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Die Hinterhältigkeit der USA erreicht neue Ausmaße

Von Zhong Sheng  ·   2019-08-06  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: WTO;USA
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 Der Präsident der Vereinigten Staaten hat kürzlich ein Memorandum an den US-Handelsbeauftragten übergeben, in dem es um den Status Chinas als Entwicklungsland in der Welthandelsorganisation geht. In dem Dokument fordert Trump die WTO auf, innerhalb von 90 Tagen ihre Regeln in dieser Frage zu ändern – ansonsten würden die USA einseitige Maßnahmen ergreifen.   

 

Auf die USA als Handelspartner ist unter Präsident Trump kein Verlass mehr. [Karikatur: China Daily]  

Ein solcher Schritt würde allerdings die bestehende Ordnung außer Acht lassen und die Regeln des Welthandels verletzen. Die Drohung hat in der gesamten internationalen Gemeinschaft große Besorgnis hervorgerufen, da das regelbasierte multilaterale Handelssystem der Eckpfeiler der wirtschaftlichen Globalisierung und des Freihandels ist – es ist jedoch nicht das Privateigentum eines einzelnen Mitglieds oder einiger weniger Mitglieder. Die Autorität und Handlungsfähigkeit der WTO sollte respektiert und geschützt werden. 

Von den 164 WTO-Mitgliedern sind fast zwei Drittel Entwicklungsländer. Die "Sonder- und Vorzugsbehandlung" verkörpert die Kernwerte und Grundprinzipien der WTO, die darauf abzielt, sicherzustellen, dass die Entwicklungsländer eine faire Behandlung erfahren. Die meisten WTO-Mitglieder sind der Ansicht, dass diese Grundwerte und Grundprinzipien beibehalten werden müssen, unabhängig davon, wie das Gremium letztendlich reformiert wird. Bei der Formulierung und Überarbeitung von Regeln muss der allgemeine Wille der WTO-Mitglieder gewahrt bleiben, und jeder Schritt, der die Ernsthaftigkeit der WTO-Regeln ignoriert, stellt eine Abweichung vom Ziel der Gerechtigkeit dar. 

Die US-Regierung sollte ernsthaft darüber nachdenken, was zu einer so breiten Ablehnung der beiden von ihr vorgelegten Vorschläge über den Status der Entwicklung der Mitgliedschaft in der WTO geführt hat. Natürlich wird jede Maßnahme, die nicht die Herzen der Menschen oder die Gerechtigkeit auf ihrer Seite weiß, unweigerlich Rückschläge erleiden und zum Scheitern verurteilt sein. 

Kein Mitglied der internationalen Gemeinschaft sollte die entsprechenden Verpflichtungen, die mit Rechten verbunden sind, ignorieren. Einige Menschen in den USA beschäftigen sich damit, wie sie die Macht ihres Landes auf der Weltbühne "maximieren" können. Ihr extremer Egoismus scheint keine Grenzen zu kennen, und die internationalen Verpflichtungen, die die USA als Großmacht eigentlich schultern sollten, kümmern sie nicht. Sie argumentieren sogar damit, dass die Erfüllung dieser internationalen Verpflichtungen gleichbedeutend sei mit "Verlusten". Im Namen von "America first" fordern sie, die Spielregeln zu ändern – ob das fair ist, ist ihnen augenscheinlich völlig egal! 

Heute sind die Länder weltweit stärker als je zuvor voneinander abhängig, was die dringende Notwendigkeit, die Globale Governance zu verbessern und zu stärken, noch betont. Die internationalen Regeln, die von Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft im Namen der gemeinsamen Interessen aller Parteien formuliert wurden, sollten nicht zerstört werden. Jeder Versuch, egoistische Interessen über diese internationalen Regeln zu stellen und Unilateralismus zu betreiben, ist zum Scheitern verurteilt. 

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