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Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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    Die effektiven Investitionen sollen aktiv aufgestockt werden. Durch Anleitung sind mehr Investitionen in Bereiche zu lenken, die zur Behebung von Schwachstellen, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Förderung der Innovationen und Begünstigung der Lebenshaltung der Bevölkerung beitragen. In diesem Jahr sollen die Aufbauinvestitionen im Eisenbahnwesen 800 Milliarden Yuan betragen. Die Investitionen im Straßen- und Wasserstraßenbau sollen 1,8 Billionen Yuan erreichen. Weitere 15 wichtige Wasserbauprojekte sind in Gang zu setzen und Großprojekte in Bereichen wie Schienenverkehr, Zivilluftfahrt und Infrastruktur der Telekommunikation weiter verstärkt aufzubauen. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden auf 507,6 Milliarden Yuan veranschlagt. Die politischen Maßnahmen zur Förderung der privaten Investitionen sollen in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital zu vertiefen und die entsprechenden politischen Fördermaßnahmen in Bezug auf Preise, Steuern und Gebühren zu vervollkommnen. Die Regierungen verschiedener Ebenen sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen, die Vertrauenswürdigkeit zu stärken, sie dürfen Vereinbarungen nicht nach Belieben ändern und es ist streng untersagt, dass neue Amtsinhaber die Schulden ihrer Vorgänger links liegen lassen.

    Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Die Durchführung der drei großen Strategien, nämlich des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, der koordinierten und synchronen Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, und die Entwicklung der vier Wirtschaftsblöcke im Osten, in den zentralen Gebieten, im Westen und im Nordosten sind einheitlich zu planen, die entsprechenden Pläne gut in die Tat umzusetzen und neue Maßnahmen zu untersuchen und auszuarbeiten. Die innovationsgetragene Entwicklung der staatlichen Neuen Zonen, Entwicklungszonen und Industrieparks soll vorangetrieben, die Strukturumwandlung und Entwicklung der Wirtschaft in den Gebieten, die durch Ausschöpfung der Ressourcen und gravierende Degeneration der Ökosysteme geprägt sind, sollen unterstützt und die Allokation von Ressourcen des Luftraums soll optimiert werden. Es gilt, den Aufbau der Modellzonen für die maritime Wirtschaft voranzutreiben, ein starkes maritimes Land beschleunigt aufzubauen und die maritimen Rechte und Interessen des Landes entschieden zu wahren.

     Die Urbanisierung neuen Typs soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung zu vertiefen und in diesem Jahr zu verwirklichen, dass mehr als 13 Millionen Einwohner in den Städten angesiedelt werden. Die umfassende Abdeckung der Zielgruppen durch das System des Wohnsitzausweises soll beschleunigt werden. Mittelgroße und kleine Städte sowie Kleinstädte mit besonderem Lokalkolorit sollen unterstützt werden, sich zu entwickeln. Die geordnete Städtegründung aus einer Reihe von Kreisen und übergroßen Gemeinden, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, soll vorangetrieben werden. Die ausstrahlenden und anleitenden Funktionen der Städtegruppen sollen zur Entfaltung gebracht werden. Die Reform und die Entwicklung der Baubranchen sollen vorangetrieben und das Konstruktionsniveau sowie die Projektqualität erhöht werden. Wir sollen den städtischen ober- und unterirdischen Bau einheitlich planen, den Bau weiterer umfassender städtischer unterirdischer Rohrkorridore mit einer Länge von mehr als 2000 Kilometern beginnen, die auf drei Jahre angelegte Aktion zur Sanierung wichtiger Stadtteile, in denen sich leicht Wasser anstaut, in Angriff nehmen und den Aufbau von aufnahmefähigen „Schwammstädten“ vorwärtsbringen, damit die Städte nicht nur ein schönes Antlitz, sondern auch eine noch solidere Substanz haben.

(4) Die Strukturumwandlung und die Niveauhebung der Realwirtschaft sollen durch Innovationen vorangetrieben werden. Die Realwirtschaft bildet seit jeher das Fundament für die Entwicklung unseres Landes und die derzeit dringende Aufgabe ist es, ihre Strukturumwandlung und Niveauhebung zu beschleunigen. Wir sollen die innovationsgetragene Entwicklungsstrategie tief gehend durchführen und die Strukturoptimierung, Qualitätssteigerung und Effizienzverstärkung sowie die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Realwirtschaft vorantreiben.

    Die Fähigkeit zur wissenschaftlich-technischen Innovation soll verstärkt werden. Es gilt, die Mechanismen zur langfristigen und stabilen Unterstützung für grundlegende und originäre Forschungen zu vervollkommnen, große staatliche infrastrukturelle Einrichtungen für Wissenschaft und Technik sowie staatliche technische Innovationszentren aufzubauen und offene Sharing-Plattformen für wissenschaftlich-technische Ressourcen zu errichten. Es gilt des Weiteren, die Experimente der Reform hin zur umfassenden Innovation voranzutreiben, das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen und Forschungsakademien und -institute wirklich in die Praxis umzusetzen, die Stimulationspolitik bezüglich der Aktien- und Optionsrechte sowie Dividenden tatsächlich durchzuführen und die Reform des Verwaltungssystems für Forschungsmittel und -projekte umzusetzen, damit die Aufmerksamkeit der Wissenschaftler und Forscher nicht mehr durch Lappalien abgelenkt wird. Wir sollen Pilotversuche zur Reform der umfassenden Verwaltung von geistigem Eigentum durchführen und das System für Schaffung, Schutz und Anwendung des geistigen Eigentums vervollkommnen. Es gilt, die Reform des Systems zur Entwicklung der Fachkräfte zu vertiefen, effektivere politische Maßnahmen zur Anziehung von Fachkräften durchzusetzen, Talente aus aller Welt anzuwerben und die Aktivität der Wissenschaftler und Forscher voll zu entfalten, damit sie sicher große innovative Leistungen vollbringen.

     Die neuen aufstrebenden Industrien sollen beschleunigt herausgebildet und ausgebaut werden. Wir sollen den Plan für die Entwicklung der neuen strategischen Industrien umfassend durchführen und die technische Forschung und Entwicklung in den Bereichen neue Materialien, Künstliche Intelligenz, integrierte Schaltung, Bio-Pharmaindustrie und mobile Telekommunikation der fünften Generation sowie die industrielle Umsetzung der Ergebnisse beschleunigen und Cluster der Industrien ausbauen. Die Entwicklung der Sharing Economy soll unterstützt und angeleitet und die Nutzungseffekte der gesellschaftlichen Ressourcen sollen zur Erleichterung des Lebens der Bevölkerung erhöht werden. Es gilt, nach dem Innovation fördernden, inklusiven sowie umsichtigen Prinzip Regeln für die Kontrolle und Verwaltung der neuen aufstrebenden Industrien auszuarbeiten. Die Reform des Verwaltungssystems für Statistik ist zu vertiefen und die Statistik der neuen aufstrebenden Industrien zu vervollständigen. Im Internetzeitalter bedarf die Entwicklung aller Bereiche eines Informationsnetzes mit noch höherer Geschwindigkeit und niedrigeren Kosten. In diesem Jahr sollen größere Schritte bei der Geschwindigkeitserhöhung und Kostensenkung des Internets unternommen werden. Landesweit sollen in diesem Jahr für Mobiltelefone die Gebühren für Ferngespräche und die Roaming-Gebühren gänzlich abgeschafft, die Gebühren für spezielle Internetanschlüsse von kleinen und mittleren Unternehmen in großem Maße herabgesetzt und die Gebühren für internationale Telefonate gesenkt werden. Es gilt, die tief greifende Durchführung der Aktion „Internet Plus“ voranzutreiben und das beschleunigte Wachstum der digitalen Wirtschaft zu fördern, damit die Unternehmen breiten Nutzen ziehen und die Einwohner weitgehende Vorteile bekommen können.

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Mehr dazu:
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