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An der Schwelle zur Krise
Von An Gang  ·   2015-12-18  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Krise;AIIB;Weltordnung;
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Was kommt? 

Die politische Debatte in den Vereinigten Staaten pendelt einmal mehr zwischen Isolationismus und liberalem Internationalismus hin und her. Ihre innen- und außenpolitischen Aktionen in den letzten Jahren zeigen dies ebenfalls. Es waren die von neokonservativer Ideologie geleiteten aggressiven Handlungen der Regierung unter George W. Bush, die zu den katastrophalen Kriegen in Afghanistan und dem Irak führten. 

Allerdings ließen die Bemühungen der Regierung Obamas, die amerikanische Außenpolitik wieder mehr auszubalancieren, den Eindruck zurück, die Vereinigten Staaten wären nun militärisch erschöpft und politisch schwach. Die Vereinigten Staaten werden in den nächsten Jahren wahrscheinlich nicht zu einer proaktiven Außenpolitik zurückkehren. Ich glaube, dass Obama und seine Regierung sich aus dem Nahen und Mittleren Osten zurückziehen wollten, gäbe es das Problem des IS nicht. Allerdings ist dies nicht die politische Realität. 

US-Präsident Barack Obama (rechts) trifft den kubanischen Staats- und Regierungschef Raul Castro beim 7. Amerika-Gipfel in Panama City (Foto: Xinhua, AFP, am 11.4.2015) 

Angesichts aller Beobachtungen scheint es, als ob die USA noch auf der Suche nach der richtigen Strategie wären. Wie wird also die Politik der USA im nächsten Jahrzehnt aussehen? Es scheint für die Supermacht nicht möglich zu sein, sich wieder dem Isolationismus zuzuwenden, auch wenn es von Seiten der Konservativen in der Partei der Republikaner einige laute Stimmen gibt, die eben danach rufen. 

Dazu sollte man auch wissen, dass China ein Schwerpunkt der außenpolitischen Debatten in den USA geworden ist. Einige amerikanische Think Tanks und Forscher befürworten eine Containment-Politik, anstatt mit China zusammenzuarbeiten und so auf den Aufstieg Chinas zu reagieren. Die Frage ist nun, welche Richtung die nächste Regierung haben wird, demokratisch oder republikanisch. 

Vielleicht gibt es keinen Grund pessimistisch zu sein. Die Welt 2015 war nicht völlig glanzlos. Es gibt konkrete Maßnahmen, um die Löcher im bestehenden internationalen System zu stopfen und harte Anstrengungen werden unternommen, um die gobale Governance zu stärken. Die EU trifft weiterhin Maßnahmen, ihre Integration zu verbessern und die Entwicklungsländer haben viele neue Investitionsprojekte und finanzielle Initiativen gestartet. Beim G20-Gipfeltreffen in der Türkei gab es pragmatische Ziele, um die globale Wirtschaftserholung zu fördern. Zudem wurden die UN-Millenniumsziele erfolgreich erreicht und bei dem Klimagipfel in Paris gab es einen neuen Weltklimavertrag. All dies brachte Hoffnungsstrahlen in diese Welt. 

In der Zwischenzeit wurde mit der chinesisch-russischen Kooperation, einem konstruktiven Dialog zwischen China und den USA sowie den Gesprächen zwischen den USA und Russland neue Kanäle für die Diplomatie aufgetan, und die großen Mächte haben ihre Zurückhaltung beibehalten und Kompromiss aus gemeinsamem Interesse gilt nach wie vor als beste Wahl für alle Parteien. 

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