um weitere Anstrengungen zu diesem Zweck zu unternehmen. 

Der erwartete Leipziger Gipfel zwischen Europa und China, bei dem die Staats- und Regierungschefs über die Förderung der bilateralen Beziehungen beraten sollen, wurde verschoben, bis die Pandemie unter Kontrolle gebracht ist. Da beide Seiten begierig sind, einen Termin vor Jahresende zu realisieren, wird erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den EU-Ratsvorsitz innehat, ihre europäischen Amtskollegen bei den Gesprächen führen wird. 

Unter Merkels Führung hat Deutschland wiederholt den Druck aus Washington zurückgewiesen und ein entschlossenes Bekenntnis zum Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zum Multilateralismus signalisiert. Die deutsche Regierungschefin hat auch geschworen, den größten Teil ihrer politischen Energie während der Präsidentschaft darauf zu konzentrieren, die Mitgliedsstaaten nach den verheerenden Auswirkungen des Coronavirus um einen gemeinsamen wirtschaftlichen Rettungsplan zu scharen. 

Auf einer Pressekonferenz räumte Merkel kürzlich ein, dass es schwierig sei, die EU-Mitgliedsstaaten zu einem Gespräch mit einer Stimme in Bezug auf China zu vereinigen. „Wir sollten eine Politik entwickeln, die unsere Interessen und Werte widerspiegelt“, sagte Merkel. 

Trotz diverser Differenzen in der Politik versicherte die deutsche Staatschefin, Europa und China hätten „gemeinsame Interessen“ und würden weiterhin als „Wirtschaftspartner“ zusammenarbeiten.