Das Jahr 2020 hat bereits begonnen, und Chinas Wirtschaft brummt. Die Redaktion der Beijing Rundschau hat 10 der wichtigsten wirtschaftlichen Ereignisse in China aus dem vergangenen Jahr für Sie ausgewählt, von denen ein Großteil auch im Jahr 2020 und in den Folgejahren positive Auswirkungen haben dürfte. 

(Li Shigong) 

Reform des Einkommensteuerrechts für natürliche Personen 

Das reformierte Einkommensteuergesetz ist am 1. Januar in Kraft getreten. 

Es erhöhte die Mindestgrenze für die Befreiung von der Einkommenssteuer von 3.500 Yuan (ca. 490 Euro) auf 5.000 Yuan (ca. 700 Euro) pro Monat. Besondere Abzüge wurden für Ausgaben wie die Betreuung älterer Eltern, die Ausbildung und Weiterbildung von Kindern hinzugefügt. Auch die Behandlung von schweren Krankheiten sowie die Zinsen und Mieten von Wohnungskrediten wurden von der Steuer befreit. 

Mit der neuen Politik können Stadtbewohner mit einem Monatseinkommen von 10.000 Yuan (ca. 1.400 Euro) mit mehr als 60 Prozent rechnen. 

Die Einkommenssteuer für Privatpersonen ist nach der Mehrwertsteuer und der Unternehmenssteuer der dritte große Posten im gesamten nationalen Steueraufkommen. 

Das neue Gesetz über ausländische Investitionen wird am 15. März verabschiedet. [Foto: Xinhua] 

Gesetz über ausländische Investitionen 

Der Nationale Volkskongress, Chinas höchstes Gesetzgebungsorgan, hat am 15. März das Gesetz über ausländische Investitionen in China verabschiedet, das am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. 

Das Gesetz soll die Transparenz in der Investitionspolitik verbessern. Es stellt sicher, dass in- und ausländische Unternehmen einem einheitlichen Regelwerk unterliegen und unter gleichen Wettbewerbsbedingungen konkurrieren. 

In der Folge wurden Vorschriften und Regeln zur Unterstützung des neuen Gesetzes erlassen. Die Negativliste für ausländische Investitionen, in der die aufgeführten Sektoren und Unternehmen sowohl für ausländische als auch für inländische Investoren tabu sind, wurde verkürzt. Eine im November veröffentlichte, aktualisierte Liste enthält 131 Kontrollmaßnahmen für Investitionen, was einem Rückgang von 13 Prozent gegenüber der Fassung von 2018 entspricht. 

Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie vergibt am 6. Juni in Beijing kommerzielle 5G-Lizenzen an China Telecom, China Mobile, China Unicom und China Broadcasting Network. [Foto: Xinhua] 

Kommerzielle 5G-Lizenzen 

Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie hat am 6. Juni kommerzielle Lizenzen für 5G erteilt. Die drei großen Telekommunikationsanbieter – China Telecom, China Mobile und China Unicom – sowie das China Broadcasting Network erhielten die ersten Lizenzen. 

Es wird erwartet, dass die Technologie der nächsten Generation mindestens 10 Mal schneller als 4G sein wird. Die enorme Datenkapazität wird intelligente Fabriken, selbstfahrende Fahrzeuge und andere Anwendungen ermöglichen. 

Miao Wei, Minister für Industrie und Informationstechnologie, sagte, dass die Zahl der 5G-Basisstationen in China bis Ende 2019 voraussichtlich 130.000 erreichen wird. 

Laut einer Prognose des Branchenverbands „Global System for Mobile Communications Association“ wird China bis 2025 mit 460 Millionen 5G-Nutzern zum größten 5G-Markt der Welt werden. 

Das „Science and Technology Innovation Board“, ein neuer Index an der Shanghaier Börse und neuer Börsenplatz für Technologieunternehmen, nimmt am 22. Juli den Handel auf. [Foto: Xinhua] 

Kapitalmarktschub 

Am 17. Juni wurde das „Shanghai-London Stock Connect“-Programm für den Handel eröffnet, ein neuer Schritt zur Öffnung des chinesischen Finanzmarktes für die Welt. 

Im Rahmen dieses Mechanismus können in Shanghai notierte Unternehmen über einen sogenannten „Global Depositary Receipt“ (dt. Hinterlegungsschein) an der Londoner Börse notieren, während britische Unternehmen chinesische Depositary Receipts an der Shanghaier Börse (Shanghai Stock Exchange, SSE) ausstellen können. 

Diese Neueinführung sei ein wichtiger Teil der pragmatischen Zusammenarbeit zwischen China und Großbritannien im Finanzsektor, so die chinesische Börsen- und Wertpapieraufsicht (China Securities Regulatory Commission). 

Darüber hinaus nahm am 22. Juli Chinas „Science and Technology Innovation Board“ oder „STAR Market“, ein neuer Indes und Handelsplatz für Technologieunternehmen an der SSE, den Handel auf. 

Die Einführung des STAR Market wird von Analysten als ein Meilenstein in der Entwicklung des chinesischen Kapitalmarktes angesehen. Langfristig wird STAR wahrscheinlich einen erheblichen Einfluss auf die Bewertungen und Anlageentscheidungen des A-Aktienmarktes haben. 

Jin Liqun (Mitte), Präsident der AIIB, und Vertreter aus Benin (2. v. li.), Dschibuti (2. v. re.) und Ruanda (re.) posieren während der Jahresversammlung der Bank am 13. Juli in Luxemburg für ein Foto. [Xinhua] 

AIIB hat jetzt 100 Mitglieder 

Der Gouverneursrat der „Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB)“ hat auf seiner Jahresversammlung am 13. Juli in Luxemburg die Aufnahme von drei afrikanischen Ländern – Benin, Dschibuti und Ruanda – in den Verwaltungsrat der Bank genehmigt. Damit hat sich die Gesamtzahl der AIIB-Mitglieder auf 100 erhöht. 

Seit Januar 2016 hat die AIIB Kredite in Höhe von 8,5 Milliarden Dollar für 45 Projekte in 18 Mitgliedsländern bereitgestellt, viele davon in den Bereichen erneuerbare Energien und umweltfreundliche Infrastruktur. Die AIIB hat von den drei führenden Rating-Agenturen Standard & Poor's, Moody's und Fitch Ratings die höchsten Bonitätsbewertungen erhalten. 

Bis Ende 2018 erreichte das Gesamtinvestitionsvolumen der Bank laut Geschäftsbericht 7,5 Milliarden US-Dollar, gegenüber 4,2 Mrd. USD im Vorjahr. 

Der Bau der Zentrale in Beijing wurde am 24. Oktober abgeschlossen.