Yi Xiaozhun, stellvertretender Generaldirektor der Welthandelsorganisation(WTO), bei einem exklusiven Interview mit der Nachrichtenagentur Xinhua am 19. Juni. [ Foto: Xinhua] 

Der von China vorgeschlagene WTO-Reformplan stelle nicht nur eine wichtige Unterstützung für das vor Herausforderungen stehende multilaterale Handelssystem dar, sondern wirke sich positiv auf diesbezügliche konstruktive Diskussionen unter den WTO-Mitgliedern aus, erklärte Yi Xiaozhun, stellvertretender Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), am 19. Juni bei einem exklusiven Interview mit der Nachrichtenagentur Xinhua.  

Yi Xiaozhun sagte, dass die WTO-Reform im vergangenen Jahr aus mehreren Gründen heftige Debatten auf der ganzen Welt ausgelöst habe: Erstens müsse der Hauptteil der WTO-Regeln mit der Zeit Schritt halten und dürfe nicht erstarren. Zweitens führten die gegenwärtigen globalen Handelsspannungen zu Überlegungen, wie das multilaterale Handelssystem verbessert werden könne, damit Handelsstreitigkeiten angemessen gelöst und eine gesunde und stabile Entwicklung des Welthandels aufrechterhalten werden können. Drittens würden die WTO-Mitglieder anerkennen, dass die WTO an den Rand gedrängt werden und sogar in eine Überlebenskrise geraten könnte, wenn keine Reformen durchgeführt würden.  

Yi glaubt, dass die derzeit dringlichste Aufgabe darin besteht, die Krise des Streitbeilegungsverfahrens zu bewältigen. Derzeit gibt es nur noch drei Richter im Berufungsgremium. Bei zwei von diesen Richtern läuft die Amtszeit bald aus, was dafür sorgt, dass das Berufungsgremium suspendiert und der gesamte Streitbeilegungsmechanismus unwirksam wird, so dass die Funktionen und Mechanismen der gesamten WTO erheblich geschwächt werden. „Dies betrifft nicht nur den Streitbeilegungsmechanismus, sondern auch die Entwicklung der gesamten WTO“, erklärte Yi. 

Gleichzeitig betonte der stellvertretende Generaldirektor der WTO auch, dass der tägliche Arbeitsmechanismus der WTO und die Frage, wie die Verhandlungsfunktion der Institution gestärkt und verbessert werden könne, ebenfalls erörtert werden müssten. Darüber hinaus stünden weitere Themen zur Diskussion, mit denen sich viele Mitglieder derzeit befassten, wie zum Beispiel E-Commerce, Investitionsförderung sowie kleine und mittlere Unternehmen. 

Als Reaktion auf die WTO-Reform hat China zwei Dokumente nacheinander herausgegeben, zum einen die „Position Chinas zur WTO-Reform“ und „Vorschläge Chinas zur WTO-Reform“. In diesem Zusammenhang sagte Yi Xiaozhun, als größte Handelsnation der WTO und wichtigster Handelspartner von Hunderten der WTO-Mitglieder hätten Chinas Reformpläne sogleich umfangreiche Aufmerksamkeit auf sich gezogen. 

„Chinas wichtigstes Versprechen ist seine Unterstützung für das multilaterale Handelssystem“, sagte Yi. Dies sei für die WTO, die sich derzeit in einer Krise befinde, von größter Bedeutung. Gleichzeitig habe China seine Positionen in Bezug auf viele Themen der WTO-Reform geklärt, was von den Mitgliedern geschätzt werde. 

In den Reformdokumenten wird betont, dass die WTO-Reform die Entwicklungsinteressen der Entwicklungsländer gewährleisten sollte. Aus der Sicht von Yi kennt China sich in den Schwierigkeiten und Sorgen der Entwicklungsländer relativ gut aus und hat mit ihnen auch ein gemeinsames Anliegen. Vor diesem Hintergrund kann China bei der Diskussion der WTO-Reform aktiv mit vielen Entwicklungsländern zusammenarbeiten. 

China sollte dabei Reformen unterstützen, die mit seiner eigenen künftigen Entwicklungsrichtung im Einklang stehen. Für den Fall, dass die Reformen nicht mit Chinas eigenen Interessen in Einklang zu bringen seien, sollte China seine eigene Situation klarstellen und offen mit den anderen WTO-Mitgliedern darüber diskutieren. 

Tatsächlich überschneiden sich Chinas eigene Interessen mit den multilateralen Interessen der WTO in vielerlei Hinsicht: Bei vielen Anlässen haben führende Persönlichkeiten Chinas entschlossene Unterstützung für den Multilateralismus bekräftigt und die Einhaltung multilateraler Handelsregeln in Auslandsverhandlungen und bilateralen Abkommen gefordert. „Dies ist die größtmögliche Unterstützung für die WTO.“