Die Drohnenaufnahme vom 15. August 2024 zeigt einen Blick auf den Teilbereich der Pilot-Freihandelszone (FTZ) Heilongjiang in Harbin, in der nordöstlichen Provinz Heilongjiang. (Foto: Xinhua) 

Um eine hochrangige Öffnung zu fördern und eine qualitativ hochwertige Entwicklung voranzutreiben, haben das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und der Staatsrat eine Richtlinie zur weiteren Verbesserung der Pilot-Freihandelszonen des Landes herausgegeben, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete. In dieser wird gefordert, in den nächsten fünf Jahren das Niveau der institutionellen Offenheit, die Wirksamkeit systematischer Reformen und die Qualität einer offenen Wirtschaft in den Pilot-Freihandelszonen umfassend zu verbessern und das politische System weiter zu optimieren, wobei der Schwerpunkt auf dem freien und ungehinderten Fluss von Handel, Investitionen, Kapital, Transport und Personal sowie dem geordneten Datenfluss unter besonderer Berücksichtigung der Sicherheit liegen soll. Sie fordert die Förderung der Optimierung und Modernisierung des Warenhandels, die Belebung der Entwicklung des Dienstleistungshandels und die Unterstützung innovativer Entwicklungen im digitalen Handel.

In den Leitlinien heißt es, dass China die Einrichtung eines „Whitelist“-Systems für biopharmazeutische Unternehmen für die Einfuhr von Forschungs- und Entwicklungsgütern prüfen werde, das eine Befreiung von der Einfuhrgenehmigung für Arzneimittel ermöglicht. Außerdem soll die Einrichtung eines „Whitelist“-Systems für importierte Lebensmittel und Arzneimittelwirkstoffe geprüft werden, das die Zollabfertigung von Lebensmitteln und Arzneimittelwirkstoffen für den Verzehr entsprechend ihrer tatsächlichen Verwendung ermöglicht.

Die Liberalisierung und Erleichterung von Investitionen sollte vorangetrieben und der Grad der Öffnung erhöht werden, um ausländisches Kapital mit größeren Anstrengungen anzuziehen und zu nutzen. In dem Dokument wird außerdem dazu aufgefordert, die Integration von Innovationsketten und Industrieketten zu fördern und den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Technologie auszuweiten. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um ein modernes Industriesystem aufzubauen, den Modernisierungsgrad der Industrieketten zu verbessern, die Bildung fortschrittlicher Industriecluster zu fördern und die koordinierte Entwicklung der Industrien in den Pilot-FTZs zu erleichtern, heißt es darin.

Ferner heißt es: „Wir werden die Pilot-Freihandelszonen zu wichtigen Drehkreuzen für den reibungslosen innerstaatlichen und internationalen Warenverkehr und zu einem starken Motor für die Förderung einer hochwertigen Entwicklung machen, damit sie eine Vorbildfunktion bei der weiteren umfassenden Vertiefung der Reformen und der Förderung der Modernisierung Chinas besser wahrnehmen können.“ Die Pilot-Freihandelszonen würden als Anker für die neuen Koordinaten der institutionellen Öffnung dienen und darauf abzielen, innerhalb von etwa fünf Jahren eine umfassende Verbesserung des Niveaus der institutionellen Öffnung zu erreichen, erklärte Wan Zhe, Ökonom und Professor an der Belt and Road School der Beijing Normal University, am Montag.