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Update für die nukleare Sicherheit

Von Yu Lintao  ·   2016-03-31  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Nukleare Sicherheit;Atom;Atomwaffen;Washington
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2012 gaben die Ukraine und Mexiko beim Gipfeltreffen in Seoul bekannt, ihre Bestände an hochangereichtem Uran aus Sicherheitsgründen in andere Länder zu verlagern. Gleichzeitig kamen die USA und Russland überein, einen Teil ihres hochangereicherten Urans, das für die Produktion von 3000 Nuklearwaffen ausgereicht hätte, in schwach angereichertes Uran umzuwandeln. Beim Gipfel in Den Haag im Jahr 2014 bestätigte Japan, mehrere hundert Kilo radioaktiven Materials, einschließlich hochangereicherten Urans und abgetrennten Plutoniums, zur Entsorgung in die USA überführen zu wollen. Unter dem Druck des Gipfels unterzeichneten außerdem 35 Länder die Trilaterale Initiative bzw. die Verbesserung der Umsetzung der nuklearen Sicherheit, mit der sich die Unterzeichner verpflichten, die Empfehlungen der Atomenergiebehörde umzusetzen, Gutachter zuzulassen und für kompetentes Personal zu sorgen. 

Trotz dieser Erfolge hat die internationale Gemeinschaft deutlich höhere Erwartungen an den Gipfel. 

Erstens stehe das Weiterbestehen des Gipfels in Frage, so Wu. „Präsident Obama ist am Ende seiner Amtszeit angelangt. Die Zukunft des Gipfels lässt sich daher nicht vorhersagen", erklärte Wu. Auch wenn Obama das Konzept eines ständigen weltpolitischen Organs für nukleare Sicherheit befürwortet, hat seine Regierung bislang keine spezifischen Ideen zu seiner Einrichtung beigetragen. 

Tatsächlich hat der Gipfel bislang keine dauerhaften Veränderungen der bestehenden Strukturen gebracht und die Unterstützung für wichtige internationale Vereinbarungen ist weiterhin begrenzt. Bislang sind nur 93 Länder dem Internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung von Akten des Nuklearterrorismus beigetreten, und der Zusatz zum Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial aus dem Jahr 2005 braucht noch 12 weitere Unterschriften, um in Kraft treten zu können. Zurzeit fehlt es dem Gipfelprozess noch an Kohärenz und er hat wenig Einfluss auf die Länder außerhalb. 

Zudem beschränkten sich die Gipfelthemen strikt auf den Umgang mit Kernmaterial und die Verhinderung von Nuklearterrorismus, so Wu. Das ist wenig hilfreich für die Lösung anderer Angelegenheiten der nuklearen Sicherheit wie der Koreakrise und der Verringerung nuklearer Materialbestände beim Militär, die einen großen Anteil aller nutzbaren Waffenmaterialien ausmachen. 

Auch wenn die Regierung Obama sich stark um die Entwicklung des Gipfels bemüht habe, habe sie doch wenig zur Förderung weiterer globaler Atomwaffensperrmechanismen unternommen, betonte Wu. So habe die Regierung das CTBT bislang noch nicht im US-Kongress zur Bewilligung eingereicht. 

Bereicherung der Global Governance 

Vor diesem Hintergrund fordern Beobachter neue Denkansätze im Hinblick auf geeignete globale Kontrollinstanzen. Die neuen Strukturen sollten das historische Modell, in dem Großmächte dominieren, durchbrechen und ausgewogenere und multilaterale Führungsstrukturen testen, so Wu. 

"Nach dem Kalten Krieg hat sich internationale Lage äußerst positiv entwickelt. Immer mehr Nichtnuklear- und Entwicklungsländer sind in Nuklearfragen aktiv geworden. Ihre Stimme muss in vollem Umfang gehört werden", erklärte Wu. 

Wu erklärte außerdem, dass die auf dem Den Haager Gipfel von Chinas Staatspräsident Xi Jinping vorgeschlagenen Prinzipien eine praktische Lösung bieten würden und neu überdacht werden sollten. In Den Haag hatte Xi erklärte, dass die Welt gleich großen Wert auf Entwicklung und Sicherheit legen sollte; dass Rechte und Pflichten dieselbe Aufmerksamkeit erhalten sollten; und dass die Welt Symptome und Ursachen gleichermaßen behandeln und Bemühungen um die nukleare Sicherheit voranbringen sollte, um die Probleme an der Wurzel zu packen. 

Auch wenn das Ziel der Nichtverbreitung von Atomwaffen Frieden und Stabilität sei, sollte dies nicht als Vorwand genutzt werden, um Entwicklungsländer ihrer legitimen Rechte zur Entwicklung und zum Einsatz der Kernenergie zu berauben, forderte Wu. Der Entwicklungsaspekt spielt daher in der globalen nuklearen Sicherheit eine zunehmend wichtige Rolle. 

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