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Alles tun, damit das Pariser Klimaabkommen wirksam wird

Von Lan Xinzhen  ·   2016-05-03  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Klimawandel;Entwicklung;Verantwortungen
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Die Bekämpfung des Klimawandels zählt nicht nur zu Chinas internationalen Verantwortungen als großes Entwicklungsland, sondern sie ist auch eine Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung des Landes. 

Die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris ist einen Schritt näher gerückt. Am 22. April unterzeichneten Abgeordnete aus 175 Ländern die internationale Vereinbarung im UN-Hauptquartier in New York. 

Dies ist in dreierlei Hinsicht ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Erstens fördert das Pariser Abkommen die Umsetzung der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) und ist ein Beleg für das Engagement der Teilnehmerländer im Kampf gegen den Klimawandel. Das Abkommen schafft ein Modell und zukünftige Maßnahmen für eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung, es bedeutet einen Meilenstein in der Geschichte des Klimamanagements.  Mit der Unterzeichnung des Pariser Abkommens zeigen Länder in der ganzen Welt ihre Bereitschaft, bei einem wesentlichen Thema zusammenzuarbeiten. 

Zweitens einigte sich die internationale Gemeinschaft auf das Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten". Während der Verhandlungen zum Pariser Klimaabkommen stritten Industrienationen und Entwicklungsländer endlos darüber, wer die meiste Verantwortung im Kampf gegen den Klimawandel übernehmen sollte. Die Aufnahme der „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" in den Vertrag, wie sie von den Entwicklungsländern befürwortet wurde, bekräftigt nochmals die Bedeutung dieses Prinzips im globalen Kampf gegen den Klimawandel 

Drittens erkennt die internationale Gemeinschaft das Abkommen von Paris als rechtlich bindend an. Dies führte zu einer weiteren Reihe von Streitigkeiten während der Verhandlungen. Das Engagement der Teilnehmerländer zur Reduzierung von Emissionen sowie Finanzierungsvereinbarungen werden daher honoriert und wirksam überwacht. 

China war stets ein aktiver Befürworter des Pariser Abkommens. Im Juni 2015 reichte die chinesische Regierung das Dokument „Verstärkte Maßnahmen gegen den Klimawandel: Chinas im eigenen Land geplante Beiträge" im Sekretariat der UN-Klimarahmenkonvention ein. Es verpflichtete sich darin, „den Höhepunkt seiner Kohlendioxidemissionen gegen 2030 zu erreichen und sich nach besten Kräften darum zu bemühen, diesen Höchstwert früher zu erzielen." Bei den Klimaverhandlungen unternahm die chinesische Delegation gemeinsame Anstrengungen mit anderen betroffenen Parteien, um ein für alle akzeptables Abkommen zu erzielen. 

Vor dem Hintergrund der unbefriedigenden Ergebnisse des Kyoto-Protokolls, des vorherigen Klimavertrags, der die Unterzeichner ebenfalls dazu verpflichtete, Treibhausgasemissionen zu reduzieren, achten Staaten und Bürger nun genau darauf, wie das Abkommen von Paris tatsächlich umgesetzt wird. 

China hat in dieser Hinsicht einen starken Willen gezeigt. Im 13. Fünfjahresplan (2016-2020) für Chinas gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung heißt es, dass das Land seine Dioxidemissionen in den nächsten fünf Jahren um 18 Prozent per BIP-Einheit senken werde. Um dieses Ziel zu erreichen, wird China Beschränkungen beim Energieverbrauch und bei der Energieintensität sowie Pilotprogramme zur Erzielung von Kohlenstoffemissionsfreiheit einführen. Es wird außerdem ein landesweites Modell für den Handel mit Kohlenstoffemissionen einrichten, verstärkt Wälder als Kohlenstoffsenke nutzen, ferner ein komplettes System zur Förderung des ökologischen Fortschritts etablieren, ein strenges Rechenschaftssystem umsetzen und seine Kontrollbemühungen verstärken.     

Bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York am 21. April erklärte Vizeministerpräsident Zhang Gaoli, dass die aktive Bekämpfung des Klimawandels nicht nur zu Chinas internationalen Verantwortungen als großes Entwicklungsland zähle, sondern auch eine Voraussetzung für seine nachhaltige Entwicklung sei. Er versprach, dass China mit Blick auf die Förderung eines umweltfreundlichen Wachstums hart an der Umsetzung einer innovativen, koordinierten, grünen, offenen und gemeinsamen Entwicklung arbeiten werde. 

Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Chinas Regierung ist sich der Bedeutung internationaler Kooperationen voll bewusst und hat ihre Bereitschaft zur Teilnahme an Folgeverhandlungen im Anschluss an den Pariser Klimagipfel und zur Förderung der Umsetzung diverser Regelungen, die Teil des Pariser Abkommens sind, zum Ausdruck gebracht. 

So erklärte Zhang gegenüber Frankreichs Präsident François Hollande am 22. April, dass China bereit sei, gemeinsam mit Frankreich an der Umsetzung des Pariser Abkommens zu arbeiten und bei allen Folgeverhandlungen und Umsetzungsstrategien zu kooperieren. Am selben Tag traf sich Zhang mit US-Außenminister John Kerry und erklärte, dass China und die USA die gegenwärtige Dynamik zur Kooperation nutzen sollten, um die Umsetzung der Vereinbarung zu fördern. Er unterstrich außerdem den Stellenwert, den multilaterale Plattformen wie der G20-Gipfel, der im September in Hangzhou stattfindet, sowie bilaterale Mechanismen wie der chinesisch-amerikanische Strategie- und Wirtschaftsdialog und die chinesisch-amerikanische Arbeitsgruppe zum Klimawandel für die Erleichterung einer konkreten Zusammenarbeit beim Klimawandel haben. 

China hat außerdem neue Kooperationsprogramme im Rahmen des Süd-Süd-Klimakooperationsfonds ins Leben gerufen, um anderen Entwicklungsländern dabei zu helfen, ihre Fundraising-Möglichkeiten im Kampf gegen den Klimawandel zu verbessern. Diese Bemühungen sind ein Beweis für Chinas Verantwortungsgefühl und seine Haltung, als größtes Entwicklungsland der Welt Belastungen auf mehrere Schultern zu verteilen. 

In Übereinstimmung mit einem Beschluss der Pariser Klimakonferenz wird der Pariser Klimavertrag bis zum 21. April 2017 zur Unterzeichnung offenstehen. Damit der Vertrag in Kraft tritt, müssen mindestens 55 Teilnehmer der UN-Klimarahmenkonvention, deren Treibhausgasemissionen mehr als 55 Prozent der weltweiten Gesamtemissionen ausmachen, ihre Ratifikation, Annahme und Genehmigung oder Beitrittsdokumente einreichen. Die Vereinbarung tritt 30 Tage nach Abschluss dieses Verfahrens vollständig in Kraft. 

China wird die entsprechenden rechtlichen Verfahren im eigenen Land voraussichtlich vor dem G20-Gipfel in Hangzhou abschließen können. Es hat bereits Initiativen für andere G20-Mitglieder vorgeschlagen und versprochen, gemeinsam mit anderen Staaten die universelle Annahme der Vereinbarung zu fördern, damit sie so schnell wie möglich in Kraft treten kann. 

Der Klimawandel ist eine Herausforderung für die gesamte Menschheit. Sicherzustellen, dass das Pariser Klimaabkommen vor 2020 wirksam wird, d.h. vor Ablauf des zweiten Verpflichtungszeitraums des Kyoto-Protokolls, ist die Art von Verantwortlichkeit, die alle Länder bei der Bewältigung dieser Herausforderung zeigen sollten. 

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