II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2012 

Dieses Jahr ist ein wichtiges weiterführendes Jahr in der Periode des 12. Fünfjahrplans und auch das letzte Jahr der Amtsperiode der derzeitigen Regierung. Wir sollen die Regierungstätigkeiten gewissenhaft durchführen, mit aller Entschlossenheit vorwärts streben, Schlüsselprobleme lösen und Schwierigkeiten überwinden und unermüdliche Anstrengungen unternehmen, um dem Volk zufriedenstellende Antworten zu geben.

Die Entwicklung unseres Landes befindet sich immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen. Es gibt viele günstige Bedingungen dafür, dass die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung für längere Zeit beibehalten werden kann. Die Industrialisierung und die Urbanisierung sowie die Modernisierung der Landwirtschaft werden schnell vorangetrieben und die Niveauhebung der Konsum- und Industriestruktur birgt ein großes Nachfragepotential in sich. Durch die Reform und Öffnung in den mehr als 30 Jahren wurden gute materielle Grundlagen und systembezogene Bedingungen für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Erfahrungen mit der makroökonomischen Steuerung werden ständig bereichert und die Konkurrenzfähigkeit und die Fähigkeit der Unternehmen zur Risikoresistenz erhöhen sich deutlich. Die Fähigkeit der östlichen Gebiete zu Innovation und Entwicklung wird gestärkt und das Entwicklungspotential der zentralen und westlichen Gebiete sowie der alten Industriebasen im Nordosten und in anderen Gebieten unablässig freigesetzt. Die traditionelle Stärke der Wirtschaftsentwicklung besteht weiter, die Ressourcen von Arbeitskräften sind reichlich und deren Qualifikation wird erhöht. Die Situation der Finanzeinnahmen und -ausgaben ist gut, das Finanzsystem funktioniert stabil und der Bestand an gesellschaftlichen Geldmitteln ist relativ groß. Das wirtschaftliche und politische Gefüge der Welt erfährt gerade eine tief greifende Veränderung und der Frieden, die Entwicklung und die Zusammenarbeit sind immer noch die Tendenz der Zeit, was insgesamt förderlich für die friedliche Entwicklung unseres Landes ist. Wir sollen die Zuversicht festigen und es gut verstehen, günstige Bedingungen und positive Faktoren zu nutzen, die wichtige Periode voller strategischer Chancen weiter wahrnehmen und davon guten Gebrauch machen, die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung vorantreiben und die umfassende Landesstärke und den internationalen Einfluss unseres Landes ständig intensivieren.

Wir sollen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten lassen und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen. Wir sollen daran festhalten, in der Stabilität nach Fortschritten zu streben, die makroökonomische Steuerung verstärken und verbessern und die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen weiter gut behandeln sowie die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigt vorantreiben. Wir sollen unsere Kraft darauf konzentrieren, die Inlandsnachfrage, insbesondere die Nachfrage im Konsumbereich, zu erweitern, selbstständige Innovationen, Energieeinsparung und Emissionsreduzierung zu intensivieren, die Reform und Öffnung zu vertiefen und die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern. Wir sollen den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation allseitig vorantreiben und uns bemühen, die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung zu verwirklichen und die grundlegende Stabilität des Gesamtniveaus der Preise zu erreichen, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft aufrechterhalten und mit guten Erfolgen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der siegreichen Eröffnung des XVIII. Parteitags der KP Chinas entgegengehen.

Die erwarteten Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um 7,5 Prozent steigen; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 9 Millionen erhöht werden; die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll unter 4,6 Prozent gehalten werden; die Wachstumsrate der Konsumentenpreise soll bei etwa 4 Prozent gehalten werden; das gesamte Import- und Exportvolumen soll um etwa 10 Prozent zunehmen und die internationale Zahlungsbilanz soll weiter verbessert werden. Gleichzeitig sollen neue Fortschritte bei der Regulierung der Industriestruktur, der selbstständigen Innovation und der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung erzielt werden. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner soll real im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum erhöht werden. Es sei hier mit Nachdruck erläutert, dass der Grund für die ein wenig kleine Senkung der Zielsetzung des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts vor allem darin liegt, dass dieses Ziel schrittweise an die im 12. Fünfjahrplan festgelegten Ziele geknüpft werden soll. Dadurch sollen verschiedene Seiten dazu angeleitet werden, den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die wirksame Erhöhung deren Qualität und Effizienz zu legen, damit die Verwirklichung einer Entwicklung für längere Zeit, auf einem höheren Niveau und mit besserer Qualität gefördert wird. Bei der Formulierung des Ziels, dass die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei etwa 4 Prozent gehalten werden soll, wurden die Auswirkungen der importbedingten Preiserhöhungen und der Erhöhung der Kosten der Produktionsfaktoren sowie die Belastbarkeit der Bevölkerung umfassend berücksichtigt, wobei auch für die Preisreform ein bestimmter Handlungsspielraum vorgesehen wurde.

Aufgrund der umfassenden Erwägung über die Verhältnisse verschiedener Seiten sollen wir weiter die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik praktizieren. Dabei gilt es, nach der Veränderung der Lage zur rechten Zeit und in angemessenem Grad präventive Regulierungen und Feinabstimmungen vorzunehmen, damit die Zielstrebigkeit, die Flexibilität und die Voraussehbarkeit der Politik weiter erhöht werden.

Es gilt, weiter die proaktive Finanzpolitik zu praktizieren. Der angemessene Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen soll beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 800 Milliarden Yuan veranschlagt und die Defizitrate sinkt auf etwa 1,5 Prozent, dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 550 Milliarden Yuan und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 250 Milliarden Yuan wird durch das Finanzministerium vorgenommen. Die Struktur der Finanzausgaben soll optimiert und der Schwerpunkt hervorgehoben werden. Die Bereiche, die im Zusammenhang mit der Lebenshaltung der Bevölkerung stehen, werden noch mehr bevorzugt und die Investitionen ins Bildungswesen, Kulturwesen und in die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge, in die Beschäftigung, in die Sozialabsicherung und die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende werden aufgestockt. Dem verstärkten Abbau der schwachen Kettenglieder soll mehr Beachtung geschenkt werden und die Unterstützung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern, der unterentwickelten Gebiete, der wissenschaftlichen und technischen Innovation, der Energieeinsparung, des Umweltschutzes und Wasserbaus sowie der geologischen Erkundung von Bodenschätzen ist zu intensivieren. Auf fleißige Arbeit und Sparsamkeit soll mehr Wert gelegt werden. Es gilt, die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge streng unter Kontrolle zu bringen, die Zahl der Sitzungen und Dokumente tatkräftig einzuschränken, die Reform des Systems der Benutzung von Dienstwagen zu vertiefen und die Verwaltungskosten weiter zu senken. Der Umfang und die Normen für den Bau aufwendiger Gebäude sind weiter unter Kontrolle zu bringen und die Investitionen in den Bau von Stadien und großen Sporthallen zu drosseln. Die Rechnungsprüfung bezüglich der Schwerpunktbereiche, Schwerpunktabteilungen und Schwerpunktfinanzmittel soll allseitig verstärkt werden. Strukturelle Steuerermäßigungen sollen durchgeführt werden. Die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Steuervergünstigung für die Unterstützung der Entwicklung der kleinen und Kleinstunternehmen sowie der selbstständigen Gewerbetreibenden sollen gewissenhaft in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Die Pilotversuche zur Umwandlung der Gewerbesteuer in Mehrwertsteuer sind durchzuführen. Es gilt, die durch Verwaltungen und öffentliche Institutionen erhobenen Gebühren und die Spezialfonds der Regierungen aller Ebenen weiter in Ordnung zu bringen, zu integrieren und zu standardisieren. Die Verwaltung und Risikoverhütung der Schulden der Lokalregierungen sollen verstärkt werden. Gemäß dem Prinzip der Verwaltung nach Kategorien, der differenzierten Behandlung und der schrittweisen Tilgung soll der Schuldenbestand weiter angemessen behandelt werden. Die als Plattformen der Geldmittelbeschaffung für die Lokalregierungen dienenden Firmen sind weiter in Ordnung zu bringen und zu standardisieren. Es ist den Regierungen aller Ebenen streng verboten, in verschiedener Form vorschriftswidrig Bürgschaften zu übernehmen und Versprechen zu geben. Gleichzeitig gilt es, die kurzfristigen Gegenmaßnahmen mit dem langfristigen Aufbau der Systeme zu verbinden, die neuen Schulden der Lokalregierungen streng zu kontrollieren und Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Schulden der Lokalregierungen nach Kategorien in die Budgetverwaltung aufzunehmen.