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Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
  ·   2018-01-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Tätigkeitsbericht
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     Die Vitalität der nicht-gemeineigenen Wirtschaft soll besser stimuliert werden. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der Wirtschaft des Nicht-gemeineigentums sind tief gehend umzusetzen und neuartige Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen beschleunigt zu gestalten. Die nicht-gemeineigenen Unternehmen sollen dazu ermutigt werden, an der Reform der staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Wir sollen an der Gleichheit von Rechten, Chancen und Regeln festhalten und den Marktzugang der nicht-gemeineigenen Wirtschaft weiter lockern. In allen Branchen und Bereichen, wo der Marktzugang nicht gesetzlich ausdrücklich verboten ist, soll der gleichberechtigte Zugang verschiedenartiger Hauptträger des Marktes erlaubt werden; alle Branchen und Bereiche, wo die Öffnung nach außen praktiziert wird, sollen den inländischen privaten Investitionen offenstehen; allen irrationalen Aktivitäten, die einen fairen Wettbewerb auf dem Markt beeinträchtigen, soll entschieden Paroli geboten werden.

     Der Aufbau des Systems zum Schutz des Eigentumsrechts soll verstärkt werden. Schutz des Eigentumsrechts bedeutet auch Schutz der Arbeit und der Erfindungen und Innovationen sowie Schutz und Entwicklung der Produktivkräfte. Wir sollen das System zum Schutz des Eigentumsrechts beschleunigt vervollkommnen, die Eigentumsrechte der wirtschaftlichen Organisationen verschiedener Eigentumsformen und der Staatsbürger gesetzesgemäß schützen, die Bevölkerung ermuntern, Existenzgründungen und Innovationen vorzunehmen und Reichtum zu schaffen, und den Unternehmergeist entfachen und schützen, damit die Unternehmer ohne Bedenken Geschäfte führen und unbesorgt Investitionen tätigen können. Die Verletzung des Eigentumsrechts der Unternehmen muss streng untersucht und geahndet und alle Fehler müssen samt und sonders korrigiert werden.

    Die Reform des Sozialsystems soll tatkräftig vorangetrieben werden. Es gilt, die flankierenden Maßnahmen zur Reform des Einkommensverteilungssystems tief gehend durchzuführen, die Reform des Systems der Rentenversicherung sicheren Schrittes voranzutreiben und einen Teil des staatseigenen Kapitals zur Ergänzung des Sozialversicherungsfonds zu entnehmen. Die interaktive Reform der medizinischen Behandlung, der Krankenversicherung und der Arzneimittelversorgung soll vertieft werden. Die umfassende Reform von öffentlichen Krankenhäusern soll allseitig entfaltet, die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenhäuser am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und die Reformen der Preise der medizinischen Behandlung, des Personal- und Gehaltssystems, der Zirkulation von Arzneimitteln, der Zahlungsmethoden der Krankenversicherungsleistung usw. sollen koordiniert vorangetrieben werden. Die Reform im Bildungs- und Kulturwesen sowie die Reform der öffentlichen Institutionen sollen tief gehend vorangetrieben werden, damit das enorme Entwicklungspotenzial im Bereich der Gesellschaft vollauf freigesetzt wird.

     Die Reform des Systems der ökologischen Zivilisation soll vertieft werden. Das System für Hauptfunktionszonen und der Kompensationsmechanismus für Ökosysteme sind zu vervollkommnen und es ist ein Überwachungs- und Frühwarnmechanismus für Ressourcen und Umwelt aufzubauen. Es gilt, die Pilotversuche zur Vervollständigung des Verwaltungssystems des Vermögens aus natürlichen Ressourcen des Staates zur Entfaltung zu bringen und einen Gesamtplan für das System der Nationalparks bekannt zu geben, um eine starke in Systemen verankerte Garantie für den Aufbau der ökologischen Zivilisation zu geben.

 (3) Das Potenzial der Inlandsnachfrage soll weiter freigesetzt werden. Wir sollen die Anpassung der Angebotsstruktur an die Nachfragestruktur, die gegenseitige Förderung von Niveauhebung des Konsums und effektiven Investitionen und die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land vorantreiben und die Funktion der Inlandsnachfrage für die nachhaltige Ankurbelung des Wirtschaftswachstums stärken.

    Das stabile Konsumwachstum soll gefördert werden. Wir sollen uns Veränderungen der Nachfrage im Konsumbereich anpassen, entsprechende politische Maßnahmen vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Erstens soll der Konsum von Dienstleistungen beschleunigt entwickelt werden. Eine neue Runde der Pilotversuche zur umfassenden Reform des Dienstleistungssektors ist zu entfalten und gesellschaftliche Kräfte sind dabei zu unterstützen, Dienstleistungen in Bereichen wie Bildungswesen, Seniorenbetreuung und medizinische Versorgung anzubieten. Im Dienstleistungssektor sollen Innovationen der Geschäftsmodelle und die Branchengrenzen überschreitende Integration gefördert und neue aufstrebende Konsumbereiche wie Verknüpfung von medizinischer Versorgung und Seniorenbetreuung sowie kulturelle Ideenfindung entwickelt werden. Es gilt, die Einrichtungen und Dienstleistungen für den Tourismus zu vervollkommnen und den Tourismus rund ums Landleben und Erholungsreisen sowie einen umfassend entwickelten Tourismus tatkräftig zu fördern. Der Informationskonsum wie digitale Familie und Onlinebildung usw. ist zu erweitern. Die Entwicklung des elektronischen Handels und der Expresslieferung in Wohnvierteln und ländlichen Gebieten soll gefördert und die integrierte Entwicklung des stationären und des Onlinehandels soll vorangetrieben werden. Zweitens soll der Konsum hochqualitativer Produkte gesteigert werden. Die Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, die Angebotspalette zu erneuern, die Qualität zu erhöhen und Markenerzeugnisse zu schaffen. Es soll die Praxis ausgeweitert werden, dass die Waren für inländische und ausländische Märkte nach den gleichen Normen auf den gleichen Produktionslinien hergestellt werden und die gleiche Qualität haben. Der Konsumbedarf auf einem höheren Niveau ist besser zu befriedigen. Drittens soll die Marktordnung verbessert und standardisiert werden. Es gilt, Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren, betrügerische Werbungen und Preisbetrügereien strikt aufzudecken und zu ahnden und die Rechte und Interessen von Verbrauchern verstärkt zu schützen, damit der Konsum der Bevölkerung weniger Verdruss und mehr Freude bereitet.

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Mehr dazu:
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