Unser Land hat den G20-Gipfel in Hangzhou erfolgreich ausgerichtet und Impulse dafür gegeben, eine Reihe wichtiger, bahnbrechender, richtungsweisender und in Mechanismen verankerter Ergebnisse zu erzielen, und damit dem weltwirtschaftlichen Regieren tiefes chinesisches Gepräge verliehen.

     Im Rückblick auf das vorige Jahr wurde ein sehr ungewöhnlicher Weg beschritten. Wir standen einem äußeren Umfeld gegenüber, das dadurch gekennzeichnet war, dass das Wachstum der Weltwirtschaft und des Welthandels auf den niedrigsten Stand seit 7 Jahren sank, sich die Schwankungen des internationalen Finanzmarktes verschärften und regionale und globale Herausforderungen abrupt und in einer Vielzahl zutage traten; wir standen vor mannigfaltigen Schwierigkeiten, die sich auf die hervorstechenden Probleme der inländischen Wirtschaftsstruktur, sichtbare Risiken und latente Gefahren und sich vergrößernden Abwärtsdruck auf die Wirtschaft bezogen, und waren mit einer komplizierten Situation konfrontiert, in der die Reform in die Periode der Lösung von Schlüsselproblemen eintrat, die Interessenbeziehungen tief gehend reguliert wurden und sich auf die gesellschaftliche Stabilität auswirkende Faktoren vermehrten. Unter diesen Umständen war es wirklich nicht leicht, die Wirtschaft stabilisieren zu können; die Realisierung einer Wende zum Guten in zahlreichen Bereichen war daher noch anerkennenswerter. Das beweist ein weiteres Mal, dass das chinesische Volk den Mut, die Weisheit und die Fähigkeiten besitzt, alle Schwierigkeiten und Hindernisse zu bewältigen, und dass die chinesische Wirtschaft über Potentiale, Beständigkeit und Stärken verfügt und Chinas Entwicklungsperspektive bestimmt noch besser wird.

     Im vergangenen Jahr haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet.

     Erstens wurde die makroökonomische Steuerung weiter erneuert und verstärkt und der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten. Im vorigen Jahr war die makroökonomische Steuerung mit Optionen in mehrdimensionalen Zwangslagen konfrontiert. Wir verzichteten konsequent auf massive Stimulationen wie „flächendeckende extensive Fördermaßnahmen“, stattdessen stützten wir uns auf die Reform und Innovation, um das Wachstum zu stabilisieren, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und Risiken zu verhüten. Wir verstärkten auf der Basis der Steuerung zur Gewährleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum die zielgerichtete Steuerung und die den Gegebenheiten angepasste Steuerung. Die Intensität der proaktiven Finanzpolitik wurde gesteigert und die erweiterten Budgetdefizite wurden hauptsächlich für Steuer- und Gebührenermäßigungen verwendet. Die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden umfassend entfaltet und im ganzen Jahr wurde die Steuerbelastung der Unternehmen um mehr als 570 Milliarden Yuan verringert. Es wurde verwirklicht, dass sich die Steuerbelastung in allen Branchen durchgängig verringerte und nicht stieg. Ein Übergangsplan zur Aufteilung der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen wurde ausgearbeitet und in die Praxis umgesetzt und damit gewährleistet, dass die bestehende lokale Finanzkraft unverändert blieb. Der Umfang der Ersetzung der Schulden aus dem Schuldenbestand der Lokalregierungen wurde vergrößert und damit wurde die Zinsenlast um etwa 400 Milliarden Yuan gesenkt. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde in angemessenem Grad flexibel gehandhabt. Die umlaufende Geldmenge (M2) wurde um 11,3% erhöht, was die Zielvorgabe von etwa 13% unterschritt. Zur Unterstützung der Entwicklung der Realwirtschaft wurden vielfältige geldpolitische Instrumente umfassend angewendet. Es wurden Fördermaßnahmen zur Niveauhebung des Konsums durchgeführt und politische Maßnahmen zur Förderung der privaten Investitionen eingeführt, bei den Investitionen zeichnete sich eine stabilisierende Tendenz ab. Die Regulierung und Kontrolle der Immobilienmärkte wurden je nach der Kategorie durchgeführt und die Verhütung und die Kontrolle von Finanzrisiken wurden verstärkt. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde weiter vervollkommnet und die wesentliche Stabilität auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau aufrechterhalten. Die wirtschaftliche und finanzielle Sicherheit des Landes wurde gewahrt.

Zweitens wurden die Auflösung von Überkapazitäten, der Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen energisch und gut angepackt und die Angebotsstruktur wurde in gewissem Grade verbessert. In den Bereichen Eisen, Stahl und Kohle als Schwerpunkt der Auflösung von Überkapazitäten wurden im ganzen Jahr Produktionskapazitäten von mehr als 65 Millionen Tonnen bei Eisen und Stahl und von mehr als 290 Millionen Tonnen bei Kohle ausgemustert, damit wurden die Zielvorgaben des Jahres übererfüllt. Die umverteilten Arbeiter und Angestellten wurden relativ gut untergebracht. Die bäuerlichen Wanderarbeiter wurden unterstützt, in Städten Eigentumswohnung zu erwerben. Der Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entschädigung untergebracht werden, wurde erhöht. Beim Abbau des Lagerbestandes an Immobilien wurden positive Ergebnisse erzielt. Die Fusion und die Umorganisation von Unternehmen wurden vorangetrieben und die Direktfinanzierungen entwickelt. Eine marktorientierte und der Rechtsstaatlichkeit entsprechende Umwandlung von Schulden in Aktien wurde durchgeführt und die Fremdkapitalquote der Industrieunternehmen sank in gewissem Grade. Auf die Förderung der Kostensenkung der Unternehmen abzielend wurden Maßnahmen zur Ermäßigung von Steuern und Gebühren, zur Senkung des prozentualen Anteils der Prämien für die fünf Versicherungen (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Arbeitsunfall- und Geburtenversicherung) und des Beitrags für den öffentlichen Reservefonds für Wohnungserwerb an den Löhnen und Gehältern sowie Maßnahmen zur Preissenkung für Elektrizität durchgeführt. Die Behebung von Schwachstellen wurde intensiviert und eine Reihe von großen Aufgaben vollendet, die in der Gegenwart dringend benötigt werden und langfristig von Vorteil sind.

     Drittens wurden die Reform und die Öffnung tatkräftig vertieft und die Vitalität der Entwicklung weiter gestärkt. Die Reform wurde umfassend vertieft und eine Reihe signifikanter und als Eckpfeiler dienender Reformmaßnahmen bekannt gegeben. Mit Blick auf die gute Behandlung der Kernfrage bei der Reform des Wirtschaftssystems, nämlich der Beziehung zwischen Regierung und Markt, wurde die Reform hin zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung, zur Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie zur Optimierung der Dienstleistungen kontinuierlich vorangetrieben. Auf der Grundlage der vorzeitigen Erfüllung der Zielvorgabe der Regierung dieser Legislaturperiode, die Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung um ein Drittel zu verringern, wurden im vorigen Jahr erneuert 165 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung abgeschafft, die von den Abteilungen des Staatsrats oder den Lokalregierungen in dessen Auftrag durchgeführt worden waren. 192 Gegenstände der Vermittlungsdienstleistungen bezüglich der Überprüfung und Genehmigung und 220 Berufsqualifikationsbeglaubigungen wurden überprüft und standardisiert. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten wurde vertieft. Die Kontrolle und Verwaltung durch die zweifachen Auslosungen und eine Bekanntmachung (die zu überprüfenden Institutionen und die Kontrolleure für Gesetzesdurchführung werden ausgelost und die Überprüfungs- und Ahndungsergebnisse rechtzeitig bekannt gemacht) wurden umfassend durchgeführt, die Effektivität der Kontrolle und Verwaltung während der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss wurde verstärkt und „Internet Plus Verwaltungsdienstleistungen“ wurden vorangetrieben. Die Strukturregulierung und Umorganisation der staatseigenen Unternehmen und deren Reform gemäß den gemischten Eigentumsformen wurden vorangebracht. Ein Prüfungssystem für fairen Wettbewerb wurde errichtet. Die Reform der Ressourcensteuer wurde vertieft. Die Verfahren zur Gliederung der Eigentumsrechte an ländlichen Böden, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung und der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung wurden vervollkommnet und es wurde ein Mechanismus zur Bestätigung der vollzogenen Armutsüberwindung bei armen Haushalten, Dörfern und Kreisen etabliert. Die Reform des Verwaltungssystems für Wissenschaft und Technik wurde vorangebracht, das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen sowie Forschungsakademien und -institute erweitert und eine am Wertwachstum des Wissens orientierte Verteilungspolitik eingeführt. Der Marktzugang im Bereich der Dienstleistungen für Seniorenbetreuung wurde freigegeben. Die Pilotversuche zur umfassenden Reform der öffentlichen Krankenhäuser wurden erweitert. Die Reform des Systems zur Begutachtung und Bewertung sowie Überprüfung und Genehmigung der Medikamente und medizinischen Geräte wurde vertieft. Die Verfahren zur einheitlichen Bestätigung und Registrierung der Rechte auf natürliche Ressourcen wurden ausgearbeitet. Die Pilotversuche mit den Reformen wie der unmittelbaren Verwaltung der Umweltschutzinstitutionen unterhalb der Provinzebene bei ihrer Messungs- und Überwachungsarbeit sowie ihrer Gesetzesdurchführung durch die Umweltschutzinstitutionen auf der Provinzebene sowie dem Fruchtwechsel und Brachliegen von Äckern usw. wurden durchgeführt. Das System zur Übernahme der Verantwortung für den Umweltschutz der Flussläufe durch die Hauptzuständigen von Partei und Lokalregierung in ihrem jeweiligen Verwaltungsgebiet wurde umfassend in die Praxis umgesetzt. Der Kompensationsmechanismus für den Schutz von Ökosystemen wurde vervollständigt. Durch die Reform wurden der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung neue treibende Kräfte verliehen.