Chinas Zentralbank hat am Mittwochabend den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzstabilität vorgestellt, das unter anderem die Einrichtung eines Garantiefonds für Finanzstabilität vorsieht. Damit wird die rechtliche Grundlage für einen ganzheitlichen, sektor- und ressortübergreifenden Ansatz zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken geschaffen.

Der Gesetzesentwurf unterstreiche Chinas Bemühungen, seine Finanzkraft trotz der zunehmenden nationalen und globalen wirtschaftlichen und finanziellen Komplexität zu stärken, sagten Experten. Sie hoben vor allem hervor, wie der künftige Fonds Risiken minimieren könnte.

In den letzten Jahren hat China ein mehrdimensionales Finanzrechtssystem geschaffen, das Gesetze in Bezug auf die Zentralbank, Geschäftsbanken, Wertpapiere und Versicherungen umfasst. Jedoch mangele es weiter an einem ganzheitlichen Design und einer umfassenden, Sektoren und Regierungsabteilungen übergreifenden Regelung, wenn es um die Finanzstabilität geht. Dies liege daran, dass die relevanten Bestimmungen lose auf mehrere Gesetze und Vorschriften verteilt seien, erklärte die Zentralbank in einer Erklärung auf ihrer Website, in der sie den Entwurf des Gesetzes erläutert. Finanzielle Risiken, die für ihr plötzliches Auftreten, ihre Spillover-Effekte, ihre Komplexität und ihre weitreichenden Zusammenhänge bekannt sind, hätten zerstörerische Auswirkungen auf die Wirtschaft und die soziale Entwicklung, heißt es in der Erklärung. Dies sei vor allem der Fall, wenn sie sich auf weitere Bereiche ausdehnen.

Große entwickelte Volkswirtschaften hätten sich daher im Allgemeinen dazu entschlossen, Gesetze zu erlassen, die speziell auf die Schaffung eines einheitlichen und koordinierten Rahmens für die Finanzstabilität abzielen, heißt es in der Erklärung weiter. In dem Text wird die geplante Gesetzgebung deshalb auch als unerlässlich für Chinas Bemühungen zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken beschrieben.

Die Zentralbank bittet die Öffentlichkeit bis zum 6. Mai um Stellungnahmen zu dem Entwurf.