Das Chinesische Forschungsinstitut für Menschenrechte hat das US-amerikanische „Gesetz über die Menschenrechtspolitik der Uiguren 2019“ aufs Schärfste kritisiert, das vom US-Repräsentantenhaus am Dienstag angenommen wurde.

In einer Erklärung der Forschungseinrichtung hieß es, seit den 1990er-Jahren hätten sich im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang über 1.000 Terroranschläge ereignet. Unschuldige Menschen und über Hunderte von Polizisten hätten dabei ihre Leben verloren und es seien unkalkulierbare Sachschäden verursacht worden. Xinjiang habe den Resolutionen und Konventionen der Vereinten Nationen sowie den chinesischen Gesetzen entsprechende entschiedene Maßnahmen ergriffen, um Terrorismus zu bekämpfen und Extremismus durch Berufsausbildungszentren zu beseitigen. Durch seine großen Bemühungen habe Xinjiang die grundlegenden Rechte auf Leben, Existenz und Entwicklung der Bevölkerung in größtem Maße geschützt.

Die USA verfolgten beim Anti-Terror-Kampf sowie bei der Menschenrechtsfrage eine Doppelmoral und bemängelten die Menschenrechtssituation anderer Länder. Ihre Intrige, die Angelegenheiten in Xinjiang anzuschwärzen und sich mit der Xinjiang-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, werde scheitern, hieß es in der Erklärung weiter.

Die Chinesische Stiftung für Menschenrechtsentwicklung, der Chinesische Islamische Verband und der Islamische Verband in Xinjiang haben das „Gesetz über die Menschenrechtspolitik der Uiguren 2019“ ebenfalls scharf kritisiert.