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Chinas Anti-Korruptions-Kampagne 2017
  ·   2018-02-26  ·  Quelle:Radio China International
Stichwörter: Anti-Korruption;Disziplinaraufsichtsbehörde;China
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Am Freitag wird die Plenarsitzung der höchsten Disziplinaraufsichtsbehörde der KP Chinas, der Zentraldisziplinarkommission, in Beijing beginnen. Bezüglich der strengen Verwaltung der Partei wird die KP Chinas im laufenden Jahr mehrere neue Maßnahmen vorstellen.

Nach dem 18. Parteitag der KP Chinas hat die neue Führung der Partei kontinuierlich eine umfangreiche Anti-Korruptions-Kampagne in Gang gesetzt. Im Jahre 2016 wurden mehr als 40 korrupte ehemalige Funktionäre auf Ministerebene aufgedeckt, und 35 ranghohe Beamte wurden gesetzmäßig bestraft. Gleichzeitig lief auch die Korruptionsbekämpfung bei Beamten niedrigen Ranges auf Hochtouren. Insgesamt wurden etwa 1.000 Fälle von Fehlentwicklungen und Korruption aufgeklärt, die die Interessen der Bevölkerung geschädigt hatten.

Professor Xin Ming von der Parteischule des ZK der KP Chinas ist der Ansicht, nach vierjährigen Bemühungen gebe es immer weniger Spielraum für korrupte Beamte hohen oder niedrigen Ranges. Allerdings bedeute dies auf keinen Fall ein Zurückfahren der Korruptionsbekämpfung. Zu ihren neuen Aufgaben gehöre die Korruptionsvorbeugung:

„2017 werden wir bei den ersten Anzeichen neuer Korruptionsfälle rechtzeitig das Fehlverhalten der betreffenden Beamten korrigieren. Objektiv betrachtet werden korrupte Beamte hohen Ranges dabei keine so große Rolle mehr spielen. Aber dies bedeutet nicht, dass die Korruptionsbekämpfung zurückgestuft wird, sondern zeigt eher die konkreten Erfolge dieser Kampagne. Die Bevölkerung kann tatsächlich die Erfolge der Korruptionsbekämpfung spüren."

In den vergangenen vier Jahren nach dem 18. Parteitag hat das ZK der KP Chinas mehr als 50 innerparteiliche Regeln erlassen oder überarbeitet, die verschiedene Aspekte des innerparteilichen Lebens betrafen.

Mit der Reform des staatlichen Aufsichtssystems wird 2017 auch offiziell begonnen. Vor kurzem hat der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses den Beschluss angenommen, wonach in einigen Landesteilen die Reform des staatlichen Aufsichtssystems probehalber durchgeführt wird. Miao Qingwang, Direktor des Forschungsbüros der Zentraldisziplinarkommission, teilte mit, im Jahr 2017 sollten bei dieser Aufgabe substantielle Fortschritte erzielt werden:

„Demnächst werden gemäß des Beschlusses des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses in Versuchsgebieten Aufsichtskomitees auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene eingerichtet. Die Staatsanwaltschaften sollen verstärkt Abteilungen zur Bekämpfung von Unterschlagung und Bestechung ausbauen. Gleichzeitig ist die Zentraldisziplinarkommission dabei, gemeinsam mit dem chinesischen Nationalen Volkskongress das Gesetz über die administrative Aufsicht zum staatlichen Aufsichtsgesetz zu überarbeiten. Damit können die Reformerfolge in Gesetzesform gegossen werden."

2017 ist das vierte Jahr der umfassenden Vertiefung der Reformen in China. Die Reformen stehen auf einem festen Fundament. So gilt es für die Regierungspartei als eine große Herausforderung, den Überbau ebenfalls erfolgreich zu etablieren und Probleme bei der Wurzel zu packen.

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