In der Tahe-Raffinerie von Sinopec in Kuqa, einer Stadt im Süden der Autonomen Region Xinjiang, wird am 24. März Rohöl verarbeitet. (Foto: Hu Qingming / China Daily)

Nachdem Chinas Wirtschaft im vergangenen Quartal einen Rückgang verzeichnen musste, hat Chinas Regierung neue Pläne zur Reduktion von Schulden sowie zusätzliche Zinssenkungen angekündigt, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen und zu gewährleisten, dass sich die Wirtschaft besser erholen kann, sagten Beamte und Analysten.

Das Finanzministerium kündigte am Montag an, die Quote für Sonderanleihen der lokalen Regierung um eine weitere Billion Yuan (rund 130 Milliarden Euro) zu erhöhen. Die Ausgabe der erhöhten Quote sollte bis Ende Mai abgeschlossen sein. Der größte Teil der Schulden entfällt auf Infrastrukturprojekte.

Die chinesische Zentralbank hat am selben Tag den Referenzzinssatz (LPR)  für einjährige Kredite um 0,2 Prozentpunkte gesenkt. Dies ist die größte Senkung seit der Einführung des LPR-Systems im vergangenen August. Der fünfjährige LPR, der sich auf die Hypothekenzinsen bezieht, fiel um 0,1 Punkt auf 4,65 Prozent.

Am Freitag hielten hochrangige politische Entscheidungsträger Chinas ein Treffen ab und kündigten stärkere makropolitische Instrumente an, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.

Im ersten Quartal ging das Bruttoinlandsprodukt um 6,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück. Gleichzeitig deuten die Indikatoren auf eine erhebliche Erholung der Geschäftstätigkeit im März. Der plötzliche Ausbruch der COVID-19-Pandemie habe einen beispiellosen Einfluss auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas gehabt, der im ersten Quartal äußerst ungewöhnlich gewesen sei, hieß es in einer Erklärung, die nach dem Treffen des Politbüros abgegeben wurde. Darin werden proaktivere fiskalische Maßnahmen gefordert, darunter die Erhöhung der Haushaltsdefizitquote, die Emission spezieller Anleihen des Zentralstaates und die Erhöhung der Quote lokaler Staatsanleihen, um zur Stabilisierung der Wirtschaft beizutragen.

Die Geldpolitik sollte flexibler aufgestellt sein und politische Instrumente wie die Senkung der Mindestreservesätze und Zinssätze nutzen, um eine ausreichende Liquidität aufrechtzuerhalten und die Marktzinsen zu senken. Das Kapital sollte in die Realwirtschaft geleitet werden, insbesondere um mittlere, kleine und kleinste Unternehmen zu unterstützen, wurde auf dem Treffen betont.

Mit der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie auf der ganzen Welt, weisen Experten auf die Risiken von anhaltenden externen Herausforderungen hin und fordern mehr politische Unterstützung zur Wiederaufnahme der geschäftlichen Aktivitäten, insbesondere um kleinen und mittleren Unternehmen mit Finanzierungsschwierigkeiten zu helfen, und die Ankurbelung von Investitionen in die Infrastruktur zu beschleunigen.

In den ersten drei Monaten gingen die allgemeinen Haushaltseinnahmen der Regierung im Vergleich zum Vorjahr um 14,3 Prozent auf 4,6 Billionen Yuan zurück. Das Steueraufkommen fiel um 16,4 Prozent, was vor allem an Unternehmensschließungen und Steuererleichterungen lag, sagte das Finanzministerium am Montag.

Die lokalen Regierungen gaben bis zum 15. April 1,57 Billionen Yuan an neuen Anleihen aus, was 85 Prozent der Anleihenquote von 1,85 Billionen Yuan für 2020 entspricht, berichtete das Ministerium. Die Anleihenquote für das gesamte Jahr wird auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses veröffentlicht, die normalerweise Anfang März stattfindet, aber aufgrund der Pandemie verschoben wurde. Ökonomen rechnen damit, dass die Emission von Spezialanleihen der Lokalregierungen in den kommenden Wochen ein Rekordhoch erreichen wird.