China wird weitere Maßnahmen einführen, um den grenzüberschreitenden Handel und die grenzüberschreitenden Investitionen zu erleichtern, einschließlich einer Verbesserung des Devisenmanagements und einer weiteren Straffung der regulatorischen Anforderungen, um ausländische Investoren mit einem günstigeren Geschäftsumfeld anzuziehen. 

 Das am 2. Juni 2016 aufgenommene Foto zeigt den Yantian-Hafen in Shenzhen in Südchinas Provinz Guangdong. [Foto / Xinhua]

Die Entscheidung wurde am Mittwoch auf der Exekutivsitzung des Staatsrates unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang getroffen.

Die Teilnehmer des Treffens einigten sich auf 12 Maßnahmen zur Förderung des grenzüberschreitenden Handels und von Investitionen.

Auf dem Treffen wurde beschlossen, die Pilotreform zur Erleichterung von Deviseneinnahmen und -zahlungen auszuweiten. Die Verfahren für den Eingang und die Auszahlung relevanter Gelder werden für kleine und grenzüberschreitende E-Commerce-Unternehmen vereinfacht.

Die Meldeprozesse für Devisengeschäfte im Warenhandel werden verbessert. Unternehmen entscheiden selbst, ob sie Verifizierungskonten einrichten oder nicht.

Die Registrierung für die Liste der Deviseneinnahmen und -zahlungen für den Handel wird Unternehmen und ihren Tochtergesellschaften erleichtert. Projektauftragnehmer dürfen ihre Auslandsmittel zudem unter eine einheitliche Verwaltung stellen.

„Es ist wichtig, den Außenhandel und die Investitionen in der gegenwärtigen Situation stabil zu halten, indem weitere Schritte zur Öffnung unternommen werden", erklärte Li.

Ausländische Unternehmen, die nicht in Investmentgeschäften tätig sind, dürfen mit ihren Kapitalmitteln Beteiligungen am Festland tätigen. Das Pilotprogramm zur Erleichterung von Einnahmenzahlungen auf Kapitalkonten wird ebenfalls erweitert.

„Angesichts der zunehmenden Komplexität auf den globalen Finanzmärkten ist es wichtig, die Risiken bei grenzüberschreitenden Kapitalflüssen abzuwehren und die Finanzstabilität zu gewährleisten. Das allgemeine Prinzip besteht darin, eine makroprudenzielle Politik beizubehalten und gleichzeitig die Mikroregulierung zu verbessern", sagte Li.

„Der Renminbi-Wechselkurs muss grundsätzlich stabil auf einem anpassungsfähigen und ausgeglichenen Niveau und die Devisenreserven auf einem vernünftigen Niveau gehalten werden. Dies ist für die allgemeine Stabilität der Makroökonomie von entscheidender Bedeutung. Dies ist auch ein Prinzip, dem wir seit langem folgen ", fuhr Li fort.

In der Sitzung wurden auch Maßnahmen zur Stabilisierung des Außenhandels verabschiedet. Die Richtlinien zur Erstattung von Exportsteuern und zur kreditbasierten Versicherung werden weiter verbessert. Es werden überdies weitere Anstrengungen unternommen, um ein Netzwerk von Freihandelszonen mit hohem Standard aufzubauen, neue Industrieformen im Außenhandel zu fördern und eine weitere Gruppe umfassender Pilotzonen für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel einzurichten.

Die Einfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Verbrauchsgütern, Ausrüstungen und Ersatzteilen werden erhöht, um die Inlandsnachfrage zu befriedigen. Es werden neue Zonen entwickelt, um Innovationen bei den Importen zu fördern. Das Treffen machte auch klar, wie wichtig es sei, dieses Jahr eine fruchtbare China International Import Expo auszurichten.

„China hat einen riesigen Inlandsmarkt, ist aber auch tief in die Weltwirtschaft eingebunden. Der Außenhandel steht unter großem Druck. Wichtig ist jetzt, dass die vielen eingeführten Maßnahmen vollständig umgesetzt werden, um das Ziel zu erreichen, das wir uns zu Beginn dieses Jahres gesetzt haben, ein stetiges Wachstum zu gewährleisten und die Qualität des Außenhandels zu verbessern“, ergänzte Li.