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Welthandelsorganisation schlittert in eine Krise

  ·   2019-12-11  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: WTO
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Die fünfte Ratssitzung der Welthandelsorganisation (WTO) ist nach zwei Tagen in Genf beendet worden. Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen gelang es den Mitgliedern der WTO nicht, den drohenden Stillstand eines wichtigen Gremiums abzuwenden. Von Mittwoch an ist die Streitschlichtungsstelle für Handelsdispute teilweise ausgehebelt. Dies teilte Generaldirektor Roberto Azevedo am Dienstag mit.

Die Ursache ist die Haltung der USA. Die Vereinigten Staaten blockieren seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter, sodass die Berufungsinstanz im Streitschlichtungsverfahren nicht mehr funktionsfähig ist. Das Mandat von zwei der drei verbliebenen Berufungsrichter lief am Dienstag um 23.59 Uhr aus. Für Berufungen sind mindestens drei Richter nötig. Azevêdo betonte jedoch, dass die Situation nicht das Ende des auf Regeln basierenden Streitschlichtungsverfahrens bedeute. Einige Mitgliedsländer arbeiteten derzeit an Übergangslösungen.

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