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Alle für einen oder einer für alle? |
Von Hu Biliang · 2018-06-20 · Quelle:Beijing Rundschau |
Stichwörter: Seidenstraßen-Initiative;China | Druck |
In der Anfangsphase der Seidenstraßen-Initiative müssen die meisten Unternehmen große Infrastrukturprojekte – die hohe Investitionen, einen langwierigen Bauprozess und ein hohes Risiko bei begrenzter kurzfristiger Rendite erfordern – bewerkstelligen. China hatte für solche Projekte eigentlich eine für eine internationale Zusammenarbeit vorgesehen, aber nur wenige Länder oder ausländische Unternehmen zeigten sich bisher dazu bereit, sich in diesen Anfangsphasen zu engagieren oder die Risiken mit ihren chinesischen Partnern gemeinsam zu tragen.
Vor diesem Hintergrund hatten einige chinesische Staatsunternehmen keine andere Wahl, als in der Anfangsphase alleine weiterzumachen. Ist das Rückgrat dieses ersten Infrastrukturaufbaus abgeschlossen, wird das Investitionsumfeld der Länder, in denen diese Unternehmen angesiedelt sind, drastisch verbessert und die entsprechenden Risiken deutlich reduziert. An diesem Punkt wird man wahrscheinlich mehr und mehr Investitionen aus diversifizierten Quellen sehen, die sich für Projekte entlang der Seidenrouten entscheiden.
Einige behaupten auch, dass die neue Seidenstraßen-Initiative China einen bequemen Zugang zu Rohstoffen verschaffe. An dieser Behauptung ist nichts grundlegend Falsches dran, ebenso wenig wie am Rohstoffhandel Chinas mit den Ländern entlang der Seidenstraße – der übrigens vollständig nach den Regeln des internationalen Handels abläuft. Dieser Warenaustausch deckt nicht nur die Nachfrage in China, sondern trägt auch wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung der beteiligten Exportnationen bei. Alle diese Handelspraktiken entsprechen den internationalen Handelsregeln und basieren auf gegenseitigem Nutzen ohne Zwang.
Es stimmt auch, dass die Entwicklung der Initiative zum Abbau von Überkapazitäten in China beitragen kann. Einige chinesische Unternehmen verlagern Produktionskapazitäten in diese Länder, um ihre Überkapazitäten in China abzubauen und gleichzeitig, was vielleicht noch wichtiger ist, die Industrialisierung dieser Partnerländer zu fördern. In China beispielsweise bestehen Überkapazitäten in der Stahl-, Zement- und Glasindustrie, doch diese Materialien sind in den Entwicklungsländern, die ihre Infrastruktur schnell aufbauen wollen, sehr gefragt. Daher ist die internationale Kapazitätskooperation Chinas eine Vereinbarung, von der alle Beteiligten profitieren.
Unterstützung der EU
Während viele Missverständnisse über die neue Seidenstraßen-Initiative auf unzureichendes Wissen zurückzuführen sind, sind einige der im Bericht genannten Kritikpunkte weniger vertretbar, und für die Behauptung, die Initiative ziele darauf ab, die EU zu spalten und die Globalisierung so zu gestalten, dass sie den eigenen Interessen Chinas entspreche, wird schlicht und ergreifend keine kohärente Begründung vorgelegt.
China war schon immer ein überzeugter Befürworter der europäischen Integration. Im Laufe dieses Prozesses hat China die Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedern beim Bau von Häfen und Eisenbahnen vertieft, um die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Europa zu stärken. Dies kann nicht nur die Beziehungen zwischen China und Europa stärken, sondern auch den Prozess der europäischen Integration und der wirtschaftlichen Synthese in ganz Eurasien vorantreiben. Es erscheint daher völlig widersprüchlich, dass China die Absicht haben könnte, die Union zu spalten.
Es ist auch völlig klar, dass die chinesische Initiative einen neuen Weg zur Sicherung der Globalisierung darstellt. Es handelt sich um ein Programm, das der gemeinsamen Entwicklung Chinas und der Welt dienen soll, insbesondere zur Erleichterung des wirtschaftlichen Aufschwungs der Entwicklungsländer.
China hat ausdrücklich erklärt, die internationale Kooperationsplattform der neuen Seidenstraßen gemeinsam mit Partnern aufzubauen zu wollen, um sicherzustellen, dass es sich um ein kollaboratives Programm handelt. Bei zahlreichen Gelegenheiten wurde auch erklärt, dass die Initiative darauf abziele, gemeinsam mit allen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen. China hat gemeinsame Anstrengungen mit vielen Partnerländern unternommen, um multilaterale Finanzinstitutionen wie die AIIB und die NDB aufzubauen, um Entwicklungsländer bei der Verbesserung ihrer Infrastruktur finanziell zu unterstützen, während das „Center for International Knowledge on Development“ die Entwicklungserfahrungen Chinas mit anderen Schwellenländern teilen möchte.
Chinas Bemühungen um die Sicherung der Globalisierung dürften dem Land helfen, mehr Einfluss auf der globalen Bühne zu gewinnen. Aber dieser Einfluss ist ein positiver, der dazu beitragen kann, das nachhaltige Wachstum der Weltwirtschaft zu fördern, eine Welt ohne Armut aufzubauen, die Globalisierung voranzutreiben, die Systeme des globalen Regierens zu verbessern und die gemeinsame Entwicklung der Menschheit unter Wahrung des Weltfriedens zu fördern.
Der Handelsblatt-Bericht warf der Seidenstraßen-Initiative auch vor, den Freihandel zu behindern. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall: durch die Verbindung verschiedener Regionen mit Hilfe des Baus von Infrastruktur-, Verkehrs- und Wirtschaftskorridoren kann die Initiative tatsächlich ein stärker liberalisiertes und offeneres Umfeld für den internationalen Handel schaffen. Durch den Aufbau eines weltweiten Verkehrs- und Infrastrukturnetzes können mehr Akteure als je zuvor am Welthandel teilnehmen und damit eine neue Ära des internationalen Austauschs einleiten.
Kein Gläubigerimperialismus
Ein weiterer Vorwurf, der allerdings aus der Feder des indischen Gelehrten Brahma Chellaney stammt, lautet, dass die Seidenstraßen-Initiative eine Art Gläubigerimperialismus darstelle. Chellaney zufolge schaffe China durch die Bereitstellung großer Mengen billiger Kredite für die Länder entlang der Seidenstraße eine „Schuldenfalle“ für diese Regierungen, die selbige dazu zwinge, sowohl Unmengen natürlicher Ressourcen als auch Teile ihrer Souveränität abzutreten. Chellaneys Idee wurde von Medien in den USA, Japan und Australien aufgegriffen.
Tatsächlich kommt ein Großteil der finanziellen Unterstützung für den Bau von Seidenstraßen-Projekten von chinesischen oder von China vorgeschlagenen Finanzinstituten, und somit haben tatsächlich einige Länder eine große Anzahl billiger Kredite bei China aufgenommen. Aber von diesen einfachen Krediten bis zu der Behauptung, dass China absichtlich eine Schuldenfalle schaffe, über die es von ärmeren Ländern profitieren kann, ist es noch ein großer Schritt. Bei der Förderung der Initiative hat sich China immer an die Grundsätze umfassender Konsultationen, gemeinsamer Beiträge und gemeinsamer Vorteile gehalten und weder politische Bedingungen durchgesetzt noch andere Länder zu Geschäften gezwungen. Jede Vereinbarung basiert auf einer freiwilligen und gleichberechtigten Zusammenarbeit.
Vor der Zusammenarbeit an Projekten führen China und seine Partner eine gemeinsame Bewertung der Nachhaltigkeit sowie des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens von Projekten durch, um Risiken und potenziell negative Ergebnisse für beide Seiten zu vermeiden. Zum Beispiel betragen die Gesamtinvestitionen in das Eisenbahnprojekt China—Laos sieben Milliarden Dollar, von denen 2,1 Milliarden Dollar von der laotischen Regierung durch die Aufnahme eines 30-jährigen zinsgünstigen Darlehens der Export-Import Bank of China finanziert werden. Demnach wird die laotische Regierung jedes Jahr 0,1 Milliarden Dollar zurückzahlen. Nach einer Machbarkeitsstudie waren sich beide Länder einig, dass ein solcher Plan durchführbar ist. Denn selbst wenn die laotische Regierung nicht dazu in der Lage sein sollte, die finanziellen Rückzahlungen zu leisten, kann sie sich stattdessen dafür entscheiden, China mit Kaliumkarbonat, einem gemeinsamen Handelsgut zwischen den beiden Ländern, als Ersatz für Bargeld zu versorgen. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Zusammenarbeit zwischen Belt und Road auf der Grundlage von Gleichheit, gegenseitigem Nutzen und Vertrauen erfolgt.
(Der Autor ist Professor und Direktor des „Belt and Road” Institute an der Beijing Normal University.)
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