Wie ein hochrangiger Beamter am Montag mitteilte, habe die Zahl der korrupten Beamten, die sich ins Ausland absetzten, durch verstärkte Anti-Korruption-Maßnahmen rapide abgenommen.

Liu Jianchao, Leiter des Büros für internationale Kooperation unter der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (CCDI), berichtet, dass die Zahl der neu identifizierten korrupten Beamten, die sich aus China ins Ausland abgesetzt haben, seit 2014 jährlich gesunken ist.

Im Jahr 2016 waren 19 korrupte Beamte ins Ausland geflohen, um eine gesetzliche Strafe zu umgehen. Laut dem CCDI entspricht dies einem Rückgang von 89 Prozent gegenüber 101 im Jahr 2014.

„Ein verschärftes Management der Reisepässe der Beamten sowie ergriffene Maßnahmen, die die Verdächtigen an der Ausreise hindern sollen, haben alle zum starken Rückgang der neu verbuchten Flüchtlinge beigetragen“, erklärt Huang Feng, Professor für Rechtswissenschaften an der Peking Universität.

China habe zudem bei der Strafverfolgung seine Zusammenarbeit mit anderen Ländern verstärkt und so die Erfolgsrate von rückkehrenden Flüchtlingen für Gerichtsverhandlungen verbessert. Dies wirke zusätzlich wie eine Abschreckung, sagte Feng weiter.

Im Zeitraum von Anfang 2014 bis Ende 2016 haben chinesische Justizbeamte 2566 korrupte Flüchtlinge aus über 70 Ländern und Regionen wie den USA, Kanada und Singapur zurückgeholt, so die CCDI. Darüber hinaus haben sie illegale Vermögen in Höhe von 8,64 Milliarden Yuan (1,25 Milliarden US-Dollar) beschlagnahmt.

Zahlreiche korrupte Beamte waren in Länder wie die USA geflohen, teilweise auch aufgrund des mangelnden bilateralen Auslieferungsabkommens und den Unterschieden in den Rechtssystemen. Jene Beamten haben durch Geldwäsche und Banken im Untergrund illegale Vermögenswerte in Milliardenhöhe auf ausländische Konten überwiesen.

Als Interpol im April 2015 „rote Meldungen“ für die Festnahme der 100 meist gesuchten chinesischen korrupten Beamten herausgab, wurden 37 aus mehr als 16 Ländern und Regionen zurückgeholt. Die Hälfte der übrigen befindet sich zu einem großen Teil noch in den USA und Kanada.

Liu bestätigt, dass die justizielle Zusammenarbeit mit Amtskollegen, besonders in westlichen Ländern, im Hinblick auf Informationsaustausch und gemeinsame Ermittlungen verbessert werden soll. Bei wichtigen Fällen würden mehr Fall-zu-Fall-Verhandlungen mit den US-amerikanischen Behörden durchgeführt.

Zudem sollen in China mehr handfeste Beweise über die korrupten Flüchtlinge gesammelt werden, um den Kollegen so viele Informationen wie möglich bereitstellen zu können, beschreibt er weiter. Wenn rechtliche Unterstützung aus dem Auslang angefragt wird, um den Flüchtling zu verhaften und sein unehrlich erworbenes Geld zu beschlagnahmen, werden dazu Informationen über den Aufenthaltsort der Verdächtigen oder wie Vermögen transferiert wurde und wo es ist, benötigt.

Laut CCDI werde China im März oder April eine neue Runde der behördenübergreifenden Skynet-Kampagne gegen die Flüchtlinge durchführen.

„Ganz gleich wer involviert ist und wohin sie fliehen, wird werden unser bestmögliches tun, um sie zurückzuholen und vor Gericht zu stellen“, fügt Liu hinzu.