日本語 Français English 中 文
Startseite >> China

Für mehr Frieden und Stabilität

Von Ismail Tiliwaldi  ·   2019-01-25  ·  Quelle:Beijing Rundschau
Stichwörter: Xinjiang;Frieden;Stabilität
Druck
Email

Nachhaltige soziale Stabilität in Xinjiang bezieht sich auf die Gesamtsituation von Reform, Entwicklung und Stabilität, die Wiedervereinigung des Mutterlandes sowie generell auf die Sicherheit und das Wiederaufleben der chinesischen Nation. Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat das Zentralkomitee der Partei, mit Genosse Xi Jinping im Kern, der Arbeit im Zusammenhang mit Xinjiang große Bedeutung beigemessen. Xi, der sowohl chinesischer Staatspräsident wie auch Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der KPCh ist, hat mit seiner Liebe zu Xinjiang und den Menschen aller ethnischen Gruppen dort die Region besucht und viele Konferenzen veranstaltet, um die Lage in Xinjiang genau zu studieren und Vorkehrungen für die Arbeit im Zusammenhang mit Region zu treffen. Er hat eine Reihe wichtiger Reden und Anweisungen gehalten bzw. gegeben und das allgemeine Ziel, die dauerhafte Stabilität in Xinjiang zu erhalten, klar formuliert, um die Strategien der Partei zur Verwaltung der Region weiter zu bereichern und zu verbessern.

Unter der Leitung von Xi Jinpings Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für das neue Zeitalter, hat das Parteikomitee der autonomen Region mit politischer Entschlossenheit, kreativem Denken und exekutiver Fähigkeit Kader und andere Menschen aller ethnischen Gruppen in der Region vereint und geführt, das allgemeine Ziel, dauerhafte Stabilität in der Region zu gewährleisten, fest verfolgt und die Strategien des Zentralkomitees der KPCh zur Regierung von Xinjiang unbeirrbar umgesetzt.

Das Parteikomitee von Xinjiang ist sich potenzieller Risiken bewusst, duldet keine Kriminalität und schreckt nicht vor Schwierigkeiten und Druck zurück. Es hat sowohl Symptome als auch Grundursachen behandelt und umfassende Maßnahmen ergriffen, um das Gesamtziel zu erreichen und so erste signifikante Ergebnisse bei der Terrorismusbekämpfung und der Aufrechterhaltung der Stabilität zu erzielen.

Jetzt ist Xinjiang im Allgemeinen stabil, die Situation ist unter Kontrolle und verbessert sich ständig. In den letzten zwei Jahren sind keine gewalttätigen Terroranschläge verübt worden, und die Zahl der Kriminalfälle, einschließlich derjenigen, die die öffentliche Sicherheit gefährden, ist gesunken. Die öffentliche Sicherheit hat sich deutlich verbessert, da der religiöse Extremismus wirksam eingedämmt wurde, während das Gefühl der Erfüllung, des Glücks, der Sicherheit und der Zufriedenheit der Menschen deutlich gesteigert wurde.

Die Stabilität in der Region trägt Früchte. Im Jahr 2018 überschritt das Eisenbahnfrachtvolumen von Xinjiang 100 Millionen Tonnen und liegt somit in ganz China an der Spitze. Der Tourismus boomt. Im Jahr 2017 statteten in- und ausländische Touristen Xinjiang mehr als 100 Millionen Besuche ab, ein Plus von 32,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In den ersten drei Quartalen 2018 lag diese Zahl sogar bei mehr als 132 Millionen, was einem Plus von 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Das explosionsartige Wachstum des Tourismus ist der direkteste Beweis für den gegenwärtigen Zustand Xinjiangs und das Vertrauen der Menschen in die Region. Die Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang begrüßen aufrichtig die hart errungene soziale Stabilität.

Die Praxis hat bewiesen, dass die Strategien des ZKs der KPCh zur Regierung von Xinjiang, insbesondere das allgemeine Ziel der Aufrechterhaltung dauerhafter Stabilität, sehr klug und völlig richtig sind. Die Partei, die die Strategien konsequent verfolgt und sich auf das allgemeine Ziel konzentriert und umfassende Maßnahmen ergreift, hat bemerkenswerte Ergebnisse erzielt.

Der Kampf gegen Separatisten betrifft die nationale Sicherheit, die lebenswichtigen Interessen der Menschen und die Gesamtsituation von Reform, Entwicklung und Stabilität. Terrorismus und Extremismus sind öffentliche Feinde der menschlichen Zivilisation. Die Bekämpfung des Terrorismus und die Beseitigung des Extremismus ist eine weltweite Mission. Xinjiang ist das Hauptschlachtfeld des Anti-Terror-, Anti-Osmose- und Anti-Sezessionskrieges unseres Landes.

Die „drei bösen Kräfte“ (Terrorismus, Extremismus und Separatismus) sind in Xinjiang tief verwurzelt. Ihre Aktivitäten der Sezession und Zerstörung sind in der Vergangenheit und auch heute nie eingestellt worden. Ethnischer Separatismus hat in Xinjiang eine lange Geschichte, und daher kann die Eliminierung von Panislamismus und Pantürkismus nicht von heute auf morgen erreicht werden. Religiöse extremistische Ideen sind sehr verführerisch und werden kurzfristig nicht leicht ausgelöscht werden können.

Insbesondere Hotan und einige andere Bezirke wurden früher durch den Terrorismus und die Infiltration von religiösem Extremismus schwer geschädigt. Die mangelnde Fähigkeit einiger Menschen, die gemeinsame Landessprache zu benutzen, das schlechte Verständnis der Rechtsstaatlichkeit, mangelnde Rechtskenntnisse, schlechte berufliche Fähigkeiten und Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche machten diese Gebiete anfälliger für Anstiftung und Zwang durch Terroristen und Extremisten.

Seit November 2016 hat die Regionalbehörde die sozialistische Rechtsstaatlichkeit gewahrt, Gewalt- und Terrorverbrechen verhindert und bekämpft und diese Bemühungen mit der Wahrung der Menschenrechte kombiniert. Die Regionalbehörde hat gegen schwerwiegende gewalttätige und terroristische Verbrechen nach dem Gesetz gehandelt, während sie die grundlegenden Menschenrechte der Bürger so weit wie möglich davor bewahrt hat, vom Terrorismus und Extremismus mit Füßen getreten zu werden. Gleichzeitig versucht sie, die Gewalt- und Terrorverbrechen an der Wurzel anzupacken und bereits im Keim zu ersticken. Xinjiang hat diese Fragen im Einklang mit den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften sowie der Politik der Kombination von Strafe und Nachsicht behandelt, insbesondere was die Unterstützung minderjähriger Straftäter angeht , die an gewalttätigen, terroristischen und extremistischen Aktivitäten beteiligt sind oder dazu ermutigt oder gezwungen werden, an solchen Aktivitäten teilzunehmen. Die Grundursachen wurden durch die Berufsbildung angegangen. Es wurde ein Bildungs- und Ausbildungsmodell etabliert, wobei Berufsbildungszentren als Plattform für das Erlernen der gemeinsamen Sprache, des Rechtswissens, der beruflichen Fähigkeiten und der „Entextremisierungsarbeit“ dienen, was schlussendlich dazu führen soll, dass die Teilnehmenden eine adäquate Beschäftigung finden können.

Berufsbildungszentren helfen und retten Menschen, die von Terrorismus, Extremismus und Separatismus verzaubert sind, indem sie ihnen dabei helfen, extremistisches Gedankengut aus ihren Köpfen zu verbannen. Dies ist eine kreative Anstrengung von Xinjiang zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufrechterhaltung der Stabilität und der beste Weg zur Achtung und zum Schutz der Menschenrechte.

Die Ausbildungszentren haben sich intensiv um diejenigen gekümmert, die unter dem Einfluss des religiösen Extremismus stehen und an gewalttätigen und terroristischen Aktivitäten teilgenommen haben. Die Ausbildung ist kostenlos, und die Lehre, das Management, die Logistik und andere Dienstleistungen sind menschenorientiert. Die Zentren verfügen über Einrichtungen für Sport, Kultur und Kunst im Innen- und Außenbereich sowie über reichhaltige außerschulische Aktivitäten, um den Bedürfnissen der Auszubildenden nach Lernen, Leben und Unterhaltung gerecht zu werden und den Menschen unter dem Einfluss des religiösen Extremismus die Möglichkeit zu geben, in ihr normales Leben und Studium zurückzukehren.

Durch die Berufsausbildung haben die Auszubildenden ihre Fähigkeit, die gemeinsame Landessprache zu benutzen, erheblich verbessert und offensichtlich ihr Verständnis von Staat, Staatsbürgerschaft, Rechtsstaatlichkeit und der chinesischen Nation als Gemeinschaft sowie ihre Fähigkeit, Recht von Unrecht zu unterscheiden und der Unterwanderung religiöser extremistischer Ideen zu widerstehen, verbessert.

Sie sind auch deutlich motivierter, die Armut zu überwinden und reich zu werden. Viele Auszubildende haben durch die Teilnahme an einem Praktikum einige praktische Fähigkeiten erworben. Sie haben durch ihre Arbeit in Bekleidungs-, Schuh- und Ziegelwerken und anderen Unternehmen ein beträchtliches und stabiles Einkommen erzielt.

Steigendes Einkommen, Armutsüberwindung und Aufbau von Reichtum sind Realität geworden, und es wurde ein guter Mechanismus des „Lernens und Übens sowie der Einkommenssteigerung“ geschaffen. Mit ihren starken Fähigkeiten können sich die Auszubildenden besser an die Gesellschaft und das moderne Leben anpassen. Sie selbst und ihre Angehörigen sind begeistert und glücklich über diese Entwicklung.

Im Rahmen des Berufsbildungsprogramms hat sich das soziale Umfeld in Xinjiang deutlich verbessert. Der Wunsch der Menschen, moderne wissenschaftliche und technologische Kenntnisse zu erwerben und ein zivilisiertes Leben zu führen, ist immer stärker geworden. Sie haben sich bewusst der Verbreitung religiöser extremistischer Ideen widersetzt. Der Austausch zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen ist immer häufiger geworden. Die Menschen unterstützen die Anti-Terrorismus-, Stabilitätserhaltungs- und „Entextremisierungsarbeit“ stärker und sind voller Hoffnung auf ein besseres Leben in der Zukunft.

Die Praxis hat gezeigt, dass die Durchführung der beruflichen Bildung mit der Realität der Anti-Terror-, Stabilitäts- und Entextremisierungsarbeit von Xinjiang übereinstimmt. Es ist eine wirksame Maßnahme, um den Nährboden zu beseitigen, der Terrorismus und Extremismus hervorbringt, und um gewalttätige und terroristische Verbrechen zu verhindern. Die Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang sind froh über diese Bildungsmöglichkeiten. Diese Maßnahmen haben bei der Verwirklichung des Gesamtziels der Aufrechterhaltung dauerhafter Stabilität in Xinjiang eine große Rolle gespielt und auch den Weg für die internationale Gemeinschaft geebnet, um Anti-Terrorismus- und Anti-Extremismus-Arbeiten durchzuführen.

Derzeit wurden wichtige erste Ergebnisse bei der Terrorismusbekämpfung und Stabilitätssicherung von Xinjiang erzielt. Es sei jedoch auch darauf hingewiesen, dass Xinjiang intensiven Anti-Sezessionskampf und schmerzhafte Abhilfemaßnahmen für diese Probleme durchläuft. Die besondere Situation hat sich nicht geändert - die Samen von Terrorismus, Extremismus und Separatismus verbreiteten sich von Übersee über das Internet nach China, wo es Nährboden für ihr Wachstum gibt. Die Situation des Antiseparatismus-Kampfes ist immer noch düster und kompliziert, und der Kampf ist langfristig, komplex, intensiv und manchmal sehr heftig. Der Kampf gegen den Separatismus muss deswegen mit allen Mitteln fortgesetzt werden und darf nicht gelockert werden. Kader aller ethnischen Gruppen in Xinjiang, insbesondere führende Kader der KPCh, sollten ein tiefes Verständnis für die Strategien des Zentralkomitees der KPCh zur Verwaltung von Xinjiang gewinnen, insbesondere für das allgemeine Ziel, dauerhafte Stabilität zu wahren. Gemäß den Anforderungen der Parteikomitees sollten sie die aktuelle „Stabilitätsdividende“ pflegen und das allgemeine Ziel der Xinjiang-bezogenen Arbeit konsequent verfolgen, wobei der Schwerpunkt auf dem Bau des Kernbereichs des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße, der ländlichen Vitalisierung und der Tourismusentwicklung liegt. Bei der gezielten Armutsbekämpfung sollte gute Arbeit geleistet werden, es sollten umfassende und langfristige Maßnahmen zur Bekämpfung von Symptomen und Ursachen ergriffen werden, um eine dauerhafte soziale Stabilität in Xinjiang zu gewährleisten.

(Der Autor ist ehemaliger Vizepräsident des Nationalen Volkskongresses. Dieser Artikel basiert auf einem Artikel, welcher der Autor nach seinen Besuchen Xinjiangs im November 2018 verfasst hat.)

LINKS:

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing, Volksrepublik China


京ICP备08005356号 京公网安备110102005860号