Chinas neuestes Gesetz zur Exportkontrolle ist am Dienstag in Kraft getreten. Dies erlaubt der Regierung, gegen diejenigen Länder vorzugehen, die Exportkontrollen missbrauchen, um China zu schaden.

Das Exportkontrollgesetz wurde im Jahr 2016 geplant und wird nun umgesetzt. Es stärkt die Aufsicht des Landes über die Ausfuhren durch Zölle und striktes Monitoring.

Das Gesetz erlaubt es der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, reziproke Maßnahmen gegen jedes Land zu ergreifen, dass Exportkontrollmaßnahmen missbraucht sowie eine Bedrohung für Chinas nationale Interessen und Chinas Sicherheitsinteressen darstellt.

Neben militärischen und nuklearen Produkten, die ebenso unter das Gesetz fallen, stellt das Gesetz klar, dass die dazugehörigen Daten und Dienstleistungen ebenfalls Gegenstand der Exportkontrollbestimmungen sind.

Das Gesetz wird als Vergeltung für die Beschränkungen angesehen, die Amerika den chinesischen Tech-Unternehmen, darunter Huawei, SMIC und Tencent, auferlegt hat.

Es hat bereits Auswirkungen auf die Preise von Seltenen Erden. Da die Märkte davon ausgegangen waren, dass deren Exporte beeinträchtigt sein werden, sind die Preise seit Ende Oktober um 15 Prozent gestiegen.

China ist der größte Exporteur Seltener Erden, die in der Chipherstellung unverzichtbar sind.