Wir haben die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping sowie des verstärkten Bemühens, sich als qualifizierte Parteimitglieder zu verhalten, in solider Weise durchgeführt. Wir haben den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ gewissenhaft durchgesetzt, mit Entschlossenheit „die vier Formen der Dekadenz“, nämlich Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz, korrigiert und die „Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates streng durchgeführt. Eine Reihe korrupter Elemente wurde gesetzesgemäß bestraft, so dass eine Situation herausgebildet wurde, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt.

    Im vorigen Jahr verzeichnete die Diplomatie der Großmacht China mit eigener Prägung große Erfolge. Staatspräsident Xi Jinping und andere führende Persönlichkeiten Chinas besuchten viele Länder und nahmen an wichtigen Veranstaltungen wie der Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, dem Nuklearen Sicherheitsgipfel sowie an der Reihe hochrangiger Konferenzen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem Asiatisch-Europäischen Gipfeltreffen und an der Reihe ostasiatischer Kooperationskonferenzen führender Politiker teil. Unser Land hat das erste Gipfeltreffen der Lancang-Mekong-Kooperation erfolgreich veranstaltet. Die Koordination und Zusammenarbeit mit Großmächten wurden verstärkt, die umfassende Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern wurde ständig vorangebracht, die Freundschaft und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern wurden kontinuierlich vertieft und die Verbindung mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen noch enger gestaltet. Unser Land förderte aktiv die Reform und Vervollkommnung des Systems des globalen Regierens und trieb das Inkrafttreten des „Übereinkommens von Paris“ voran. Die Wirtschaftsdiplomatie und der Kulturaustausch trugen reiche Früchte. Die territoriale Souveränität sowie die maritimen Rechte und Interessen unseres Landes wurden konsequent gewahrt. China als verantwortungsbewusste Großmacht entfaltete seine konstruktive Rolle in den internationalen und regionalen Angelegenheiten und leistete wichtige Beiträge für Frieden und Entwicklung der Welt.

    Wir haben den 95. Jahrestag der Gründung der KP Chinas feierlich begangen und feierlich des 80. Jahrestages des Sieges des Langen Marsches der Roten Arbeiter- und Bauernarmee Chinas gedacht und den starken Willen bekundet, die ursprünglichen Zielvorstellungen stets im Gedächtnis zu bewahren, weiter voranzuschreiten und alle Schwierigkeiten zu bewältigen, und die feste Entschlossenheit der Bevölkerung des ganzen Landes verdeutlicht, den Weg eines neuen Langen Marsches gut zu beschreiten und ständig neue Siege zu erringen.

     Verehrte Abgeordnete!

     Die Errungenschaften des vergangenen Jahres sind das Ergebnis der richtigen Führung durch das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern und das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

     Wir erkennen auch nüchtern, dass es noch immer etliche Schwierigkeiten und Probleme in der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft gab. Die dem Wirtschaftswachstum innewohnende Triebkraft bedurfte noch weiterer Stärkung. In manchen Branchen war das Problem der Überkapazitäten gravierend, einige Unternehmen stießen in Produktion und Geschäftsführung auf relativ viele Schwierigkeiten, in verschiedenen Gebieten zeigten sich unterschiedliche Entwicklungstendenzen in der Wirtschaft, die Widersprüche zwischen Finanzeinnahmen und -ausgaben waren relativ groß und Risiken und latente Gefahren in Wirtschaft und Finanzwesen durften nicht übersehen werden. Die Umweltverschmutzung war noch immer ernst, insbesondere kam es in einigen Regionen des Öfteren zu schwerem Smog und die Sanierungsmaßnahmen mussten weiter intensiviert werden. Die Bevölkerung gab sich nicht zufrieden mit etlichen Unzulänglichkeiten in Bereichen wie Wohnraum, Bildungswesen, medizinische Versorgung, Seniorenbetreuung sowie bei der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln und bei der Einkommensverteilung. In Kohlenbergwerken, im Bauwesen und Verkehrsbereich ereigneten sich einige schwere Sicherheitsunfälle, was tiefe Betroffenheit auslöste. In der Regierungsarbeit gab es Unzulänglichkeiten, einige Reformvorgaben und politische Maßnahmen wurden nicht genau in die Tat umgesetzt, die Probleme wie die Belastung der Unternehmen durch zahlreiche Gebühren und die schwierige Erledigung behördlicher Angelegenheiten durch die Bevölkerung stachen ziemlich hervor, Erscheinungen der unstandardisierten, ungerechten und unzivilisierten Handhabung ließen sich in der administrativen Gesetzesdurchführung feststellen, eine kleine Zahl von Funktionären praktizierte einen inaktiven und nachlässigen Arbeitsstil, wälzte die Verantwortung auf andere ab und schob sich die Arbeit gegenseitig zu sowie in manchen Bereichen kam es des Öfteren zu Problemen der Korruption. Wir müssen den Herausforderungen ins Auge blicken, Mut zur Verantwortung haben und nach besten Kräften die Regierungsarbeit gut leisten. Wir werden die historische Mission erfüllen und die großen Erwartungen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.

II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2017 

   In diesem Jahr wird der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas einberufen und diesem Jahr wird große Bedeutung für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates beigemessen. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir unter der Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3., 4., 5. und 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchsetzen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen und den Geist einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping und neue Konzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung in unsrem Land tief gehend in die Praxis umsetzen. Wir müssen die Gesamtanordnung der Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung in eine Einheit (Aufbau der Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Zivilisation) einheitlich planen und vorantreiben, die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Partei) koordiniert voranbringen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, nämlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität anzustreben, uns die neuen Konzepte zur Entwicklung fest zu Eigen machen und sie in die Praxis umsetzen. Wir müssen uns dem Zustand der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung anpassen, ihn erfassen und richtungsweisend fortführen und an der Verbesserung der Qualität der Entwicklung und der Erhöhung ihrer Effizienz als zentralem Punkt festhalten. Wir müssen auf den politischen Gedankengängen beharren, dass die makroökonomische Politik stabil bleibt, die Industriepolitik zielgerichtet ist, die mikroökonomische Politik Flexibilität aufweist, die Reformpolitik tatsächlich durchgeführt wird und die Sozialpolitik eine grundlegende Garantie bietet, und daran festhalten, die Förderung der strukturellen Reform der Angebotsseite als Leitfaden zu betrachten. Wir müssen die gesamte Nachfrage angemessen erweitern, den Markterwartungen verstärkt eine Richtung geben, die innovationsgetragene Entwicklung vertiefen und die Arbeit in diesen Bereichen umfassend und gut leisten, nämlich das Wachstum zu stabilisieren, die Reform zu fördern, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren, der Bevölkerung Vorteile für ihre Lebenshaltung zu gewähren und Risiken zu verhüten. Wir werden eine stabile und gesunde Entwicklung der Wirtschaft sowie die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft aufrechterhalten und mit guten Errungenschaften der erfolgreichen Eröffnung des XIX. Parteitags der KP Chinas entgegengehen.