Künftig soll nur noch ein einziges Formular erforderlich sein. Der gesamte Prozess kann online erfolgen und ist kostenfrei. Die neue Regelung tritt am 30. Juni in Kraft und wird die erforderliche Zeit zur Gründung eines Unternehmens deutlich reduzieren.

Zwischen Banken, Zoll, Steuerbehörden und Außenhandelsbehörden werden Informationen nach Inkrafttreten des Gesetzes in Echtzeit ausgetauscht. Kontrollen der Regierung werden verschärft um zu gewährleisten, dass die Maßnahmen vollständig umgesetzt werden.

Die Verfahren zur Unternehmensgründung zu vereinfachen war eines der zentralen Versprechen von Li in seinem Arbeitsbericht der Regierung, den er Anfang des Jahres vorstellte. Dies sei eine Angelegenheit von hoher Wichtigkeit, sagte er, und rief alle Regierungsabteilungen dazu auf, sich besser abzustimmen, um den Unternehmen ihre Arbeit zu erleichtern.

Nach Zahlen des Handelsministeriums sind im vergangenen Jahr mehr als 35600 ausländisch finanzierte Unternehmen gegründet worden, 27,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Ausländische Investitionen stiegen im selben Zeitraum um 7,9 Prozent auf eine Summe von 877,5 Milliarden Yuan (rund 116 Milliarden Euro).

Auf dem Treffen wurde die Errichtung einer einheitlichen Plattform für den Zugang zu Dienstleistungen der Regierung beschlossen. Behördliche Angelegenheiten, die eine persönliche Vorsprache erfordern, sollen so an einem Ort und durch einen einzigen Besuch erledigt werden können.

Alle Dienstleistungen der Regierung sollen auf dieser Plattform gebündelt werden, solange Gesetze nichts anderes vorsehen oder eine besondere Vertraulichkeit erforderlich ist. Die Regierung wird zu diesem Zweck verschiedene Netzwerke miteinander verknüpfen. Grundsätzlich darf keine Behörde mehr unabhängige Systeme verwenden.

„Dienstleistungen der Regierung müssen dem öffentlichen Wohl dienen und daher universell zugänglich sein. Moderne Technologien haben es ermöglicht, viele Dinge online zu regeln“, sagte Li. „Wichtig ist die Einführung einer einheitlichen E-Plattform für alle Dienste der Regierung, indem die verschiedenen Funktionen miteinander verknüpft werden“, unterstrich er. Zu diesem Zweck sollte es nicht mehr erforderlich sein, Unterlagen doppelt einzureichen. Durch elektronische Lizenzen, die wechselseitig anerkannt werden, sollen die Verfahren weiter vereinfacht werden.