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Das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erklärte am Donnerstag, dass Chinas Antidumpinguntersuchungen auf Antrag der heimischen Industrie eingeleitet würden und sowohl die nationalen Vorschriften als auch die internationalen Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) strikt einhalten.

Als Antwort auf die Äußerungen des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, zu Chinas Importuntersuchungen erklärte der Sprecher des MOFCOM, He Yadong, dass China während des Untersuchungsverfahrens Transparenz und Fairness gewährleiste und die Rechte aller Beteiligten garantiere.

Dombrovskis hatte zuvor gesagt, er hoffe, dass Chinas Untersuchungen von Handelssubventionen für EU-Produkte faktenbasiert seien und sich an die Regeln halten würden. Dombrovskis betonte, dass die EU-Untersuchungen zu Handelssubventionen gegen China auf der Grundlage von Regeln, Fakten und Zahlen durchgeführt würden, wie die South China Morning Post (SCMP) am 25. Januar berichtete.

Die EU-Untersuchungen chinesischer Produkte, insbesondere die Untersuchung chinesischer Exporte von Elektrofahrzeugen (EV), hätten jedoch nicht den WTO-Regeln entsprochen, kritisierte Sun Yanhong, ein leitender Forscher am Institut für Europäische Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, am Donnerstag.

Nach den Antisubventionsvorschriften der WTO muss die EU zunächst nachweisen, dass chinesische Elektrofahrzeuge Subventionen erhalten haben und dass dies Auswirkungen auf die lokalen Hersteller hatte. Die EU habe jedoch weder den Erhalt von Subventionen nachgewiesen noch gezeigt, dass die lokale EU-Produktion von E-Fahrzeugen durch Importe aus China beeinträchtigt worden sei, erklärte Sun.

Die EU sei für ihren E-Fahrzeugmarkt weitgehend auf Importe angewiesen, während die einheimische Produktion minimal sei. Chinesische EV-Exporte hätten den Markt für lokal produzierte Fahrzeuge in Europa nicht beeinträchtigt, so der Experte.

Er stellte klar, dass die chinesischen Untersuchungen akribisch dem chinesischen Rechtsrahmen und den WTO-Richtlinien folgen und die Urteile ausschließlich auf sachlichen Beweisen und unparteiischen Analysen beruhen würden. Er appellierte an die WTO-Mitglieder, sich bei der Untersuchung von Handelssubventionen an die WTO-Regeln zu halten und Maßnahmen zur Handelssubventionierung nicht als Instrumente des Handelsschutzes zu behandeln.

Das MOFCOM betonte, dass Chinas Handelsuntersuchungen im Einklang mit den Regeln durchgeführt würden und darauf abzielten, eine harmonische Atmosphäre zu schaffen, die bilateralen Konsultationen förderlich sei. Es bestehe absolut keine Absicht, Handelskonflikte zu eskalieren, so Sun.

China und die EU sind nach wie vor wichtige bilaterale Handelspartner, wobei die chinesisch-europäischen Güterzüge im Rahmen der Neuen Seidenstraßeninitiative den kontinentübergreifenden Handel zunehmend beeinflussen und chinesische Produkte trotz der Spannungen im Roten Meer nach Europa bringen.