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Chinesischer Botschafter verurteilt Pompeos "Hexenjagd" auf Huawei

  ·   2019-12-05  ·  Quelle:german.china.org.cn
Stichwörter: Huawei
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 Der Leiter der diplomatischen Vertretung Chinas bei der Europäischen Union (EU), Zhang Ming, verurteilte am Mittwoch die Desinformationskampagne des amerikanischen Außenministers gegen China und den chinesischen Technologiekonzern Huawei, die er als "Hexenjagd" bezeichnete.


"Trotz der Hexenjagd und großer Aufregung in den Medien ist bislang kein einziges Land oder eine Einzelperson hervorgetreten, um handfeste Beweise dafür vorzulegen, dass Huawei ein Sicherheitsrisiko darstellt," schreibt Zhang in einem Brief an den Herausgeber des politischen Magazins POLITICO, das am Montag einen Gastbeitrag von Pompeo veröffentlicht hatte.

In dem Artikel unter der Überschrift "Europe must put security first with 5G" legt Pompeo nach in seiner Desinformationskampagne gegen China und chinesische Unternehmen, wobei er durch eine lange Liste falscher Anschuldigungen versucht, die Herzen der Europäer zu gewinnen. Unter anderem bezichtigt er Huawei des Diebstahls geistigen Eigentums aus Ländern wie Deutschland, Israel und Großbritannien. Zudem behauptet Pompeo, dass das chinesische Geheimdienstgesetz die Kommunistische Partei (KP) Chinas dazu ermächtige, jeden in China beheimateten 5G-Anbieter zu zwingen, insgeheim Daten seiner Kunden weiterzureichen.

Zhang weist derartige Behauptungen als "weit von der Wahrheit entfernt" zurück. "Dies ist das jüngste Beispiel dafür, wie der ranghöchste Diplomat der Vereinigten Staaten noch einen drauf setzt in seiner Schlammschlacht gegen China."

"Wie die deutsche Tageszeitung Der Tagesspiegel im Mai berichtet hat, haben weder die britische Regierung, noch der Bundesnachrichtendienst oder die Europäische Kommission ein Hintertürchen bei Huawei entdeckt. Während Pompeo die KP Chinas angreift und sich voller Stolz in moralischer Höhenluft bewegt, vergisst er das berüchtigte Überwachungsprogramm PRISM der U.S. National Security Agency (NSA) und die Lauschangriffe auf Amerikas engste Verbündeten," so der chinesische Botschafter.

"Pompeos Versuche untergraben den Gedanken der nationalen Sicherheit. Er nutzt das wachsende öffentliche Bewusstsein für Datensicherheit zum Betreiben seiner eigenen politischen Agenda. Wenn wir der Logik Pompeos folgen wollten, könnte selbst eine Flasche Wein, die in einem Land mit anderem Gesellschaftssystem hergestellt worden ist, Gift enthalten. Uns bleibt nichts anderes, als zu fragen, ob es hier um 'Sicherheit zuerst' oder doch nur um 'Amerika zuerst' geht," schreibt Zhang.

Der Botschafter ruft Europa dazu auf, beim Thema 5G kühlen Kopf zu bewahren und amerikanische Propaganda kritisch zu bewerten.

"Europa ist stolz auf seinen Multilateralismus und tritt für offene Märkte ein. Ich glaube und hoffe, dass die Europäer den Prinzipien der Fairness, Gerechtigkeit und Nichtdiskriminierung treu bleiben werden. Das 5G-Zeitalter steht im Zeichen von Verbundenheit und Öffnung. Wählen wir also Zusammenarbeit statt Konfrontation," schließt Zhang sein Schreiben.

In einer Stellungnahme zum Artikel des US-Außenministers wies Huawei "die verleumderischen und falschen Anschuldigungen der amerikanischen Regierung entschieden zurück" und spricht von "bösartigen und wohlüberlegten Anklagen, die letztlich nur dem Ruf der Vereinigten Staaten schaden. Zudem sind sie eine Beleidigung der Souveränität Europas und des technischen Sachverstands der Netzbetreiber."

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