Um die Marktvitalität und die soziale Kreativität anzuregen sowie Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, traf der Staatsrat in einer Sitzung am Montag Maßnahmen zur Optimierung des Geschäftsumfelds. 

Ministerpräsident Li Keqiang, der den Vorsitz der Sitzung führte, forderte die allgemeine Anwendung einer Negativliste von Sektoren und Unternehmen, die für ausländische Investoren gesperrt sind, um den Markteintritt zu kontrollieren.

Li erklärte, dass das Geschäftsumfeld die Grundlage für die Entwicklung einer modernen Wirtschaft sei und eine qualitativ hochwertige Entwicklung sicherstelle.

Es sollten größere Anstrengungen unternommen werden, um die Verwaltung zu verschlanken, die Einhaltung der Vorschriften zu überwachen und bessere Dienstleistungen anzubieten. Ein international wettbewerbsfähiges Geschäftsumfeld würde für einheimische und ausländische Unternehmen die gleiche Behandlung vorsehen sowie die Markteinheiten und soziale Kreativität anregen, fuhr er fort.

Einem Bericht der Weltbank zufolge liegt China 2017 auf Platz 78 im Ranking hinsichtlich der Einfachheit, dort Geschäfte zu tätigen; eine deutliche Verbesserung zu Platz 96 im Jahr 2013.

Die Regierung wird Bürokratie abbauen, Steuern senken und Gebühren für Unternehmen reduzieren.

In der Sitzung wurde beschlossen, dass mehr Anstrengungen unternommen werden, um die von Unternehmen gezahlten Gebühren zu senken oder aufzuheben, einschließlich Betriebs- und Servicegebühren sowie Gebühren, die von Branchenverbänden und Handelskammern erhoben werden. Außerdem werden die Kosten für die Zollabfertigung reduziert.

Die Regierung wird die Verfahren der verwaltungsmäßigen Überprüfung vereinfachen und die Genehmigungsverfahren für Unternehmensgründungen, Steuerzahlungen, Anträge auf Baugenehmigungen, Dienstleistungen für Wasser, Strom und Gas sowie die Eintragung von Immobilien weiter beschleunigen. Der Senkung des Strompreises wird ebenfalls Priorität eingeräumt.

Ein neuer Überwachungsmechanismus, der sich durch Integrität und Offenlegung von Informationen auszeichnet, soll zügiger eingerichtet und ein einheitlicher Bestrafungsmechanismus zur Ahndung von Verstößen verbessert werden. Zudem wird ein Bewertungsmechanismus für das Geschäftsumfeld festgelegt und mit der Zeit landesweit eingeführt. Es wird außerdem spezielle sektorale Maßnahmen geben, um die Beantragung von Baugenehmigungen sowie den grenzüberschreitenden Handel zu erleichtern.

„Wir können noch viel mehr tun, um die Verwaltung zu verschlanken, die Einhaltung der Vorschriften zu verstärken und die Dienstleistungen zu verbessern. Wir sollten ein förderliches Geschäftsumfeld gestalten, um den Anreiz für eine sichtbare Verbesserung bei der Vereinfachung der geschäftlichen Aktivitäten von Unternehmern, Markteinheiten und der breiten Öffentlichkeit zu schaffen“, sagte Li.

Die derzeitige Regierung hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Bürokratie abzubauen, die Belastungen für Unternehmen zu reduzieren und das Geschäftsumfeld zu verbessern. In 697 Punkten wurde die administrative Genehmigung durch die Organe des Staatsrats von der Regierung aufgehoben oder delegiert, was 45 Prozent der Gesamtanzahl ausmacht.

Zudem kürzte die Regierung die Liste der Vermittlungsdienstleistungen für die verwaltungsmäßige Genehmigung um 323 Punkte, was 74 Prozent der Gesamtzahl entspricht, und hob die Anforderungen bezüglich beruflicher Qualifikation und Zertifizierung für 434 Punkte auf, was mehr als 70 Prozent der Gesamtanzahl ausmacht.