Es war Napoleon Bonaparte (1769-1821), der China als einen schlafenden Riesen bezeichnete. Dieser Riese ist nun in einer von Trump und dem Brexit geprägten Welt aufgewacht – und hat sogleich ein ehrgeiziges globales Investitions- und Entwicklungsprojekt angekündigt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat einen Scheck in Höhe von 900 Milliarden Dollar für die Seidenstraßen-Initiative ausgestellt, mit der die historischen Seidenstraßen gewissermaßen wiederbelebt werden sollen. Er beschrieb diese Pläne als eine Maßnahme, um das „Goldene Zeitalter“ der Globalisierung einzuläuten – aber was für Auswirkungen wird dies auf den politischen und finanziellen Status quo der Welt haben? 

Bei der Eröffnung des Forums für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative am 14. Mai in Beijing lobte Xi das Potenzial, das von einer Wiederbelebung der antiken Seidenstraße und einer Verknüpfung von Ländern aus der ganzen Welt ausgehe. 

Auf dem zweitägigen Gipfel sollten die Sorgen über Chinas Aufstieg verringert und die Zusammenarbeit zwischen den involvierten Ländern betont werden – 29 Staats- und Regierungschefs sowei über 1.500 hochrangige Delegierte aus über 130 Ländern waren für das Forum nach Beijing gereist. 

Die Konferenz kam vor dem Hintergrund zunehmender Anti-Globalisierungs-Gefühle, Handelsprotektionismus und massiver globaler Ungleichheit genau zur rechten Zeit. Jason Hickel, Anthropologe an der London School of Economics und Autor von „The Divide: A Brief Guide to Global Inequality and its Solutions“, erklärte, dass das internationale Verschuldungssystem in den vergangenen vier Jahrzehnten einer der wichtigsten Treiber der globalen Ungleichheit war. 

Bekämpfung der globalen Ungleichheit 

In den 1970er Jahren hatten die Wall Street-Banken große Kredite in US-Dollar an die Länder des Südens vergeben. Doch als die US-Notenbank in den 80er Jahren die Zinsen erhöhte, waren die Entwicklungsländer nicht mehr in der Lage, ihre Schulden zu tilgen, was zu einer Schuldenkrise in der Dritten Welt führte. Dies führte wiederum dazu, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) die Kreditlaufzeiten dieser Länder verlängerte – im Austausch für die Privatisierung öffentlichen Vermögens, die Öffnung der Märkte für ausländische Unternehmen sowie Kürzungen bei den Sozialausgaben, dem Arbeits- und Umweltschutz. Seitdem hat die Weltbank diese Richtlinien zu ihren standardmäßigen Anforderungen für den Zugang zu Förderkrediten gemacht. 

Hickel sagte der Beijing Rundschau, dass diese Programme verheerende Auswirkungen auf die südlichen Länder hatten, während die reichen Länder profitierten, da sie so Zugang zu billigen Arbeitskräften und Rohstoffen erhielten. „Die Länder der Südhalbkugel müssen dazu in der Lage sein, Wirtschaftspolitik zu ihren eigenen Bedingungen zu machen – frei von den Vorgaben ihrer westlichen Gläubiger. Der Süden hofft, dass die Neue Entwicklungsbank und die Asiatische Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) alternative Finanzierungsquellen für ihre Entwicklung darstellen könnten – ohne die schädlichen Folgen der Strukturanpassung gemäß den Bedingungen der Weltbank. Wenn dies so wäre, dann könnten diese neuen Institutionen den Süden tatsächlich von seiner Abhängigkeit und Steuerung durch den Norden befreien." 

Finanzsysteme, die als Alternative zu den Bretton-Woods-Institutionen wie dem IWF und der Weltbank dienen können, könnten als Segen für Entwicklungsländer in Asien gesehen werden. Die von China geführte AIIB sowie die Seidenstraßen-Initiative galten seit ihrer Gründung als Herausforderer zu den westlichen Finanzinstitutionen, aber nicht ohne – hinsichtlich der Belastung ärmerer Länder mit zusätzlichen Schulden – ähnliche Bedenken hervorzurufen. 

Hickel behauptete, dass jedwede Konkurrenz für die Weltbank und den IWF eine gute Sache sei. „Die Neue Entwicklungsbank und die AIIB stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Weltbank und den IWF dar – und für das Schuldensystem, mit dem der Westen die Welt kontrolliert. Das ist der Grund, warum es in den westlichen Medien so viel Angst und Panikmache hinsichtlich dieser Institutionen gibt. 

Die Ansicht, dass China die öffentliche Wahrnehmung von Initiativen wie der neuen Seidenstraße verbessern muss, wurde auch durch andere Experten bestätigt. Paul Haenle, ein ehemaliger Direktor der China-Abteilung des US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsrats, der jetzt Direktor des Carnegie-Tsinghua-Zentrums für Globale Politik ist, sagte, dass andere Länder die Seidenstraßen-Initiative möglicherweise nicht genauso sehen wie China.  

„Die Länder außerhalb der Initiative erkennen, dass China eine Strategie für die Entwicklungsländer braucht. [China] muss sich auch eine aggressive Strategie für die entwickelten Nationen ausdenken, da diese sonst ihre schlimmsten Befürchtungen auf das Seidenstraßen-Projekt projizieren werden“, sagte Haenle am 9. Mai auf einer Konferenz im Yale Centre Beijing.