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Die Macht in den „Käfig“ des Regelwerks sperren(把权力关进制度的笼子里)

  ·   2016-06-24  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Macht; KP Chinas
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在中国,一切权力都是人民赋予的,只能用来为人民谋利益。 

把权力关进制度的笼子里,就是要加强对权力运行的制约和监督,形成不敢腐的惩戒机制、不能腐的防范机制、不易腐的保障机制。这三个机制实际上就是标本兼治、惩防并举的反腐倡廉体系的制度化标准。围绕三个机制建设,中国已建立纲纪严明的制度规范,让制度发挥其应有的作用。真正做到:任何人都没有法律之外的绝对权力,任何人行使权力都必须为人民服务、对人民负责并自觉接受人民监督。 

In China ist alle Macht vom Volk gegeben und sie darf nur in seinem Interesse ausgeübt werden.

Die Macht in den „Käfig“ des Regelwerks zu sperren, bedeutet eine Verstärkung der Einschränkung und Kontrolle der Macht. Es gilt, einen Bestrafungsmechanismus zu etablieren, durch den Korruption nicht gewagt wird. Außerdem soll ein Vorbeugungsmechanismus geschaffen werden, durch den der Korruption jede Möglichkeit entzogen wird. Darüber hinaus soll ein Gewährleistungsmechanismus aufgebaut werden, durch den Korruption maßgeblich erschwert wird. Durch diese drei Mechanismen sollen sowohl die Symptome als auch die Ursachen der Korruption behandelt und Bestrafung und Vorbeugung gleichermaßen angepackt werden. Daraus haben sich institutionalisierte Normen für Systeme zur Bekämpfung von Korruption und zur Förderung der Redlichkeit und Rechtschaffenheit herausgebildet. Im Zusammenhang mit dem Aufbau dieser drei Mechanismen wurden in China in Systemen verankerte Normen für die strenge Befolgung von Gesetz und Disziplin etabliert, damit diese Systeme ihre Rolle gut erfüllen. Dadurch soll erreicht werden, dass niemand jenseits der Gesetze uneingeschränkte Macht besitzt. Jegliche Form der Machtausübung muss dem Volk dienen, dem Volk gegenüber verantwortlich sein und sich bewusst seiner Kontrolle unterziehen. 

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